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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wieder erreichen uns Nachrichten über Terroranschläge. Wir sind erschüttert über die Anschläge in Brüssel. Es macht uns fassungslos, dass Mörder wahllos schutzlose Menschen umbringen. Solche Attentate sind Angriffe auf die Welt, in der wir leben wollen, auf eine offene Gesellschaftund auf die Freiheit. Sie erinnern uns daran, dass eine freie, offene und demokratische Gesellschaft keine Selbstverständlichkeit sind. Wir müssen immer wieder neu für die Grundwerte unserer Gesellschaft einstehen – dann sind Freiheit, Respekt und Solidarität stärker als der Hass. Gerade deshalb dürfen wir nach solchen brutalen Anschlägen nicht zulassen, dass Populisten sie für ihre Zwecke instrumentalisieren und den Hass gegen ganze Bevölkerungsgruppen schüren. Das dramatische Erstarken rechter Parteien, allen voran der sogenannten „Alternative für Deutschland“ war auch Thema des vergangenen Plenums im Rahmen des Rückblicks auf die Kommunalwahlen in Hessen. Aus unserer Sicht ist klar: Diese Partei ist eben keine Alternative. Sie verfügt über keinerlei erkennbare kommunalpolitische Programmatik, sondern stützt ihren Aufstieg einzig und allein auf die Ängste der Menschen, die Ablehnung von Geflüchteten und der Merkelschen Asylpolitik. Wir GRÜNE hingegen sehen es als unsere Aufgabe an, den Bürgerinnen und Bürgern durch gute politische Lösungen ihre Ängste zu nehmen. Wir werden Rechtspopulisten und Rassisten ihre Hetze und ihre hohlen Phrasen nicht durchgehen lassen, sondern dort, wo wir auf sie treffen ihre programmatische und inhaltliche Leere entlarven. Ein weiterer Schwerpunkt des Plenums bildete die Regierungserklärung des GRÜNEN Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir zur Digitalisierungsstrategie des Landes Hessen. Die Digitalisierung bietet Chancen gleichermaßen für Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger. Perspektiven ergeben sich für die Senkung des Ressourcenverbrauchs und damit für den Umwelt- und Naturschutz. Aber sie stellt uns auch vor neue Herausforderungen. Wir müssen nicht nur für eine sich stetig verbessernde, auch im ländlichen Raum konkurrenzfähige digitale Infrastruktur sorgen, sondern auch das Urheberrecht anpassen, die Arbeits- und Sozialstandards sorgsam weiterentwickeln und so auch im digitalen Zeitalter gute Arbeit und soziale Sicherheit sicherstellen. Das nächste Plenum findet in der vorletzten Aprilwoche statt. Ich wünsche allen bis dahin eine gute Zeit sowie ein frohes und friedvolles Osterfest. Beste Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Die Landesregierung fördert in den nächsten drei Jahren elf Projekte, die Langzeitarbeitslose

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, in der ersten Plenarwoche nach der parlamentarischen Sommerpause haben wir in einer Aktuellen Stunde den sozialen Wohnungsbau thematisiert. Es ist uns wichtig, guten und bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen in Hessen zu schaffen. Mit den neuen Wohnbauprogrammen und der weiteren Aufstockung der Mittel auf 1,13 Milliarden Euro bis 2019 durch die GRÜNE Ministerin Priska Hinz sind wir einen weiteren großen Schritt vorangekommen. Wir sagen nicht, dass wir von heute auf morgen beim Wohnungsbau alle Probleme auf einen Schlag lösen können. Aber wir arbeiten kontinuierlich daran. Im vergangenen Jahr wurden nach Angaben des Statistischen Landesamtes so viele neue Wohnungen in Hessen fertiggestellt wie zuletzt vor zwölf Jahren. Außerdem hat die GRÜNE Fraktion die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen auf die Tagesordnung des Landtages gesetzt. Wir freuen uns, dass die schwarz-grüne Landesregierung einer langjährigen Forderung der GRÜNEN gefolgt ist und die Vorrangprüfung in Hessen abgeschafft hat. Bisher mussten Asylbewerber 15 Monate warten, bis sie ohne Vorrangprüfung arbeiten durften. Jetzt können sie schon ab dem vierten Monat eine Erwerbstätigkeit aufnehmen, das ermöglicht ihnen ein selbstbestimmtes Leben mit eigenem Einkommen und öffnet die Türen der Arbeitsmarktintegration. In diesem Zusammenhang ist das hessische Programm „Wirtschaft integriert“ ein weiterer Baustein für die Integration von Flüchtlingen, denn wir wollen den Menschen nicht nur Schutz, sondern auch Perspektiven bieten. „Wirtschaft integriert “ ist ein Gemeinschaftsprojekt des hessischen Wirtschaftsministeriums, der Bundesagentur für Arbeit, des Handwerkstags, der Industrie- und Handelskammern und des Bildungswerks der Hessischen Wirtschaft und als solches bundesweit einzigartig und vorbildlich. So stellen wir eine nahtlose Förderkette von der Berufsorientierung bis zum Berufsabschluss sicher – nicht nur für kürzlich angekommene Flüchtlinge, auch für junge Deutsche mit Migrationshintergrund und Zuwanderer aus EU-Ländern. Auch noch nicht anerkannte Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive sowie geduldete junge Menschen können teilnehmen. Mehr zu diesen und vielen weiteren Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Das Land stellt dafür elf Millionen Euro bereit. mehr Prävention gegen Salafismus

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, in der ersten Plenarwoche nach der parlamentarischen Sommerpause haben wir in einer Aktuellen Stunde den sozialen Wohnungsbau thematisiert. Es ist uns wichtig, guten und bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen in Hessen zu schaffen. Mit den neuen Wohnbauprogrammen und der weiteren Aufstockung der Mittel auf 1,13 Milliarden Euro bis 2019 durch die GRÜNE Ministerin Priska Hinz sind wir einen weiteren großen Schritt vorangekommen. Wir sagen nicht, dass wir von heute auf morgen beim Wohnungsbau alle Probleme auf einen Schlag lösen können. Aber wir arbeiten kontinuierlich daran. Im vergangenen Jahr wurden nach Angaben des Statistischen Landesamtes so viele neue Wohnungen in Hessen fertiggestellt wie zuletzt vor zwölf Jahren. Außerdem hat die GRÜNE Fraktion die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen auf die Tagesordnung des Landtages gesetzt. Wir freuen uns, dass die schwarz-grüne Landesregierung einer langjährigen Forderung der GRÜNEN gefolgt ist und die Vorrangprüfung in Hessen abgeschafft hat. Bisher mussten Asylbewerber 15 Monate warten, bis sie ohne Vorrangprüfung arbeiten durften. Jetzt können sie schon ab dem vierten Monat eine Erwerbstätigkeit aufnehmen, das ermöglicht ihnen ein selbstbestimmtes Leben mit eigenem Einkommen und öffnet die Türen der Arbeitsmarktintegration. In diesem Zusammenhang ist das hessische Programm „Wirtschaft integriert“ ein weiterer Baustein für die Integration von Flüchtlingen, denn wir wollen den Menschen nicht nur Schutz, sondern auch Perspektiven bieten. „Wirtschaft integriert “ ist ein Gemeinschaftsprojekt des hessischen Wirtschaftsministeriums, der Bundesagentur für Arbeit, des Handwerkstags, der Industrie- und Handelskammern und des Bildungswerks der Hessischen Wirtschaft und als solches bundesweit einzigartig und vorbildlich. So stellen wir eine nahtlose Förderkette von der Berufsorientierung bis zum Berufsabschluss sicher – nicht nur für kürzlich angekommene Flüchtlinge, auch für junge Deutsche mit Migrationshintergrund und Zuwanderer aus EU-Ländern. Auch noch nicht anerkannte Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive sowie geduldete junge Menschen können teilnehmen. Mehr zu diesen und vielen weiteren Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Das Land stellt dafür elf Millionen Euro bereit. mehr Prävention gegen Salafismus

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, in der ersten Plenarwoche nach der parlamentarischen Sommerpause haben wir in einer Aktuellen Stunde den sozialen Wohnungsbau thematisiert. Es ist uns wichtig, guten und bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen in Hessen zu schaffen. Mit den neuen Wohnbauprogrammen und der weiteren Aufstockung der Mittel auf 1,13 Milliarden Euro bis 2019 durch die GRÜNE Ministerin Priska Hinz sind wir einen weiteren großen Schritt vorangekommen. Wir sagen nicht, dass wir von heute auf morgen beim Wohnungsbau alle Probleme auf einen Schlag lösen können. Aber wir arbeiten kontinuierlich daran. Im vergangenen Jahr wurden nach Angaben des Statistischen Landesamtes so viele neue Wohnungen in Hessen fertiggestellt wie zuletzt vor zwölf Jahren. Außerdem hat die GRÜNE Fraktion die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen auf die Tagesordnung des Landtages gesetzt. Wir freuen uns, dass die schwarz-grüne Landesregierung einer langjährigen Forderung der GRÜNEN gefolgt ist und die Vorrangprüfung in Hessen abgeschafft hat. Bisher mussten Asylbewerber 15 Monate warten, bis sie ohne Vorrangprüfung arbeiten durften. Jetzt können sie schon ab dem vierten Monat eine Erwerbstätigkeit aufnehmen, das ermöglicht ihnen ein selbstbestimmtes Leben mit eigenem Einkommen und öffnet die Türen der Arbeitsmarktintegration. In diesem Zusammenhang ist das hessische Programm „Wirtschaft integriert“ ein weiterer Baustein für die Integration von Flüchtlingen, denn wir wollen den Menschen nicht nur Schutz, sondern auch Perspektiven bieten. „Wirtschaft integriert “ ist ein Gemeinschaftsprojekt des hessischen Wirtschaftsministeriums, der Bundesagentur für Arbeit, des Handwerkstags, der Industrie- und Handelskammern und des Bildungswerks der Hessischen Wirtschaft und als solches bundesweit einzigartig und vorbildlich. So stellen wir eine nahtlose Förderkette von der Berufsorientierung bis zum Berufsabschluss sicher – nicht nur für kürzlich angekommene Flüchtlinge, auch für junge Deutsche mit Migrationshintergrund und Zuwanderer aus EU-Ländern. Auch noch nicht anerkannte Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive sowie geduldete junge Menschen können teilnehmen. Mehr zu diesen und vielen weiteren Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Das Land stellt dafür elf Millionen Euro bereit. mehr Prävention gegen Salafismus

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, in der ersten Plenarwoche nach der parlamentarischen Sommerpause haben wir in einer Aktuellen Stunde den sozialen Wohnungsbau thematisiert. Es ist uns wichtig, guten und bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen in Hessen zu schaffen. Mit den neuen Wohnbauprogrammen und der weiteren Aufstockung der Mittel auf 1,13 Milliarden Euro bis 2019 durch die GRÜNE Ministerin Priska Hinz sind wir einen weiteren großen Schritt vorangekommen. Wir sagen nicht, dass wir von heute auf morgen beim Wohnungsbau alle Probleme auf einen Schlag lösen können. Aber wir arbeiten kontinuierlich daran. Im vergangenen Jahr wurden nach Angaben des Statistischen Landesamtes so viele neue Wohnungen in Hessen fertiggestellt wie zuletzt vor zwölf Jahren. Außerdem hat die GRÜNE Fraktion die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen auf die Tagesordnung des Landtages gesetzt. Wir freuen uns, dass die schwarz-grüne Landesregierung einer langjährigen Forderung der GRÜNEN gefolgt ist und die Vorrangprüfung in Hessen abgeschafft hat. Bisher mussten Asylbewerber 15 Monate warten, bis sie ohne Vorrangprüfung arbeiten durften. Jetzt können sie schon ab dem vierten Monat eine Erwerbstätigkeit aufnehmen, das ermöglicht ihnen ein selbstbestimmtes Leben mit eigenem Einkommen und öffnet die Türen der Arbeitsmarktintegration. In diesem Zusammenhang ist das hessische Programm „Wirtschaft integriert“ ein weiterer Baustein für die Integration von Flüchtlingen, denn wir wollen den Menschen nicht nur Schutz, sondern auch Perspektiven bieten. „Wirtschaft integriert “ ist ein Gemeinschaftsprojekt des hessischen Wirtschaftsministeriums, der Bundesagentur für Arbeit, des Handwerkstags, der Industrie- und Handelskammern und des Bildungswerks der Hessischen Wirtschaft und als solches bundesweit einzigartig und vorbildlich. So stellen wir eine nahtlose Förderkette von der Berufsorientierung bis zum Berufsabschluss sicher – nicht nur für kürzlich angekommene Flüchtlinge, auch für junge Deutsche mit Migrationshintergrund und Zuwanderer aus EU-Ländern. Auch noch nicht anerkannte Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive sowie geduldete junge Menschen können teilnehmen. Mehr zu diesen und vielen weiteren Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Das Land stellt dafür elf Millionen Euro bereit. mehr Prävention gegen Salafismus