Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratische_Partei_(USA)

Deutscher Bundestag – Deutsch-Südosteuropäische Parlamentariergruppe besucht Westbalkanstaaten

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw18-parlamentariergruppe-westbalkanstaaten-946010

Sie sind geografisch nah und befinden sich irgendwie auf dem Weg zu einer Mitgliedschaft in der Europäische Union – doch noch hakt es an vielen Stellen des Beitrittsprozesses: die Länder des westlichen Balkans. Im Deutschen Bundestag kümmert sich die Deutsch-Südosteuropäische Parlamentariergruppe…
Bosniens zu überwinden sei es zudem wichtig, keine Spaltung zwischen Europa und den USA

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Deutscher Bundestag – Überweisungen im vereinfachten Verfahren

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw46-de-ueberweisungen-1027914

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 14. November 2024, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen: Verfassungsbeschwerden: Die AfD-Fraktion fordert die Einführung einer Begründungspflicht für die Nichtannahme von Verfassungsbeschwerden durch das Bundes…
durch „ihre bedingungslose Unterstützung eines globalen Weltordnungsanspruchs der USA

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Deutscher Bundestag – Anträge zum EU-Abkommen mit den Mercosur-Staaten im Parlament beraten

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw04-de-mercosur-930076

Der Bundestag hat am Donnerstag, 26. Januar 2023, erstmals Anträge der CDU/CSU-Fraktion und der AfD-Fraktion zum EU-Assoziierungsabkommen mit den lateinamerikanischen Mercosur-Staaten beraten. Im Anschluss an die rund 70-minütige Aussprache wurde der Unionsantrag mit dem Titel „Politische und wir…
Klöckner (CDU/CSU) kritisierte, dass SPD und Grüne das Handelsabkommen mit den USA

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Deutscher Bundestag – Sachverständige unterstützen Pläne für starken Justizstandort

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw50-pa-recht-justizstandort-981500

Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung des Justizstandortes Deutschland (20/8649) war am Mittwoch, 13. Dezember 2023, Thema einer öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss. Die Pläne, die die Einrichtung sogenannter Commercial Courts – Spruchkammern für zivilrechtliche Wirtschaftsstrei…
(USA) Stellungnahme Dr.

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