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Chronik der Deutschen Einheit: 25.08.1989 | Bundesregierung

https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/deutsche-einheit/geheimtreffen-auf-schloss-gymnich-419326

Geheimtreffen auf Schloss Gymnich: Der ungarische Regierungschef macht dem Bundeskanzler die Zusage, dass Ungarn seine Grenze öffnen werde – bis Mitte September könnten alle DDR-Flüchtlinge das Land in Richtung Westen verlassen.
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ElterngeldDigital

https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/wirksam-regieren/elterngelddigital-1596258

Das Elterngeld gleicht fehlendes Einkommen aus, wenn Eltern ihr Kind nach der Geburt betreuen. Mit ElterngeldDigital können Eltern in Berlin, Bremen, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Thüringen Elterngeld nun auch mit elektronischer Unterstützung beantragen. Weitere Bundesländer werden folgen. Um das bundesweite Angebot des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend nutzerfreundlich zu gestalten, hat das Referat wirksam regieren Interviews und Nutzertests mit werdenden Eltern durchgeführt. Aufbauend auf den Ergebnissen wird das Portal „ElterngeldDigital“ weiterentwickelt.
Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) Beitrag teilen per EMail

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Ankauf von Staatsanleihen durch EZB zulässig

https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/ankauf-von-staatsanleihen-durch-ezb-zulaessig-429872

Das Bundesverfassungsgericht hat am 21. Juni 2016 den Ankauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank gebilligt, allerdings unter Auflagen. Dieses sogenannte OMT-Programm muss die Vorgaben des Europäischen Gerichtshof beachten. Danach darf die Europäische Zentralbank im Ernstfall mit deutscher Beteiligung Euro-Krisenstaaten durch Staatsanleihekäufe stützen.
Zur Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts Beitrag teilen per EMail

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