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„Rettet die Bienen!“: Kommission registriert Europäische Bürgerinitiative – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/rettet-die-bienen-kommission-registriert-europaeische-buergerinitiative/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) die Europäische Bürgerinitiative „Rettet die Bienen!“ registriert. Die Organisatoren, darunter die Initiatoren des bayerischen Volksbegehrens zum selben Thema, fordern die Kommission dazu auf, „Rechtsvorschriften zu erlassen, um Lebensräume für Insekten als Indikatoren einer intakten Umwelt zu erhalten und zu verbessern“. Sie haben nun ein Jahr Zeit, eine Million Unterschriften aus sieben Ländern zur Unterstützung ihres Vorschlags zu sammeln.
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Jährliches Kolloquium über Grundrechte 2018 – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/jaehrliches-kolloquium-ueber-grundrechte-2018/

VorlesenUmfrage der EU-Kommission: Bürger im Vorfeld der Europawahl in Sorge wegen Einflussnahme​. Das Thema des jährlichen Kolloquiums über Grundrechte 2018, das gestern und heute in Brüssel stattfindet, lautet „Demokratie in der EU“.
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Supercomputer: Europäisches Unternehmen für Hochleistungsinformatik startet erste Ausschreibungen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/supercomputer-europaeisches-unternehmen-fuer-hochleistungsinformatik-startet-erste-ausschreibungen/

VorlesenDas gemeinsame europäische Unternehmen für High Performance Computing (EuroHPC) hat seine ersten Aufforderungen zur Finanzierung von Forschungs- und Innovationsaktivitäten veröffentlicht. Mariya Gabriel, die für digitale Wirtschaft und Gesellschaft zuständige Kommissarin, sagte: „Diese Aufforderungen ergänzen unsere umfangreichen Investitionen in die europäische Supercomputing-Infrastruktur. Sie werden uns helfen, die Fähigkeiten und Kenntnisse der europäischen KMU und der Industrie zu nutzen, um ihren ehrgeizigen Arbeitsplan in die Tat umzusetzen und diese Infrastruktur für die Entwicklung von Anwendungen und Diensten zu nutzen. Ich freue mich darauf, dass die EU die Unterstützung für das Supercomputing in den kommenden Jahren fortsetzen wird.“
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Vertragsverletzungsverfahren: Beschlüsse zu Deutschland – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/vertragsverletzungsverfahren-beschluesse-zu-deutschland/

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Donnerstag) rechtliche Schritte gegen Mitgliedstaaten eingeleitet, die ihren Verpflichtungen aus dem EU-Recht nicht nachkommen. Gegen Deutschland hat die Kommission eine Reihe von Vertragsverletzungsverfahren verschärft: wegen der mangelnden Umsetzung der Vorschriften über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe, wegen der Festpreise für verschreibungspflichtige Arzneimittel (Arzneimittelgesetz) und wegen der Nicht-Einhaltung der Vorschriften für Bauprodukte.
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Weihnachtspause des EIZ Niedersachsen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/weihnachtspause-des-eiz-niedersachsen-2/

VorlesenDas Besucherzentrum des Europäischen Informationszentrums (EIZ) Niedersachsen in Hannover in der Schmiedestraße bleibt vom 22. Dezember 2023 bis einschließlich 05. Januar 2024 geschlossen. Ab dem 08. Januar 2024 sind wir wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten für Sie da.
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Präsident Juncker auf dem 25. EU-Japan-Gipfel – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/praesident-juncker-auf-dem-25-eu-japan-gipfel/

VorlesenAuf dem 25. EU-Japan-Gipfel, der gestern (17.07.2018) in Tokio stattfand, wurden zwei wegweisende Abkommen unterzeichnet, die die bilateralen Beziehungen erheblich verbessern werden: das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen und das Abkommen über eine strategische Partnerschaft.
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Häufig gestellte Fragen zur Europäischen Staatsanwaltschaft – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/haeufig-gestellte-fragen-zur-europaeischen-staatsanwaltschaft/

VorlesenAm 8. Juni 2017 erzielten 20 EU-Mitgliedstaaten eine politische Einigung über die Errichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft im Rahmen einer Verstärkten Zusammenarbeit. Die Verordnung zur Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft wurde vom Rat (Justiz und Inneres) am 12. Oktober 2017 angenommen und ist am 20. November 2017 in Kraft getreten.
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