Dein Suchergebnis zum Thema: Experte

Die AG Nahmobilität Warum die AG Nahmobilität für Karin Müller ein Herzensprojekt der schwarz-GRÜNEN Koalition ist: „Ich selbst bewege mich nur zu Fuß, mit dem Rad und mit Bus und Bahn. Schon als Kind war ich aktiv im Radfahrverein, später dann in der Kasseler Bürgerinitiative zur Förderung des Radverkehrs. Selbstverständlich bin ich seit fast 25 […]
nachhaltigen Verkehr Mit der im Frühjahr 2016 gestarteten AG Nahmobilität geben wir Experten

Die Diskussion um den Glücksspielstaatsvertrag reißt nicht ab. Die in der Vergangenheit zwischen allen Bundesländern vereinbarten Glücksspielstaatsverträge sahen für bestimmte Arten des Glücksspiels – insbesondere die Lotterien – ein Staatsmonopol vor. Sportwetten waren nur begrenzt zugelassen und Internet-Glücksspiel grundsätzlich unzulässig. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs sind die zurzeit bestehenden Regelungen unzulässig, u.a. da sie die Dienstleistungsfreiheit beschränken.
bis 20:00 Uhr im Medienraum des Hessischen Landtags Unter anderem diskutieren Experten

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über den Start der Langzeitarbeitslosen-Programme in Hessen. „Damit geht die schwarz-grüne Landesregierung einen neuen Weg in der Arbeits- und Beschäftigungspolitik“, erklärt Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion. „Die Landesregierung fördert in den nächsten drei Jahren elf Projekte, die Langzeitarbeitslose wieder in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung bringen. Insgesamt steht ein […]
„Die Politik erhält von Experten immer wieder Hinweise, sich intensiver um diese

CDU und SPD verhindern wiederholt eine ordentliche Anhörung Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Koalition aus CDU und SPD hat in dieser Legislaturperiode bisher zwei Gesetzentwürfe im Bildungsbereich vorgelegt, zuletzt in der vergangenen Woche den Gesetzentwurf zum ‚Handyverbot‘ an Schulen. Und zum zweiten Mal haben sie mit den Stimmen der regierungstragenden Fraktionen im […]
Damit schränkt sie die Beteiligungsmöglichkeiten von Expert*innen, Verbänden und

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird auch in diesem Jahr wieder in der Landesausstellung des Hessentags ihre Arbeit präsentieren, und zwar vom heutigen Eröffnungstag, 9. Juni, bis zum 18. Juni in Rüsselsheim. Am Stand der Fraktion gibt es ausführliche Informationen zur Arbeit der GRÜNEN als Teil der Regierungskoalition und dazu, wie Hessen grüner und […]
Die Fraktion möchte mit dem früheren Washington-Korrespondenten und ausgewiesenen USA-Experten

Die GRÜNEN sind erfreut darüber, dass das Vollzugsziel Resozialisierung in der heutigen Anhörung eine breite Zustimmung erfahren hat. „Wir GRÜNE haben schon lange gefordert, Resozialisierung als Ziel und Aufgabe der Anstalten in die Vollzugsgesetze mit aufzunehmen“, erläutert Karin Müller, justizpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag. „Denn Ziel einer Gesellschaft muss es sein, auch den Menschen, […]
Er wird nach Ansicht der angehörten Experten die Vollzugspraxis erleichtern und den

Die GRÜNEN sind erfreut darüber, dass das Vollzugsziel Resozialisierung in der heutigen Anhörung eine breite Zustimmung erfahren hat. „Wir GRÜNE haben schon lange gefordert, Resozialisierung als Ziel und Aufgabe der Anstalten in die Vollzugsgesetze mit aufzunehmen“, erläutert Karin Müller, justizpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag. „Denn Ziel einer Gesellschaft muss es sein, auch den Menschen, […]
Er wird nach Ansicht der angehörten Experten die Vollzugspraxis erleichtern und den

Die heutige Anhörung zeigt aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bereits zu Beginn, dass das von Schwarz-Gelb vorgelegte Schuldenbremsengesetz in der jetzigen Fassung „untauglich“ ist. „Damit die Neuverschuldung bis 2020 tatsächlich vollständig abgebaut werden kann, benötigt der Gesetzentwurf eine gründliche Überarbeitung von A bis Z“, fordert der haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Frank Kaufmann. […]
GRÜNEN verweisen auf die zahlreichen Kritikpunkte, die von einem breiten Spektrum an Experten

Für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die konstituierende Sitzung der Expertenkommission, die aus der NSU-Mordserie Schlüsse für die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden in Hessen ziehen soll, ein wichtiger Schritt zu mehr Sicherheit, aber auch Gerechtigkeit im Land. „Es darf nie wieder geschehen, dass die Sicherheitsbehörden den rassistischen Hintergrund einer Verbrechensserie über so lange Zeit […]
haben mit dem früheren Bundestagsabgeordneten Wolfgang Wieland einen ausgewiesenen Experten

Für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die konstituierende Sitzung der Expertenkommission, die aus der NSU-Mordserie Schlüsse für die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden in Hessen ziehen soll, ein wichtiger Schritt zu mehr Sicherheit, aber auch Gerechtigkeit im Land. „Es darf nie wieder geschehen, dass die Sicherheitsbehörden den rassistischen Hintergrund einer Verbrechensserie über so lange Zeit […]
haben mit dem früheren Bundestagsabgeordneten Wolfgang Wieland einen ausgewiesenen Experten