Aktuelles – Alle Neuigkeiten auf einen Blick.Präsidentin des Bayerischen Landtags
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Bayern, Bremen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen zeigen Flagge und sagen Antisemitismus und Judenhass länderübergreifend den Kampf an. Bei ihrem Treffen im Bayerischen Landtag haben die Fraktionsvorsitzenden der Unionsfraktionen ein länderübergreifendes Netzwerk gegen Antisemitismus vereinbart. Sie wollen sich dafür einsetzen, dass Polizei, Sicherheitsbehörden und Prävention noch enger zusammenarbeiten können, um antisemitische Umtriebe frühzeitig zu erkennen und zu stoppen. Ziel ist ein starkes Zusammenwirken gegen Antisemitismus nicht nur in der Exekutive, sondern auch in den Landesparlamenten.Präsidentin des Bayerischen Landtags
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Bayern, Sachsen und Thüringen sind politische Partner mit einer tief verwurzelten gemeinsamen Geschichte. In Mödlareuth, Symbol für Zusammenhalt über Mauern hinweg, haben die Vorsitzenden der CDU/CSU-Landtagsfraktionen aus Bayern, Sachsen und Thüringen eine „Allianz der Freistaaten“ geschlossen. Besonders beim Ausbau von grenzüberschreitender Infrastruktur und Gesundheitsversorgung und im Kampf gegen Extremismus und Antisemitismus wollen die Fraktionsvorsitzenden enger zusammenarbeiten, Kräfte bündeln und gemeinsame Initiativen vorantreiben. Das gemeinsame Verständnis: Nur wenn sich die Beziehungen zwischen Bund und Ländern grundlegend verändern, können wir politisch wie wirtschaftlich wieder Kraft gewinnen und verloren gegangenes Vertrauen in die Politik zurückholen. Wir wollen ein Europa der Regionen und nicht der Hauptstädte. Bei der Regionalförderung sollten die Regionen der Ansprechpartner bleiben. Denn vor Ort weiß man am besten, wo Hilfe gebraucht wird.Präsidentin des Bayerischen Landtags
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Die Verbundenheit zwischen Bayern und Israel ist historisch gewachsen. Sie lebt vom intensiven Austausch auf politischer, kultureller und gesellschaftlicher Ebene. Um diesen Dialog weiter zu vertiefen und neue Impulse für die gemeinsame Zukunft zu setzen, haben die Fraktionsvorsitzenden Klaus Holetschek (CSU), Florian Streibl (FREIE WÄHLER), Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Holger Grießhammer (SPD) gemeinsam mit Landtagspräsidentin Ilse Aigner und dem Direktor der Stiftung Bayerische Gedenkstätten Karl Freller die Gründung eines Bayerisch-Israelischen Freundeskreises der demokratischen Fraktionen beschlossen. Die Idee entstand nach einer Reise von Klaus Holetschek und dem Besuch der Knesset. Den Vorsitz des Freundeskreises wird im Einvernehmen der Fraktionen der Landtagsabgeordnete und Direktor der Stiftung Bayerische Gedenkstätten Karl Freller übernehmen.Präsidentin des Bayerischen Landtags
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