Dein Suchergebnis zum Thema: Erlen

Es diskutierten Gisela Erler, von 2011 bis 2021 Staatsrätin für Zivilgesellschaft
Es diskutierten Gisela Erler, von 2011 bis 2021 Staatsrätin für Zivilgesellschaft

Vor 65 Jahren, am Donnerstag, 11. April 1957, verabschiedete der Deutsche Bundestag das Gesetz über den Wehrbeauftragten. Das Gesetz regelt den Aufgabenkreis, die Befugnisse und die Rechtsstellung des Wehrbeauftragten. Danach soll der oder die Wehrbeauftragte vor allem Verletzungen der Grundrecht…
Richard Jaeger (CDU/CSU, 1913-1998), und dem stellvertretenden Vorsitzenden, Fritz Erler

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 27. Januar 2022, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen: ERP-Wirtschaftsplangesetz 2022: Die Bundesregierung hat einen Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondermögens für da…
336 übrige Teile angenommen Beschlussempfehlung 20/732 (Gesetzentwurf 20/204 für erl

Der Bundestag hat am Donnerstag, 10. November 2022, den von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Gesetzentwurf ‚zum Ausgleich der Inflation durch einen fairen Einkommensteuertarif sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen‘ (Inflationsausgleichsgesetz — InflAusG) (20/3496) verabschied…
annehmen) angenommen Beschlussempfehlung 20/4378 Buchstabe b (Gesetzentwurf 3871 für erl

Mit mehr Wohngeld für mehr Haushalte und einem weiteren Heizkostenzuschuss will die Bundesregierung Geringverdiener angesichts steigender Wohnkosten entlasten. Zwei dazu von ihr vorgelegte Gesetzentwürfe (20/3936, 20/3884) hat der Bundestag am Donnerstag, 13. Oktober 2022, nach rund 70-minütiger …
4367 abgelehnt Beschlussempfehlung 20/4356 Buchstabe b (Gesetzentwurf 20/4230 für erl

Einstimmig hat der Bundestag am Donnerstag, 20. Oktober 2022, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Heizkostenzuschussgesetzes und des Elften Buches Sozialgesetzbuch (20/3884) gebilligt. Zuvor hatte der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen noch Änderungen…
4367 abgelehnt Beschlussempfehlung 20/4356 Buchstabe b (Gesetzentwurf 20/4230 für erl

Mit einem Vortrag zum Thema „Bürgerräte“ als Instrument der Bürgerbeteiligung in der repräsentativen Demokratie wird nach langer Pause die Veranstaltungsreihe „Forum W“ der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages fortgesetzt. Am Mittwoch, 23. November 2022, findet ein moderiertes Gespräch unter der Leitung von Silke Albin, Leiterin der Abteilung Wissenschaft und Außenbeziehungen des Deutschen Bundestages, statt.
Es diskutierten Gisela Erler, von 2011 bis 2021 Staatsrätin für Zivilgesellschaft

Heute ist die Aktuelle Stunde ein selbstverständliches Instrument der Parlamentarier, um aktuelle Ereignisse und bedeutsame politische Fragen zu diskutieren. Vor 60 Jahren, am Mittwoch, 10. Februar 1965, machten die Abgeordneten des vierten Deutschen Bundestages das erste Mal von dieser Möglichke…
von 4 Als erster Redner einer Aktuellen Stunde ergriff der SPD-Abgeordnete Fritz Erler

Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie hat am Mittwoch, 1. März 2023, in einem öffentlichen Fachgespräch die „Aktuelle Versorgungssicherheit und der Transformationsprozess am Standort Raffinerie Schwedt“ zu erörtert. Johannes Bremer, Geschäftsführer der Rosneft Deutschland GmbH, die seit Septe…
am Standort der PCK könne er den Menschen, Stand heute, nicht nehmen, sagte Rolf Erler

Die geplante stufenweise Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler ab 2026 stößt bei Sozial-und Familienverbänden, Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern sowie Wissenschaftlern auf große Zustimmung. Angemahnt wird jedoch der Mangel an Fachkräften in den kommenden Ja…
abgelehnt Beschlussempfehlung 19/30512 Buchstabe a (Gesetzentwurf 19/30236 für erl