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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜN SPRICHT: Meldestelle geht an den Start. „Hessen gegen Hetze“ neue Anlaufstelle für Empfänger von Hasskommentaren – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruen-spricht-meldes/?d=druckvorschau

Eva Goldbach, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „In Zukunft bleibt niemand mit Hasskommentaren allein, sondern erhält professionelle Beratung und Hilfe. Die Meldestelle ist eine klare Ansage an die Verfasser*innen von Hasskommentaren: ‚In Hessen lassen wir menschenverachtende, hetzerische Kommentare nicht zu. Ihr seid in der Minderheit und werdet den Diskurs im Internet nicht bestimmen!‘ Auf der […]
Webseite können Bürger*innen sich mit Textinhalten oder Fotos aus dem Netz an die Experten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜN SPRICHT: Meldestelle geht an den Start. „Hessen gegen Hetze“ neue Anlaufstelle für Empfänger von Hasskommentaren – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruen-spricht-meldes/

Eva Goldbach, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „In Zukunft bleibt niemand mit Hasskommentaren allein, sondern erhält professionelle Beratung und Hilfe. Die Meldestelle ist eine klare Ansage an die Verfasser*innen von Hasskommentaren: ‚In Hessen lassen wir menschenverachtende, hetzerische Kommentare nicht zu. Ihr seid in der Minderheit und werdet den Diskurs im Internet nicht bestimmen!‘ Auf der […]
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag 1. Lesung Gesetz über die Führung eines Lobbyregisters im Hessischen Landtag (Lobbyregistergesetz) – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/1-lesung-gesetz-ueber-die-fuehrung-eines-lobbyregisters-im-hessischen-landtag-lobbyregistergesetz/?d=druckvorschau

Wir schaffen mit dem vorliegenden Gesetz für ein Lobbyregister beim Hessischen Landtag Offenheit und Transparenz darüber, wer Einfluss auf die Gesetzgebung des Landes nimmt oder wer sich an den Gesetzgebungsprozessen beteiligt.  Wer Interessen gegenüber dem Landtag, seinen Organen, Mitgliedern oder Fraktionen oder der Landesregierung vertritt, muss dies durch Eintragung in das Register angeben. Diese Regelungen finden sich so oder ähnlich in allen existierenden Lobbyregistergesetzen des Bundes oder der Länder.
Politiker greifen an vielen Punkten auf Kompetenzen und Expertise von Expertinnen und Experten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag 1. Lesung Gesetz über die Führung eines Lobbyregisters im Hessischen Landtag (Lobbyregistergesetz) – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/1-lesung-gesetz-ueber-die-fuehrung-eines-lobbyregisters-im-hessischen-landtag-lobbyregistergesetz/

Wir schaffen mit dem vorliegenden Gesetz für ein Lobbyregister beim Hessischen Landtag Offenheit und Transparenz darüber, wer Einfluss auf die Gesetzgebung des Landes nimmt oder wer sich an den Gesetzgebungsprozessen beteiligt.  Wer Interessen gegenüber dem Landtag, seinen Organen, Mitgliedern oder Fraktionen oder der Landesregierung vertritt, muss dies durch Eintragung in das Register angeben. Diese Regelungen finden sich so oder ähnlich in allen existierenden Lobbyregistergesetzen des Bundes oder der Länder.
Politiker greifen an vielen Punkten auf Kompetenzen und Expertise von Expertinnen und Experten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Anerkennungsjahr für Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter – GRÜNE: Einjährige Praxisphase soll Regel bleiben – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/anerkennungsjahr-fue/

„Wir haben einen kleinen Antrag mit großer Wirkung vorgelegt. Mit den Änderungen wollen wir gleichzeitig den Hochschulen die Möglichkeiten eröffnen, eigenverantwortlich über die Länge der Praxisphase entscheiden zu können. Wir hoffen, dass in diesem Gesetzesverfahren die Argumente zählen und unsere Änderung daher von der Landtagsmehrheit angenommen wird.“
Hierdurch befürchten die Expertinnen und Experten der Landtagsanhörung allerdings

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Anerkennungsjahr für Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter – GRÜNE: Einjährige Praxisphase soll Regel bleiben – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/anerkennungsjahr-fue/?d=druckvorschau

„Wir haben einen kleinen Antrag mit großer Wirkung vorgelegt. Mit den Änderungen wollen wir gleichzeitig den Hochschulen die Möglichkeiten eröffnen, eigenverantwortlich über die Länge der Praxisphase entscheiden zu können. Wir hoffen, dass in diesem Gesetzesverfahren die Argumente zählen und unsere Änderung daher von der Landtagsmehrheit angenommen wird.“
Hierdurch befürchten die Expertinnen und Experten der Landtagsanhörung allerdings

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesundheitsschutz der Bevölkerung stärken – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/gesundheitsschutz-der-bevoelkerung-staerken/

Landesamt für Gesundheit und Pflege Die letzten Jahre haben gezeigt, wie wichtig ein starkes und funktionierendes öffentliches Gesundheitssystem für alle ist. Das vorrangige Ziel unserer GRÜNEN Gesundheitspolitik ist die Förderung der Gesundheit und Prävention. Mit unserem Gesetz zum Landesamt für Gesundheit und Pflege kommen wir diesem Ziel näher. So gründen wir das Landesamt für Gesundheit […]
nun auf den Weg gebracht ist und wir in Kürze die Stellungnahmen der jeweiligen Expert

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Der Hessische Krankenhausgipfel kommt  – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/der-hessische-krankenhausgipfel-kommt/?d=druckvorschau

Die stationäre Versorgung steht aktuell vor großen Herausforderungen. Die Folgen der Pandemie, fehlende Fachkräfte und die gestiegenen Betriebskosten aufgrund der Inflation bringen die Kliniken wirtschaftlich an ihre Grenzen. Das Land Hessen kommt deshalb auch seiner Verpflichtung nach, ausreichend Mittel für Investitionen zur Verfügung zu stellen. Dabei nimmt Hessen bundesweit einen vorderen Platz bei der Förderung […]
Die Ergebnisse der Expert*innenkommission des Bundesgesundheitsministeriums werden

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Klima schützen – Welt retten – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/materialien/klima-schuetzen-welt-retten/?d=druckvorschau

GRÜN wirkt – auch für besseres Klima in Hessen. Mit dem integrierten Klimaschutzplan soll Hessen bis 2050 klimaneutral sein. Gemeinsam mit allen wichtigen Akteueren haben wir 140 konkrete Maßnahmen mit klaren Zwischenschritten erarbeitet und stellen dafür in den kommenden beiden Jahren bereits 140 Mio. Euro zur Verfügung.
Den Fahrplan haben wir mit allen wichtigen Akteuren entwickelt: mit Experten aus

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Änderung des Härtefallkommissionsgesetzes und des Hessischen Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung – 3. Lesung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/aenderung-des-haertefallkommissionsgesetzes-und-des-hessischen-gesetzes-zur-ausfuehrung-der-verwaltungsgerichtsordnung-3-lesung/?d=druckvorschau

Endlich wird der Realität Rechnung getragen und es können auch diejenigen als Härtefalle anerkannt werden, die aufgrund von Alter, Krankheit, Behinderung oder familiären Gründen nicht oder nur eingeschränkt in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt selbst zu finanzieren. Das war nach der bisherigen Regelung nicht möglich.
reicht eine einfache Mehrheit aus, um einen Härtefall als solchen anzuerkennen.“ Experten