Zum Start der sogenannten „Konzertierten Aktion“ erhofft sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert von den Sozialpartnern ein „energisches, entschlossenes und gemeinsames politisches Handeln“, um dem Preisdruck etwas entgegenzusetzen.
Der Konsens mit den Sozialpartnern soll in der Sache helfen – und Demokratie und
Thomas Oppermann ist tot. Parteiübergreifend reagierten politische Weggefährtinnen und -gefährten mit Bestürzung, Trauer und Respekt vor der Leistung des großen Sozialdemokraten. Die SPD verliert einen „leidenschaftlichen und kämpferischen Genossen“ – und: „einen Freund“.
verlieren einen vorbildlichen Parlamentarier, einen leidenschaftlichen Kämpfer für die Demokratie
Im Ringen um Frieden in Europa sind die Reihen der westlichen Bündnispartner geschlossen. Kanzler Olaf Scholz bekräftigte die Bereitschaft für diplomatischen Lösung, „ohne naiv zu sein“. Denn ein militärischer Übergriff auf die Ukraine würde für Russland hohe Kosten bedeuten. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verweist auf die besondere Rolle Deutschlands im internationalen Bemühen, den Konflikt noch zu entschärfen.
Man sei zur Verteidigung der westlichen Demokratie und ihrer Werte bereit: „Länder
: Die liberalen Parteien vertreten nicht unsere Interessen, obwohl auch sie von Demokratie
1873 Otto Wels – Mut und Verpflichtung Als niemand mehr die erste deutsche Demokratie
Nach wochenlangem Gezerre mit dem Koalitionspartner setzt Arbeitsminister Hubertus Heil ein Gesetz durch, mit dem die Gründung von Betriebsräten erleichtert wird.
Die Betriebliche Interessenvertretung stehe für mehr Demokratie im Betrieb.
Über Demokratie und Sozialstaat zum Frieden In den 1970er Jahren unterstützt die
Thomas Oppermann ist tot. Parteiübergreifend reagierten politische Weggefährtinnen und -gefährten mit Bestürzung, Trauer und Respekt vor der Leistung des großen Sozialdemokraten. Die SPD verliert einen „leidenschaftlichen und kämpferischen Genossen“ – und: „einen Freund“.
verlieren einen vorbildlichen Parlamentarier, einen leidenschaftlichen Kämpfer für die Demokratie
Verantwortung, Versöhnung – und gemeinsam entschlossen gegen Antisemitismus. In der Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag warnte Parlamentspräsidentin Bärbel Bas vor Judenhass als Problem für die ganze Gesellschaft: „Von uns allen hängt es ab.“
Verbrechen der Nationalsozialisten und warnte zugleich vor heutigen Gefahren für die Demokratie
Anlässlich des 50. Jahrestags von Willy Brandts Kniefall in Warschau hat derSPD-Parteivorstand in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution beschlossen: Wir erinnern uns, wie Willy Brandt heute vor 50 Jahren, am 7. Dezember 1970, vor dem Denkmal für den Aufstand im Warschauer Ghetto von 1943 kniete. Das Bild dieser historischen Geste ging um die Welt: Ein einstiger Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus, nun erster sozialdemokratischer Kanzler der Bundesrepublik, bat stumm um Vergebung für die unermesslichen Verbrechen, die von zahllosen seiner Landsleute zwischen 1939 und 1945 an Polinnen und Polen jüdischen und nichtjüdischen Glaubens begangen worden waren. Polen wurde erstes Opfer einer gewaltsamen deutschen Besatzungsherrschaft und zentraler Schauplatz der Shoa, dem präzedenzlosen Menschheitsverbrechen der Nationalsozialisten.
erleben auch, wie unserer europäischen Wertegemeinschaft, die wie keine andere für Demokratie
