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Investitionsfonds für Breitbandausbau auf dem Lande

https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/investitionsfonds-fuer-breitbandausbau-auf-dem-lande-759542

Die Europäische Union richtet für den Breitbandausbau in entlegenen Regionen einen speziellen Investitionsfonds ein. Mit dem neuen Breitband-Fonds sollen private und öffentliche Investitionen in unterversorgten Gebieten gefördert werden. Der Fonds soll bis zu 500 Millionen Euro von öffentlichen und privaten Investoren einwerben. Die EU-Kommission wird 100 Millionen Euro breitstellen.
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Europäischer Plan für freies WLAN

https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/europaeischer-plan-fuer-freies-wlan-749208

Die EU-Mitgliedstaaten unterstützen den Vorschlag der EU-Kommission, 120 Millionen Euro für einen besseren WLAN-Zugang an öffentlichen Plätzen zu investieren. Die erste Projektausschreibung wird noch vor Mitte 2017 erfolgen. Alle lokalen Behörden in der EU werden dann die Möglichkeit haben, EU-Finanzmittel zur Finanzierung von Hochgeschwindigkeitsinternet in öffentlichen Einrichtungen zu beantragen.
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EU-US-Datenschutzabkommen soll unterzeichnet werden

https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/eu-us-datenschutzabkommen-soll-unterzeichnet-werden-759126

Die EU-Kommission hat dem EU-Ministerrat die Unterzeichnung des Datenschutz-Rahmenabkommens mit den USA vorgeschlagen. Das Abkommen betrifft die Zusammenarbeit bei der Strafverfolgung. Die Unterzeichnung des „Judicial Redress Act“ durch Präsident Obama, mit dem EU-Bürger dieselben Rechte auf Rechtsbehelf haben wie Bürger der USA, hat den Weg frei gemacht für die Unterzeichnung des Rahmenabkommens.
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Dobrindt: Sechs Milliarden zusätzlich für modernere Netze

https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/dobrindt-sechs-milliarden-zusaetzlich-fuer-modernere-netze-746776

Das Bundeskabinett hat ein milliardenschweres Paket für Zukunftsinvestitionen beschlossen. In der aktuellen mittelfristigen Finanzplanung des Bundes stehen für die Verkehrsinfrastruktur und die digitale Infrastruktur insgesamt sechs Milliarden Euro zusätzlich bereit.
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Abkommen über Datenaustausch mit USA vereinbart

https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/abkommen-ueber-datenaustausch-mit-usa-vereinbart-749670

Die Europäische Kommission und die USA haben eine politische Einigung über ein neues Abkommen zum transatlantischen Austausch von Daten erzielt. Es soll die Grundrechte der europäischen Bürgerinnen und Bürger schützen und Unternehmen Rechtssicherheit beim Datentransfer in die USA geben.
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Fahrplan für den digitalen EU-Binnenmarkt

https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/fahrplan-fuer-den-digitalen-eu-binnenmarkt-751552

Die EU-Kommissare Ansip, zuständig für den digitalen Binnenmarkt, und Oettinger, zuständig für digitale Wirtschaft und Gesellschaft, haben bei Konferenzen in Brüssel und München ihre Pläne für den europäischen digitalen Binnenmarkt vorgestellt.
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Gegen die Gefahr aus dem Netz

https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/gegen-die-gefahr-aus-dem-netz-745508

Hackerangriffe auf Unternehmen, öffentliche Einrichtungen und Privatpersonen nehmen zu. Das Bundesforschungsministerium hat deshalb ein neues Förderprogramm für die IT-Sicherheit vorgestellt. Es bündelt erstmals ressortübergreifend die Aktivitäten zur IT-Sicherheitsforschung und fördert die Entwicklung sicherer, innovativer Lösungen für Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft und Staat.
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Gutachten zu Cybersicherheit in der EU

https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/gutachten-zu-cybersicherheit-in-der-eu-757246

In einem Gutachten gibt die wissenschaftliche Beratergruppe der EU-Kommission Empfehlungen, was die EU tun muss, um für Bürger und Unternehmen den Online-Zugang zu verbessern und das Internet sicherer zu machen. Die sieben Spitzenwissenschaftler fordern unter anderem einen globalen Rahmen für die Steuerung der Cyber-Security, in dem die EU eine führende Rolle spielt.
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