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Als „erneutes desaströses Zeugnis für die schwarz-gelbe Bildungspolitik“ hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Stellungnahmen zur G8/G9-Anhörung am kommenden Donnerstag bezeichnet. Insbesondere die Ausgestaltung des geplanten Schulversuchs mit G8 und G9 parallel an einer Schule stoße auf einhellige Ablehnung. „Wir sind sehr gespannt, ob Schwarz-Gelb wie schon beim Landesschulamt erneut alle Anregungen der […]
gespannt, ob Schwarz-Gelb wie schon beim Landesschulamt erneut alle Anregungen der Experten

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert den Entwurf der schwarz-gelben Landesregierung für ein Energiezukunftsgesetz als „unkonkret und ambitionslos“. „Von Zukunftsherausforderungen ist in diesem Entwurf nichts zu lesen. Wir diskutieren immer noch Grundfragen, die längst hätten gelöst werden können. Vorschläge für mehr Windkraft in Hessen und eine höhere energetische Sanierungsrate gab es schon vor Jahren […]
vorgelegt hat, taugt vielleicht als Grobentwurf, um die wichtigsten Eckpunkte mit Experten

Die Landtagsfraktion der GRÜNEN freut sich zu Beginn der dreitägigen öffentlichen Anhörung zur Reform der hessischen Landesverfassung auf fruchtbare Diskussionen. „Für uns GRÜNE ist klar, dass die Reform der Verfassung nicht parteipolitisch, sondern im Gespräch mit zahlreichen gesellschaftlichen Akteuren und der Bevölkerung erörtert werden muss“, erklärt Frank Kaufmann, Obmann der GRÜNEN in der Enquetekommission „Verfassungskonvent […]
Reformprozess teilzunehmen.“ „Es ehrt uns sehr, dass hochkarätige Expertinnen und Experten

Ein genauerer Blick in die Antragsunterlagen zum Raumordnungsverfahren zeigt, wie viele Argumente gegen den Bau von Block 6 sprechen. Die von E.ON eingereichten Gutachten waren unzureichend und nachlässig erstellt, an vielen Stellen unvollständig und gehen von vollkommen falschen Annahmen aus
heute acht auf sechs Cent/kWh sinken werden, ist es bei der Kohle nach Ansicht von Experten

CDU und FDP haben ihren Widerstand gegen einen wichtigen Baustein moderner Sozialpolitik aufgeben und einen eigenen Antrag für einen solchen Bericht vorgelegt. Wir haben uns konstruktiv beteiligt und sind nunmehr zu einem gemeinsamen Beschluss gekommen.
wir auf der Grundlage einer breit durchgeführten Anhörung durch Expertinnen und Experten

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich über die grundsätzliche Zustimmung der Kommunalen Vertreterinnen und Vertreter in der heutigen Anhörung im Landtag zum Entschuldungsprogramm Hessenkasse. „Es gibt ein großes Einvernehmen in der kommunalen Familie, dass zwar manche Kommunen mehr von der Hessenkasse profitieren als andere, dies aber von der interkommunalen Solidarität getragen wird. Einigkeit herrscht auch […]
Wir freuen uns über die konstruktive Auseinandersetzung der Expertinnen und Experten

Die Landtagsfraktion der GRÜNEN freut sich zu Beginn der dreitägigen öffentlichen Anhörung zur Reform der hessischen Landesverfassung auf fruchtbare Diskussionen. „Für uns GRÜNE ist klar, dass die Reform der Verfassung nicht parteipolitisch, sondern im Gespräch mit zahlreichen gesellschaftlichen Akteuren und der Bevölkerung erörtert werden muss“, erklärt Frank Kaufmann, Obmann der GRÜNEN in der Enquetekommission „Verfassungskonvent […]
Reformprozess teilzunehmen.“ „Es ehrt uns sehr, dass hochkarätige Expertinnen und Experten

Ein genauerer Blick in die Antragsunterlagen zum Raumordnungsverfahren zeigt, wie viele Argumente gegen den Bau von Block 6 sprechen. Die von E.ON eingereichten Gutachten waren unzureichend und nachlässig erstellt, an vielen Stellen unvollständig und gehen von vollkommen falschen Annahmen aus
heute acht auf sechs Cent/kWh sinken werden, ist es bei der Kohle nach Ansicht von Experten

„Herr Gabriel ist ein Musterbeispiel für die Mutlosigkeit der großen Koalition in der Klima- und Energiepolitik. Auf der einen Seite sieht und benennt er die enormen Chancen der Erneuerbaren Energien, auf der anderen Seite erschwert er ihren Ausbau, indem er auf Kohlekraftwerke setzt“, so Ursula Hammann (MdL).
Darin sehen wir uns auch durch die Aussage zahlreicher Experten bestätigt.“ Pressestelle

„Herr Gabriel ist ein Musterbeispiel für die Mutlosigkeit der großen Koalition in der Klima- und Energiepolitik. Auf der einen Seite sieht und benennt er die enormen Chancen der Erneuerbaren Energien, auf der anderen Seite erschwert er ihren Ausbau, indem er auf Kohlekraftwerke setzt“, so Ursula Hammann (MdL).
Darin sehen wir uns auch durch die Aussage zahlreicher Experten bestätigt.“ Pressestelle