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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Bundesverfassungsgericht: Anerkennung als drittes Geschlecht ist großer Fortschritt für Intersexuelle – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag hat das Bundesverfassungsgericht heute eine wegweisende Entscheidung getroffen: „Künftig soll neben den Bezeichnungen ,männlich‘ und ,weiblich‘ ein drittes Geschlecht im Geburtenregister eingetragen werden können. Das ist eine gute Nachricht für alle Intersexuellen, die lange darauf gewartet und sich dafür eingesetzt haben“, erklärt Kaya Kinkel, queerpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS […]
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Fluglärmbelastung – GRÜNEN Antrag erfolgreich: Endlich wirkliche Transparenz über Ausnahmen vom Nachtflugverbot – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Als Erfolg bezeichnen DIE GRÜNEN die einstimmige Annahme ihres Antrags im gestrigen Verkehrsausschuss, dass die Bewohnerinnen und Bewohner rund um den Flughafen zukünftig erfahren werden, warum ihre Nachtruhe durch Fluglärm gestört wurde. Der Antrag fordert, dass das Verkehrsministerium die Anzahl und die Gründe für die Ausnahmegenehmigungen für nächtliche Flüge in einem monatlichen Bericht veröffentlichen soll. Diese Informationen sollen auch auf der Homepage des Verkehrsministeriums veröffentlicht werden.
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag E.ON erhöht Strompreise auch

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Angela Dorn, die angekündigte Erhöhung der Strompreise durch den Energiekonzern E.ON – „Die Argumentation von E.ON, die erneuerbaren Energien und ihre Einspeisung in die – Netze seien für die Erhöhung verantwortlich, ist Verbrauchertäuschung.“ E.ON Mitte
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag E.ON erhöht Strompreise auch

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Angela Dorn, die angekündigte Erhöhung der Strompreise durch den Energiekonzern E.ON – „Die Argumentation von E.ON, die erneuerbaren Energien und ihre Einspeisung in die – Netze seien für die Erhöhung verantwortlich, ist Verbrauchertäuschung.“ E.ON Mitte
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Finanzlücke von 100 Millionen Euro – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Kürzungen von schwarz-rot machen Personalabbau an Hessens Hochschulen unvermeidbar – über 1500 Stellen gefährdet Nina Eisenhardt, hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, zum GRÜNEN Setzpunkt im Juni-Plenum: „Die Landesregierung beschert Hessens Hochschulen im zweiten Halbjahr 2024 eine Finanzlücke in Höhe von 100 Millionen Euro. Wissenschaftsminister Gremmels und Ministerpräsident Boris Rhein kürzen mit ihrem Nachtragshaushalt 34 Millionen […]
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Auschwitz-Prozessakten zum UNESCO-Weltdokumentenerbe erklärt –Erinnerung und Mahnung zugleich – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die GRÜNEN im Landtag sehen die Aufnahme der Auschwitz-Prozessakten einschließlich der Tonbandmitschnitte der Zeugenaussagen in das Weltdokumentenerbe als wichtiges Signal und Mahnung zur Erinnerung an den Holocaust. „Die Entscheidung der Kommission unterstreicht die Bedeutung der Dokumente für unsere Geschichte und ermahnt uns, wachsam zu sein und uns denen entgegenzustellen, die diese Verbrechen leugnen, verharmlosen oder […]
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Auschwitz-Prozessakten zum UNESCO-Weltdokumentenerbe erklärt –Erinnerung und Mahnung zugleich – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die GRÜNEN im Landtag sehen die Aufnahme der Auschwitz-Prozessakten einschließlich der Tonbandmitschnitte der Zeugenaussagen in das Weltdokumentenerbe als wichtiges Signal und Mahnung zur Erinnerung an den Holocaust. „Die Entscheidung der Kommission unterstreicht die Bedeutung der Dokumente für unsere Geschichte und ermahnt uns, wachsam zu sein und uns denen entgegenzustellen, die diese Verbrechen leugnen, verharmlosen oder […]
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Energietreffen bei Merkel – GRÜNE: Bouffier muss sich für verlässliche Rahmenbedingungen bei Energiewende einsetzen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Um die Energiewende voran zu bringen, brauchen die Investoren Verlässlichkeit. Dies gilt für alle, unabhängig davon ob sie in erneuerbare Energien, den notwendigen Netzausbau oder auch die für die Unterstützung der erneuerbaren Energien notwendigen Gaskraftwerke investieren wollen. Und dabei ist es auch gleich- gültig, ob es sich bei den Investoren um Wirtschaftsunterneh- men, Kommunen oder engagierte Bürger handelt. Und Verläss- lichkeit hat bisher weder die Bundesregierung gewährleistet noch hat sich die hessische Landesregierung dafür stark gemacht.
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Energietreffen bei Merkel – GRÜNE: Bouffier muss sich für verlässliche Rahmenbedingungen bei Energiewende einsetzen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Um die Energiewende voran zu bringen, brauchen die Investoren Verlässlichkeit. Dies gilt für alle, unabhängig davon ob sie in erneuerbare Energien, den notwendigen Netzausbau oder auch die für die Unterstützung der erneuerbaren Energien notwendigen Gaskraftwerke investieren wollen. Und dabei ist es auch gleich- gültig, ob es sich bei den Investoren um Wirtschaftsunterneh- men, Kommunen oder engagierte Bürger handelt. Und Verläss- lichkeit hat bisher weder die Bundesregierung gewährleistet noch hat sich die hessische Landesregierung dafür stark gemacht.
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Antidiskriminierungsstelle – GRÜNE: Kein Platz für Diskriminierung, Ausgrenzung und Rassismus – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird mit der Einrichtung der Antidiskriminierungsstelle des Landes eines der zentralen gesellschaftspolitischen Vorhaben der schwarz-grünen Landesregierung Realität. „Wir sind angetreten, um aktiv gegen Diskriminierung vorzugehen. Wir treten ein für die Gleichberechtigung, die Gleichstellung und insbesondere die Gleichbehandlung aller – Antidiskriminierung geht uns alle an“, erklärt Kai Klose, der […]
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