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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Aktuelle Stunde: Bund muss große Schritte auf dem Pariser Klimapfad gehen – keine Trippelschritte – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/aktuelle-stunde-bund-3/

Am vergangenen Freitag sind weltweit Millionen Menschen für mehr Klimaschutz auf die Straßen gegangen, allein in Deutschland waren es 1,4 Millionen. All die Menschen haben erkannt, um was es geht. Um unsere Lebensgrundlagen. Am gleichen Tag hat die Bundesregierung ein Eckpunktepapier zum Klimaschutz beschlossen. „Das Eckpunktepapier ist eine herbe Enttäuschung. Es scheint als hätte die […]
Die Lenkungswirkung der beschlossenen Maßnahmen ist laut vieler Expert*innen deutlich

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Die Documenta braucht jetzt einen Neuanfang – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/die-documenta-braucht-jetzt-einen-neuanfang/

Dass antisemitische Bildsprache auf der documenta 15 gezeigt wurde, ist ein inakzeptabler Tabubruch. Hiermit wurden die Grenzen der Kunstfreiheit deutlich überschritten. Antisemitismus darf keinen Platz in Hessen, in Deutschland und nirgendwo auf der Welt haben. Der durch die Aufhängung des Banners „People’s Justice“ und auch das mangelhafte Krisenmanagement der documenta gGmbH in den vergangenen Wochen […]
Mit Zensur hätte eine externe Beratung durch Expert*innen aus Antisemitismusforschung

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Das System "Bouffier" zerbricht – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/das-system-bouffier-zerbricht/

Die bisher ergriffenen Maßnahmen reichen offensichtlich nicht aus, um den massiv auftretenden Problemen in der Führungsstruktur der Polizei zu begegnen. Innenminister Rhein sollte hier endlich an eine vollständige Aufklärung ohne Rücksichten auf Vorgänger gehen. Wir fordern eine lückenlose Analyse der Probleme und die Vorlage eines Konzepts, wie diese Probleme schnellstmöglich abzustellen sind.
Vorgänge auf der Führungsebene der hessischen Polizei durch einen unabhängigen Experten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Die Documenta braucht jetzt einen Neuanfang – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/die-documenta-braucht-jetzt-einen-neuanfang/?d=druckvorschau

Dass antisemitische Bildsprache auf der documenta 15 gezeigt wurde, ist ein inakzeptabler Tabubruch. Hiermit wurden die Grenzen der Kunstfreiheit deutlich überschritten. Antisemitismus darf keinen Platz in Hessen, in Deutschland und nirgendwo auf der Welt haben. Der durch die Aufhängung des Banners „People’s Justice“ und auch das mangelhafte Krisenmanagement der documenta gGmbH in den vergangenen Wochen […]
Mit Zensur hätte eine externe Beratung durch Expert*innen aus Antisemitismusforschung

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Das System "Bouffier" zerbricht – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/das-system-bouffier-zerbricht/?d=druckvorschau

Die bisher ergriffenen Maßnahmen reichen offensichtlich nicht aus, um den massiv auftretenden Problemen in der Führungsstruktur der Polizei zu begegnen. Innenminister Rhein sollte hier endlich an eine vollständige Aufklärung ohne Rücksichten auf Vorgänger gehen. Wir fordern eine lückenlose Analyse der Probleme und die Vorlage eines Konzepts, wie diese Probleme schnellstmöglich abzustellen sind.
Vorgänge auf der Führungsebene der hessischen Polizei durch einen unabhängigen Experten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Aktuelle Stunde: Bund muss große Schritte auf dem Pariser Klimapfad gehen – keine Trippelschritte – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/aktuelle-stunde-bund-3/?d=druckvorschau

Am vergangenen Freitag sind weltweit Millionen Menschen für mehr Klimaschutz auf die Straßen gegangen, allein in Deutschland waren es 1,4 Millionen. All die Menschen haben erkannt, um was es geht. Um unsere Lebensgrundlagen. Am gleichen Tag hat die Bundesregierung ein Eckpunktepapier zum Klimaschutz beschlossen. „Das Eckpunktepapier ist eine herbe Enttäuschung. Es scheint als hätte die […]
Die Lenkungswirkung der beschlossenen Maßnahmen ist laut vieler Expert*innen deutlich

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE fordern umfassende Aufklärung der Vorgänge auf Führungsebene der Polizei – Immer neue Ungereimtheiten – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-fordern-umfas-3/?d=druckvorschau

„Die bisher ergriffenen Maßnahmen reichen offensichtlich nicht aus, um den massiv auftretenden Problemen in der Führungsstruktur der Polizei zu begegnen. Innenminister Rhein sollte hier endlich an eine vollständige Aufklärung ohne Rücksichten auf Vorgänger gehen. Wir fordern eine lückenlose Analyse der Probleme und die Vorlage eines Konzepts, wie diese Probleme schnellstmöglich abzustellen sind.“
Vorgänge auf der Führungsebene der hessischen Polizei durch einen unabhängigen Experten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE fordern umfassende Aufklärung der Vorgänge auf Führungsebene der Polizei – Immer neue Ungereimtheiten – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-fordern-umfas-3/

„Die bisher ergriffenen Maßnahmen reichen offensichtlich nicht aus, um den massiv auftretenden Problemen in der Führungsstruktur der Polizei zu begegnen. Innenminister Rhein sollte hier endlich an eine vollständige Aufklärung ohne Rücksichten auf Vorgänger gehen. Wir fordern eine lückenlose Analyse der Probleme und die Vorlage eines Konzepts, wie diese Probleme schnellstmöglich abzustellen sind.“
Vorgänge auf der Führungsebene der hessischen Polizei durch einen unabhängigen Experten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesetz über die Führung eines Lobbyregisters im Hessischen Landtag (Lobbyregistergesetz) – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/gesetz-ueber-die-fuehrung-eines-lobbyregisters-im-hessischen-landtag-lobbyregistergesetz/

Wir schaffen mit dem vorliegenden Gesetz für ein Lobbyregister beim Hessischen Landtag Offenheit und Transparenz darüber, wer Einfluss auf die Gesetzgebung des Landes nimmt oder wer sich an den Gesetzgebungsprozessen beteiligt – ohne dabei zu viel Bürokratie aufzubauen. Wer Interessen gegenüber dem Landtag, seinen Organen, Mitgliedern oder Fraktionen oder der Landesregierung vertritt, muss dies durch Eintragung in das Register angeben.
Politiker greifen an vielen Punkten auf Kompetenzen und Expertise von Expertinnen und Experten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesetz für ein Lobbyregister – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/gesetz-fuer-ein-lobbyregister/?d=druckvorschau

Transparenz und Offenheit   Wir schaffen mit dem vorliegenden Gesetz für ein Lobbyregister beim Hessischen Landtag Offenheit und Transparenz darüber, wer Einfluss auf die Gesetzgebung des Landes nimmt oder wer sich an den Gesetzgebungsprozessen beteiligt – ohne dabei zu viel Bürokratie aufzubauen. Wer Interessen gegenüber dem Landtag, seinen Organen, Mitgliedern oder Fraktionen oder der Landesregierung […]
Politiker greifen an vielen Punkten auf Kompetenzen und Expertise von Expertinnen und Experten