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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 7 – 26. Juli 2014 Archive – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/newsletter/ausgaben/info-der-landtagsfraktion-nr-7-25-juli-2014/

Liebe Leserinnen und Leser, wir blicken auf ein halbes Jahr GRÜNER Regierungsbeteiligung zurück und auf das, was wir auf dieser ersten Etappe bereits geschafft haben. Wir finden, es ist eine ganze Menge: Hessen wird GRÜNER und gerechter. In der letzten Plenarwoche vor der parlamentarischen Sommerpause konnten wir einige wichtige Projekte abschließen und andere auf den Weg bringen. Wir haben diese in unserem Newsletter für Sie zusammen gefasst. Viele der Kolleginnen und Kollegen der GRÜNEN-Fraktion nutzen traditionell die Sommerpause, um sich vor Ort bei Institutionen, Verbänden und Organisationen über die Auswirkungen ihrer politischen Arbeit zu informieren, sich mit den Menschen auszutauschen, die an der Umsetzung mitwirken, und Anregungen von Wählerinnen und Wählern zu sammeln. Aber auch für Urlaub ist jetzt die richtige Zeit: Die GRÜNEN Abgeordneten tanken Kraft für die nach der Sommerpause anstehenden Vorhaben. Noch ein Hinweis in eigener Sache: Nach den Sommerferien wird Sie an dieser Stelle wieder meine Kollegin Angela Dorn begrüßen, die nach der Elternzeit wieder ihr Amt als Parlamentarische Geschäftsführerin antritt. Ich wünsche Ihnen eine schöne Sommerzeit: Allen Reisenden einen erholsamen Urlaub und eine gesunde Rückkehr, den Daheimbleibenden viele entspannte und sonnige Tage! Herzliche Grüße Sigrid Erfurth Stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführerin
Politik, Träger und Experten führten beim ersten Treffen einen sachlichen Dialog

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Hessens Weg zu selbständigen Schulen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/materialien/hessens-weg-zu-selbstaendigen-schulen/

Durch größtmögliche pädagogische und organisatorische Freiheiten für die einzelne Schule wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag eine Qualitätsverbesserung im Bildungswesen erreichen. In ihrem Konzeptpapier „Hessens Weg zu selbständigen Schulen“ fordern sie, die Schulen von zentralistischen und bürokratischen Vorgaben der Kultusbürokratie zu befreien. Die Schulverwaltung müsse neu ausgerichtet werden, um die einzelne Schule optimal in ihrer […]
„Alle Expertinnen und Experten sind sich einig, dass die Stärkung der Schulen vor

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 10 – 19. November 2014 Archive – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/newsletter/ausgaben/info-der-landtagsfraktion-nr-10-24-oktober-2014/

Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, in einer Sondersitzung des Hessischen Landtags am 4. November wurde der Haushaltsentwurf 2015 von Finanzminister Schäfer eingebracht und damit die Finanzierung wesentlicher Vorhaben der schwarz-grünen Koalition in die Wege geleitet. Ganz besonders froh sind wir GRÜNE darüber, dass es uns nun endlich gelungen ist, die Kürzungen im Sozialbereich der Landesregierung vor elf Jahren im Rahmen der sogenannten „Operation düstere Zukunft“ rückgängig zu machen. Mit der Einrichtung eines Hessischen Sozialbudgets stärken wir die sozialpolitische Arbeit von Kommunen, Verbänden und Institutionen. Sie können ihre Arbeit darüber hinaus verlässlich planen, weil das Sozialbudget von Einsparungen ausgenommen ist und bleibt. Weil die Bildungspolitik eine der wichtigsten Zukunftsinvestitionen ist, sparen wir nicht an Schulen und Hochschulen – im Gegenteil. Trotz sinkender Zahlen von Schülerinnen und Schülern spart die Regierung nicht an der Zahl der Lehrerinnen und Lehrer. Die demographische Rendite bleibt also vollständig bei den Schulen. Und auch die Hochschulen profitieren: Ihr Grundbudget wird jährlich mit einem Prozent oberhalb der Inflationsrate gesteigert. Beides ist bundesweit einzigartig. Diese Investitionen schaffen wir, obwohl sich die Landesregierung im Haushaltsentwurf 2015 ein ehrgeiziges Ziel gesetzt hat: Die Neuverschuldung des Landes wird gegenüber dem Vorjahr um 230 Millionen Euro auf 730 Millionen Euro reduziert. Ziel ist es schon 2019 einen Haushalt ohne neue Schulden vorlegen zu können. Wir GRÜNE stehen für Nachhaltigkeit, auch in Fragen des Haushalts und ermöglichen dies durch den Dreiklang von Einnahmeerhöhungen, Einsparungen und Effizienzsteigerungen. Aber es gab auch Ereignisse, die schwierig für uns waren: Die völlig deplatzierten Äußerungen zum Thema Homosexualität des CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer. Seine inzwischen erfolgte Klarstellung und Bekenntnis zum Koalitionsvertrag, haben wir zur Kenntnis genommen. Angesichts der bisherigen Erfahrungen kann er jedoch nur noch durch sein künftiges Verhalten die Glaubwürdigkeit seiner Worte unter Beweis stellen. Mehr dazu in unserem Newsletter. Beste Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Neben den Fachleuten auf dem Podium haben viele Expertinnen und Experten sowie weitere

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 10 – 19. November 2014 Archive – Seite 2 von 2 – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/newsletter/ausgaben/info-der-landtagsfraktion-nr-10-24-oktober-2014/page/2/

Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, in einer Sondersitzung des Hessischen Landtags am 4. November wurde der Haushaltsentwurf 2015 von Finanzminister Schäfer eingebracht und damit die Finanzierung wesentlicher Vorhaben der schwarz-grünen Koalition in die Wege geleitet. Ganz besonders froh sind wir GRÜNE darüber, dass es uns nun endlich gelungen ist, die Kürzungen im Sozialbereich der Landesregierung vor elf Jahren im Rahmen der sogenannten „Operation düstere Zukunft“ rückgängig zu machen. Mit der Einrichtung eines Hessischen Sozialbudgets stärken wir die sozialpolitische Arbeit von Kommunen, Verbänden und Institutionen. Sie können ihre Arbeit darüber hinaus verlässlich planen, weil das Sozialbudget von Einsparungen ausgenommen ist und bleibt. Weil die Bildungspolitik eine der wichtigsten Zukunftsinvestitionen ist, sparen wir nicht an Schulen und Hochschulen – im Gegenteil. Trotz sinkender Zahlen von Schülerinnen und Schülern spart die Regierung nicht an der Zahl der Lehrerinnen und Lehrer. Die demographische Rendite bleibt also vollständig bei den Schulen. Und auch die Hochschulen profitieren: Ihr Grundbudget wird jährlich mit einem Prozent oberhalb der Inflationsrate gesteigert. Beides ist bundesweit einzigartig. Diese Investitionen schaffen wir, obwohl sich die Landesregierung im Haushaltsentwurf 2015 ein ehrgeiziges Ziel gesetzt hat: Die Neuverschuldung des Landes wird gegenüber dem Vorjahr um 230 Millionen Euro auf 730 Millionen Euro reduziert. Ziel ist es schon 2019 einen Haushalt ohne neue Schulden vorlegen zu können. Wir GRÜNE stehen für Nachhaltigkeit, auch in Fragen des Haushalts und ermöglichen dies durch den Dreiklang von Einnahmeerhöhungen, Einsparungen und Effizienzsteigerungen. Aber es gab auch Ereignisse, die schwierig für uns waren: Die völlig deplatzierten Äußerungen zum Thema Homosexualität des CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer. Seine inzwischen erfolgte Klarstellung und Bekenntnis zum Koalitionsvertrag, haben wir zur Kenntnis genommen. Angesichts der bisherigen Erfahrungen kann er jedoch nur noch durch sein künftiges Verhalten die Glaubwürdigkeit seiner Worte unter Beweis stellen. Mehr dazu in unserem Newsletter. Beste Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Neben den Fachleuten auf dem Podium haben viele Expertinnen und Experten sowie weitere

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Hessens Weg zu selbständigen Schulen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/materialien/hessens-weg-zu-selbstaendigen-schulen/?d=druckvorschau

Durch größtmögliche pädagogische und organisatorische Freiheiten für die einzelne Schule wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag eine Qualitätsverbesserung im Bildungswesen erreichen. In ihrem Konzeptpapier „Hessens Weg zu selbständigen Schulen“ fordern sie, die Schulen von zentralistischen und bürokratischen Vorgaben der Kultusbürokratie zu befreien. Die Schulverwaltung müsse neu ausgerichtet werden, um die einzelne Schule optimal in ihrer […]
„Alle Expertinnen und Experten sind sich einig, dass die Stärkung der Schulen vor

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 25 – 23. Dezember 2010 Archive – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/newsletter/ausgaben/info-der-landtagsfraktion-nr-25-17-dezember-2010/

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, kurz bevor auch im politischen Wiesbaden Ruhe einkehrt, wollen wir nochmals über einige unserer Aktivitäten in den letzten Wochen informieren. Im neuem Jahr starten wir gleich wieder mit drei Fraktionsveranstaltungen zu den Themen Kindergärten zu Bildungsgärten, hausärztliche Versorgung und neue Agrarpolitik. Ein landespolitisch turbulentes Jahr geht zu Ende. Ein amtsmüde gewordener Ministerpräsident ist zurückgetreten. Sein Nachfolger ist gleich amtsmüde gestartet. Bis heute ist nicht erkennbar, was Volker Bouffier für unser Bundesland erreichen will. Im Innenministerium hat er einen Scherbenhaufen hinterlassen, der von seinem Nachfolger jetzt mühsam zusammengekehrt werden muss. Warum jemand mit einer solchen Bilanz gleich zum Ministerpräsidenten befördert werden muss, bleibt wohl das Geheimnis von schwarz-gelb. Wir GRÜNE haben in diesem Jahr konsequent auf unsere Inhalte gesetzt und diese weiterentwickelt. Bislang acht Konzeptpapiere stellen der schwarz-gelben Tristesse klare und machbare Alternativen gegenüber. Wir wünschen Ihnen eine angenehme Lektüre und vor allem frohe und erholsame Weihnachtstage und alles Gute für das neue Jahr! Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
für Hessen wollen wir während der Podiumsdiskussion Agrarpolitik am Vormittag mit Experten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 25 – 23. Dezember 2010 Archive – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/newsletter/ausgaben/info-der-landtagsfraktion-nr-25-17-dezember-2010/?d=druckvorschau

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, kurz bevor auch im politischen Wiesbaden Ruhe einkehrt, wollen wir nochmals über einige unserer Aktivitäten in den letzten Wochen informieren. Im neuem Jahr starten wir gleich wieder mit drei Fraktionsveranstaltungen zu den Themen Kindergärten zu Bildungsgärten, hausärztliche Versorgung und neue Agrarpolitik. Ein landespolitisch turbulentes Jahr geht zu Ende. Ein amtsmüde gewordener Ministerpräsident ist zurückgetreten. Sein Nachfolger ist gleich amtsmüde gestartet. Bis heute ist nicht erkennbar, was Volker Bouffier für unser Bundesland erreichen will. Im Innenministerium hat er einen Scherbenhaufen hinterlassen, der von seinem Nachfolger jetzt mühsam zusammengekehrt werden muss. Warum jemand mit einer solchen Bilanz gleich zum Ministerpräsidenten befördert werden muss, bleibt wohl das Geheimnis von schwarz-gelb. Wir GRÜNE haben in diesem Jahr konsequent auf unsere Inhalte gesetzt und diese weiterentwickelt. Bislang acht Konzeptpapiere stellen der schwarz-gelben Tristesse klare und machbare Alternativen gegenüber. Wir wünschen Ihnen eine angenehme Lektüre und vor allem frohe und erholsame Weihnachtstage und alles Gute für das neue Jahr! Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
für Hessen wollen wir während der Podiumsdiskussion Agrarpolitik am Vormittag mit Experten