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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Datenschutz – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/datenschutz/

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Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, EMail-Adresse

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag EBS erhält erneut Fördergeld – GRÜNEN drängt sich Verdacht auf: EBS soll wieder aus finanzieller Klemme geholfen werden – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/ebs-erhaelt-erneut-f/?d=druckvorschau

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die Auszahlung der letzten Förderrate von 700 000 Euro zum Aufbau der Jurafakultät an die European Business School (EBS) durch Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU). DIE GRÜNEN fordern die Ministerin auf, am kommenden Mittwoch im zuständigen Ausschuss darüber aufzuklären, welche Daten zur Neubewertung der Situation führten. „Wir sind äußerst skeptisch, […]
Entscheidung am späten Mittwochnachmittag den Obleuten  im Wissenschaftsausschuss per EMail

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag EBS erhält erneut Fördergeld – GRÜNEN drängt sich Verdacht auf: EBS soll wieder aus finanzieller Klemme geholfen werden – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die Auszahlung der letzten Förderrate von 700 000 Euro zum Aufbau der Jurafakultät an die European Business School (EBS) durch Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU). DIE GRÜNEN fordern die Ministerin auf, am kommenden Mittwoch im zuständigen Ausschuss darüber aufzuklären, welche Daten zur Neubewertung der Situation führten. „Wir sind äußerst skeptisch, […]
Entscheidung am späten Mittwochnachmittag den Obleuten  im Wissenschaftsausschuss per EMail

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Änderung HSOG und Verfassungsschutzgesetz – GRÜNE: Schwarz-gelber Angriff auf Privatsphäre im Internet – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/aenderung-hsog-und-v/

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die Einführung der Bestandsdatenauskunft in den schwarz-gelben Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) und des Gesetzes über das Landesamt für Verfassungsschutz als „groben Eingriff in die Privatsphäre aller Internetnutzer“. „Wir haben es heute mit einem Gesetzesentwurf von CDU und FDP zu […]
Gesetzentwurf erlaubt den Behörden, von Internetprovidern, Internetdienstanbietern für EMail-Konten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Änderung HSOG und Verfassungsschutzgesetz – GRÜNE: Schwarz-gelber Angriff auf Privatsphäre im Internet – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die Einführung der Bestandsdatenauskunft in den schwarz-gelben Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) und des Gesetzes über das Landesamt für Verfassungsschutz als „groben Eingriff in die Privatsphäre aller Internetnutzer“. „Wir haben es heute mit einem Gesetzesentwurf von CDU und FDP zu […]
Gesetzentwurf erlaubt den Behörden, von Internetprovidern, Internetdienstanbietern für EMail-Konten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Debatte im Umweltausschuss zu K+S: Versenkerlaubnis von Salzabwässern mit strengen Vorgaben für Gewässerschutz verbunden – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/debatte-umweltausschuss-ks-versenkerlaubnis/

„Die Sicherheit des Grund- und Trinkwassers im Kalirevier steht nach wie vor für uns an erster Stelle, denn Wasser ist lebensnotwendig für uns alle“, betonen die GRÜNEN im Landtag angesichts der wiederholten Debatte im heutigen Umweltausschuss zur Versenkgenehmigung für Salzabwässer von Kali und Salz (K+S). „Deshalb haben wir GRÜNE den gesamten Genehmigungsprozess sehr kritisch begleitet […]
Fraktion im Umweltausschuss, ein anderes Bilddurch aus dem Zusammenhang gelösten EMail-Verkehr

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜN SPRICHT: Verordnung für Fahrradabstellplätze tritt in Kraft – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Karin Müller, verkehrspolitische Sprecherin, Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:   „Fast alle Fahrradbesitzer*innen kennen das Problem: Viele kurze Strecken könnten locker mit dem Fahrrad bewältigt werden, leider muss das teure Gefährt jedes Mal mühevoll aus dem Keller geholt werden, damit es dort gegen Wind, Wetter und Diebstahl ausreichend geschützt ist. Die am Sonntag in Kraft tretende […]
schaffen möchten, wissen, wie man zeitgemäße Abstellinfrastruktur für Pedelec, E-Bike