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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Bundesverfassungsgericht: Anerkennung als drittes Geschlecht ist großer Fortschritt für Intersexuelle – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag hat das Bundesverfassungsgericht heute eine wegweisende Entscheidung getroffen: „Künftig soll neben den Bezeichnungen ,männlich‘ und ,weiblich‘ ein drittes Geschlecht im Geburtenregister eingetragen werden können. Das ist eine gute Nachricht für alle Intersexuellen, die lange darauf gewartet und sich dafür eingesetzt haben“, erklärt Kaya Kinkel, queerpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS […]
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Fluglärmbelastung – GRÜNEN Antrag erfolgreich: Endlich wirkliche Transparenz über Ausnahmen vom Nachtflugverbot – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Als Erfolg bezeichnen DIE GRÜNEN die einstimmige Annahme ihres Antrags im gestrigen Verkehrsausschuss, dass die Bewohnerinnen und Bewohner rund um den Flughafen zukünftig erfahren werden, warum ihre Nachtruhe durch Fluglärm gestört wurde. Der Antrag fordert, dass das Verkehrsministerium die Anzahl und die Gründe für die Ausnahmegenehmigungen für nächtliche Flüge in einem monatlichen Bericht veröffentlichen soll. Diese Informationen sollen auch auf der Homepage des Verkehrsministeriums veröffentlicht werden.
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Fachgespräch: „Passen Haustierabschuss und Fallenjagd noch in unsere Zeit?“ – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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„Wir haben uns heute mit der Frage befasst, ob die Regelung zum Abschuss von Hunden und Katzen im hessischen Jagdgesetz und die Jagd mit Fallen noch zeitgemäß ist“, erklärt Ursula Hammann, Sprecherin für Natur- und Tierschutz der GRÜNEN im Landtag anlässlich der heutigen Fachgesprächs der Fraktion zum Thema Haustierabschuss und Fallenjagd. „Zum Beispiel stellt sich […]
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Fachgespräch: „Passen Haustierabschuss und Fallenjagd noch in unsere Zeit?“ – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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„Wir haben uns heute mit der Frage befasst, ob die Regelung zum Abschuss von Hunden und Katzen im hessischen Jagdgesetz und die Jagd mit Fallen noch zeitgemäß ist“, erklärt Ursula Hammann, Sprecherin für Natur- und Tierschutz der GRÜNEN im Landtag anlässlich der heutigen Fachgesprächs der Fraktion zum Thema Haustierabschuss und Fallenjagd. „Zum Beispiel stellt sich […]
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Antidiskriminierungsstelle – GRÜNE: Kein Platz für Diskriminierung, Ausgrenzung und Rassismus – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird mit der Einrichtung der Antidiskriminierungsstelle des Landes eines der zentralen gesellschaftspolitischen Vorhaben der schwarz-grünen Landesregierung Realität. „Wir sind angetreten, um aktiv gegen Diskriminierung vorzugehen. Wir treten ein für die Gleichberechtigung, die Gleichstellung und insbesondere die Gleichbehandlung aller – Antidiskriminierung geht uns alle an“, erklärt Kai Klose, der […]
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Anhörung zur Jagdverordnung – GRÜNE: Sachlichkeit geht vor Ideologie – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in der heutigen Anhörung zur Jagdverordnung eine klare Bestätigung, dass der Verordnungsentwurf die richtigen Punkte setzt. „Uns geht es um eine sachliche und inhaltliche Auseinandersetzung mit den Experten und Verbänden und darum, wissenschaftliche und wildbiologische Erkenntnisse in die Überlegungen einfließen zu lassen“, so Ursula Hammann, Sprecherin für Tierschutz […]
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE Integrationstour 2011 – Bilanz: Fachkräftemangel längst Realität – Minister Hahn muss endlich handeln – Potentiale von Migrantinnen und Migranten nutzen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die integrationspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Mürvet Öztürk, sieht als Bilanz ihrer Integrationstour, dass Integrationsminister Hahn (FDP) endlich handeln muss, um dem Fachkräftemangel mit qualifizierten Migrantinnen und Migranten zu begegnen. „Die vielen noch immer unbesetzten Ausbildungs- und Arbeitsplätze zeigen, dass der Fachkräftemangel in Hessen längst Realität ist. Gleichzeitig gibt es laut Landesamt […]
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE: Gesamtbelastungsstudie „Luftschadstoffe“ für Rhein-Main-Gebiet dringend erforderlich – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Umweltministerin Lautenschläger (CDU) auf, eine umfassende Gesamtbelastungsstudie für Luftschadstoffe im Rhein-Main-Gebiet vorzulegen. „Darin sollen nicht nur Stickstoffdioxid und Feinstaub, sondern auch andere wichtige Schadstoffe wie Quecksilber und auch die Lärmbelastung berücksichtigt werden. Außerdem sollen die Umweltwirkungen aller aktuellen und geplanten Großprojekte, wie der Ausbau des Frankfurter Flughafens und […]
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE fordern islamischen Religionsunterricht bzw. Religionskunde an Hessens Schulen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Einführung des Islamunterrichts ist sowohl aus Gründen der Gleichbehandlung der Religionen als auch aus bildungs-, integrations- und sozialpolitischer Hinsicht notwendig. Von muslimischer Seite werden die verfassungsrechtlichen Anforderungen aus Art. 7 Abs. 3 GG an einen legitimierten Ansprechpartner noch nicht erfüllt. Mit dem Dachverband DITIB und der Ahmadiyya-Gemeinde haben zwei islamische Vereinigungen beantragt, als Ansprechpartner für den Religionsunterricht legitimiert zu werden.
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE fordern islamischen Religionsunterricht bzw. Religionskunde an Hessens Schulen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Einführung des Islamunterrichts ist sowohl aus Gründen der Gleichbehandlung der Religionen als auch aus bildungs-, integrations- und sozialpolitischer Hinsicht notwendig. Von muslimischer Seite werden die verfassungsrechtlichen Anforderungen aus Art. 7 Abs. 3 GG an einen legitimierten Ansprechpartner noch nicht erfüllt. Mit dem Dachverband DITIB und der Ahmadiyya-Gemeinde haben zwei islamische Vereinigungen beantragt, als Ansprechpartner für den Religionsunterricht legitimiert zu werden.
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