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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung betreffend "Digitales Hessen: Intelligent. Vernetzt. Für Alle" – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/regierungserklaerung-hessischen-ministers-2/

Die Digitalisierung bietet nach Ansicht der GRÜNEN Landtagsfraktion erhebliche Chancen dafür, dass die starke hessische Wirtschaft auch künftig global bestehen kann. Die Digitalisierung hat das Potential, unsere Lebensqualität zu steigern. Und sie bietet die Chance, Wirtschaftswachstum vom Naturverbrauch zu entkoppeln. Die ‚Strategie Digitales Hessen‘ des hessischen Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir setzt die richtigen Akzente und ihre regelmäßige Fortschreibung garantiert, das Hessen weiter Teil der digitalen Spitze ist.
Durch den ‚bottom-up-Prozess‘ der Landesregierung mit mehr als 500 Expertinnen und Experten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Hessen darf nicht trauriges Schlusslicht beim Ausbau der Erneuerbaren Energien bleiben – Notbremse beim Windkraftverhinderungsplan ziehen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/hessen-darf-nicht-trauriges-schlusslicht-beim-ausbau-der-erneuerbaren-energien-bleiben-notbremse-beim-windkraftverhinderungsplan-ziehen/

Wir haben den Bürgerinnen und Bürgern vor zwei Jahren fraktionsübergreifend beim Energiegipfel ein großes Versprechen gegeben: Sie sollen sauberen und sicheren Strom bekommen – ohne Atom. Wir haben uns gemeinsam zum Klimaschutz bekannt. Wir haben den Menschen auch versprochen, dass wir uns als Politik darum kümmern werden, dass die Energiepreise bezahlbar bleiben. Für all dies ist die Energiewende der einzige Weg. Daher ist es unverantwortlich, diesen Weg zu verlassen und somit das Versprechen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern zu brechen.
Experten haben errechnet, dass dies notwendig ist, damit die Energiewende in Hessen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Energiezukunftsgesetz ─ GRÜNE: Schwarz-Gelb lässt die Energiewende schleifen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/energiezukunftsgeset-2/

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert den Entwurf der schwarz-gelben Landesregierung für ein Energiezukunftsgesetz als „unkonkret und ambitionslos“. „Von Zukunftsherausforderungen ist in diesem Entwurf nichts zu lesen. Wir diskutieren immer noch Grundfragen, die längst hätten gelöst werden können. Vorschläge für mehr Windkraft in Hessen und eine höhere energetische Sanierungsrate gab es schon vor Jahren […]
vorgelegt hat, taugt vielleicht als Grobentwurf, um die wichtigsten Eckpunkte mit Experten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE: CDU und FDP schaffen faktisch Nichtraucherschutz in Gastronomie ab – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-cdu-und-fdp-s/

„Ohne Not und wider besseres Wissen werden die Fraktionen von FDP und CDU heute den Nichtraucherschutz in der hessischen Gastronomie faktisch wieder abschaffen“, kommentiert die gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche, in der heutigen Plenardebatte die Gesetzesvorlage. Drei Viertel der Bevölkerung – und zwar Raucher und Nichtraucher – akzeptieren heutzutage, dass […]
Januar 2010 Nichtraucherschutzgesetz – GRÜNE: Mehrheit der Experten für umfassenden

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE: CDU und FDP schaffen faktisch Nichtraucherschutz in Gastronomie ab – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-cdu-und-fdp-s/?d=druckvorschau

„Ohne Not und wider besseres Wissen werden die Fraktionen von FDP und CDU heute den Nichtraucherschutz in der hessischen Gastronomie faktisch wieder abschaffen“, kommentiert die gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche, in der heutigen Plenardebatte die Gesetzesvorlage. Drei Viertel der Bevölkerung – und zwar Raucher und Nichtraucher – akzeptieren heutzutage, dass […]
Januar 2010 Nichtraucherschutzgesetz – GRÜNE: Mehrheit der Experten für umfassenden

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag G8/G9: Erneute Anhörungsklatsche für Schwarz-Gelb – GRÜNE: Werden wieder keine Konsequenzen gezogen? – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/g8g9-erneute-anhoeru/?d=druckvorschau

Als „erneutes desaströses Zeugnis für die schwarz-gelbe Bildungspolitik“ hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Stellungnahmen zur G8/G9-Anhörung am kommenden Donnerstag bezeichnet. Insbesondere die Ausgestaltung des geplanten Schulversuchs mit G8 und G9 parallel an einer Schule stoße auf einhellige Ablehnung. „Wir sind sehr gespannt, ob Schwarz-Gelb wie schon beim Landesschulamt erneut alle Anregungen der […]
gespannt, ob Schwarz-Gelb wie schon beim Landesschulamt erneut alle Anregungen der Experten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Anhörung im Verfassungskonvent: Reform der Landesverfassung kann nur mit der Gesellschaft gelingen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/anhoerung-verfassungskonvent-reform-landesverfassung/?d=druckvorschau

Die Landtagsfraktion der GRÜNEN freut sich zu Beginn der dreitägigen öffentlichen Anhörung zur Reform der hessischen Landesverfassung auf fruchtbare Diskussionen. „Für uns GRÜNE ist klar, dass die Reform der Verfassung nicht parteipolitisch, sondern im Gespräch mit zahlreichen gesellschaftlichen Akteuren und der Bevölkerung erörtert werden muss“, erklärt Frank Kaufmann, Obmann der GRÜNEN in der Enquetekommission „Verfassungskonvent […]
Reformprozess teilzunehmen.“ „Es ehrt uns sehr, dass hochkarätige Expertinnen und Experten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Raumordnungsverfahren Staudinger Block 6 – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/raumordnungsverfahren-staudinger-block-6/

Ein genauerer Blick in die Antragsunterlagen zum Raumordnungsverfahren zeigt, wie viele Argumente gegen den Bau von Block 6 sprechen. Die von E.ON eingereichten Gutachten waren unzureichend und nachlässig erstellt, an vielen Stellen unvollständig und gehen von vollkommen falschen Annahmen aus
heute acht auf sechs Cent/kWh sinken werden, ist es bei der Kohle nach Ansicht von Experten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag 2. Lesung zum Armuts- und Reichtumsberichtsgesetz (ARBG) – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/2-lesung-zum-armuts-und-reichtumsberichtsgesetz-arbg/?d=druckvorschau

CDU und FDP haben ihren Widerstand gegen einen wichtigen Baustein moderner Sozialpolitik aufgeben und einen eigenen Antrag für einen solchen Bericht vorgelegt. Wir haben uns konstruktiv beteiligt und sind nunmehr zu einem gemeinsamen Beschluss gekommen.
wir auf der Grundlage einer breit durchgeführten Anhörung durch Expertinnen und Experten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Besuchskommission für Maßregelvollzug eingesetzt: Transparenz durch Besuchskommission schützt Rechte psychisch Kranker – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/besuchskommission-fuer-massregelvollzug/

Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist mit der heute vorgestellten Besuchskommission eine weitere Verbesserung zur menschenwürdigen Unterbringung psychisch Kranker, die Straftaten begangen haben, umgesetzt. „Wir nehmen auch die Rechte dieser Personengruppe in den Blick. Die Unterbringung dieser Personengruppe ist eine besondere Herausforderung. Sie haben zwar Straftaten begangen, möglicherweise besteht ein Sicherheitsrisiko, und […]
Dabei wurden von vielen Experten und Organisationen klare und transparente Regeln