410 KB TXT https://www.wien.gv.at/mdb/ltg/2023/ltg-026-w-2023-11-23.txt
könnte, wenn
man es überspitzt formuliert, den vorliegenden Entwurf auch als Enteignung
könnte, wenn
man es überspitzt formuliert, den vorliegenden Entwurf auch als Enteignung
-, soll absichern, dass es tatsächlich kein Eingriff ins
Eigentum ist, keine Enteignung
fragen: Sind Sie überzeugt
davon, dass bei der Wiederherstellung die vor der Enteignung
Also das wäre eine Art von
Enteignung, der ich nicht zustimmen könnte.
Bettler -, und es gibt unzählige Gruppen, die zum Klassenkampf aufrufen, zur
Enteignung
einmal die Biker-Demos gegen
Fahrverbote, die es ja schon gibt durch die kalte Enteignung
Ich erinnere
daran, wer war denn bei der Enteignung der Beitragszahler an vorderster
ausschaut: Für die Wienerinnen und Wiener hat das eigentlich
den Charakter einer Enteignung
hätten wir eine Sicherheit, denn das wäre dann natürlich eine stille Form der Enteignung
faktenbefreit
war, behauptet hätte, das vorliegende Museumsgesetz sei de facto eine Enteignung