Dein Suchergebnis zum Thema: Enteignung

Eine Ausstellung der Stiftung Familienunternehmen im Deutschen Bundestag 1. Juni bis 24. Juni 2022 Was es für eine Volkswirtschaft bedeutet, wenn die über Generationen gewachsene Landschaft an Familienunternehmen zerstört wird, lässt sich am Beispiel der ehemalige Deutsche Demokratische RepublikD…
SEBASTIAN EGGLER) Bild 3 von 7 Informationstafel zur Ausstellung „Verdrängung, Enteignung

Höhere Freibeträge bei der Erbschaftsteuer bei einer steuerlichen Neubewertung von Immobilien soll es nach dem Willen der Bundestagsmehrheit nicht geben. Ein entsprechender Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Keine Erbschaftsteuererhöhung durch die Hintertür“ (20/4674) ist am Donnerstag, 1…
AfD spricht von „legalisierter Enteignung“ Albrecht Glaser  (AfD) erklärte, die Erbschaft

Die Abgeordneten des Bundestages haben am Freitag, 12. Mai 2023, erstmals einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Für eine sichere, bezahlbare und klimafreundliche Wärmeversorgung ohne soziale Kälte“ (20/6705) beraten. Die Vorlage wurde nach der Debatte zur weiteren Beratung in die Aussc…
AfD sieht faktische Enteignung von Millionen Menschen Bis zu 80 Prozent Förderung

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am Freitag, 17. März 2023, über eine Änderung des Energiesicherungsgesetzes (EnSiG) beraten. Dazu haben die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP erstmals einen Gesetzentwurf zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und des Gesetzes g…
der Bundesnetzagentur stehen, ermöglicht, was ein milderer Eingriff wäre als die Enteignung

Die Geschichte des deutschen Nationalstaats ist zugleich eine Geschichte des deutschen Parlamentarismus. Unter Bismarcks Ägide vollzog sich der Wandel vom Deutschen Bund, einem Staatsverband von zuletzt 34 nahezu souveränen Staaten, zum föderalen Nationalstaat. Wenn auch einzelne der Bundesstaate…
Erst im Jahre 1882 einigte man sich mit den Erben des Grafen und setzte die Enteignung

Das Vorhaben der Bundesregierung, den Braunkohleausstieg im Rheinischen Revier von 2038 auf das Jahr 2030 vorzuziehen und gleichzeitig die Laufzeit zweier Kraftwerksblöcke über den 31. Dezember 2022 hinaus bis zum 31. März 2024 zu verlängern, wird von Sachverständigen unterschiedlich beurteilt. D…
Voraussetzungen des Artikel 14 Absatz 3 des Grundgesetzes (GG) eine Rechtsgrundlage für die Enteignung

Mit 523 Ja- zu 92 Nein-Stimmen hat der Bundestag am Donnerstag, 1. Dezember 2022, den Gesetzentwurf von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier (20/4300) gebilligt. Zwei Abgeordnete hatten sich bei der Abstimmung enthalten. Angenommen wu…
Voraussetzungen des Artikel 14 Absatz 3 des Grundgesetzes (GG) eine Rechtsgrundlage für die Enteignung

Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. November 2022, den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen „zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften“ (20/4328) gebilligt. In namentlicher Abstimmung votierten 383 Abgeordnete für das Gesetz, 263 Abgeordnete st…
Voraussetzungen des Artikel 14 Absatz 3 des Grundgesetzes (GG) eine Rechtsgrundlage für die Enteignung

Die Abgeordneten haben sich am Freitag, 11. November 2022, mit zwei Gesetzentwürfen der Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP „zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften“ (20/4328) und „zur Beschleunigung des Braunkohleausstiegs i…
Voraussetzungen des Artikel 14 Absatz 3 des Grundgesetzes (GG) eine Rechtsgrundlage für die Enteignung

Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Ober­bayern, Charlotte Knobloch (Foto), hat dazu aufgerufen, die Bundesrepublik Deutschland wehrhaft zu ver­teidigen: „Passen Sie auf auf unser Land!“ In der Gedenkstunde des Bundestages für die Opfer des Nationalsozialismus am Mittwoch, 27. Januar, sagte die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland: „Wir dürfen stolz sein auf unsere Bundesrepublik.“
unter den Nationalsozialisten vor keiner Demütigung geschützt hätten: Berufsverbot, Enteignung