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Die Iren ziehen nach dem Beitritt zur EWG 1973 ein überwiegend positives Fazit. Das Land hat sich seitdem von einem der ärmsten zu einem der reichsten Länder des Kontinents entwickelt.
Europa-Union Hamburg e.V.
EuGH-Urteil kann neuen Asylantrag rechtfertigen – Entscheidung betrifft insbesondere denjenigen, die zuvor nur eingeschränkten Schutz erhalten hatten.
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Beleidigungen sind heutzutage leider an der Tagesordnung. Als besonders gut geeigneter Ort, um sich in diffamierender Art und Weise über jemanden auszulassen, haben sich Meinungsforen im Internet erwiesen. Für Betroffene stellen sich in dieser Situation häufig Fragen wie: Kann ich den Nutzer zur Rechenschaft ziehen oder wie lässt sich der Eintrag aus dem Netz wieder löschen? Der nachfolgende Beitrag gibt Antworten auf diese Fragen.
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Am 25. Januar 2018 erließ der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EuGH) ein Urteil (Rechtssache C-473/16), wonach psychologische Tests zur Bestimmung der sexuellen Orientierung von AsylbewerberInnen verboten sind. Laut EuGH ist die Durchführung solcher Tests ein unverhältnismäßiger Eingriff in das Privatleben und damit unvereinbar mit den europäischen Grundrechten. Ähnlich entschied der EuGH bereits 2014: Zwar dürfen die Behörden den Fluchtgrund der Verfolgung aufgrund von Homosexualität überprüfen, aber nur unter Beachtung der Grundrechte des Asylsuchenden.
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Die Schlagzeilen über das Verhältnis zwischen der EU und Polen sein seit Jahren dominierend negativ. Der russische Angriffskrief, der Rechtsstreit und die Verletzung der EU-Verträge hatten schwerwiegende Auswrikungen auf die Beziehung. Teilweise wurde von dem „Polexit“ gesprochen. Vor kurzem ist die regierende PiS-Partei auf die Europäsichen Forderungen eingegangen und will nun Gesetzesentwürfe vorlegen. Angesichts der Spannungen und der nun vermeindlichen Annäherung ist es bedeutsam zu betrachten wie die aktuelle Haltung zur EU im Land aussieht. Wo positioniert und politisiert sich insbesondere die junge Generation? Der Text gibt Informationen und ermittelt ein kurzes Stimmungsbild in Polen.
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Der französische Präsident Emmanuel Macron hat den bisherigen Bildungsminister Gabriel Attal zum neuen Premierminister ernannt. Der 34-Jährige, und damit jüngste Premierminister in der Geschichte Frankreichs, übernimmt das Amt von Élisabeth Borne, die kürzlich ihren Rücktritt bekannt gegeben hatte. Attal, ein enger Vertrauter Macrons, wird gleichzeitig die erste offene homosexuelle Person sein, die das Amt des Premierministers in Frankreich innehat.
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Unser EU-Nachrichtenbriefing vom 17. bis 30. Mai 2025 mit Infos zu den Wahlen in Rumänien, dem EU-UK Gipfel, dem Treffen der Europäische Gemeinschaft in Albanien und den Präsidentschaftswahlen in Polen.
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11 Millionen EU-Bürger leben in einem anderen EU-Land als das ihrer Staatsangehörigkeit. Für sie sind Kommunalwahlen oft unzugänglich, obwohl sie ein Recht auf das aktive und passive Wahlrecht haben. Aufgrund von sprachlichen oder organisatorischen Hürden wird ihnen dieses Recht oft nicht zugesprochen.
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Auf dem Gipfeltreffen zwischen EU und Südafrika in Kapstadt haben beide Seiten vereinbart, Gespräche über eine neue Generation von Handelsabkommen aufzunehmen – eine Partnerschaft für sauberen Handel und saubere Investitionen.
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