In ihrem Programmentwurf stellt die AfD eine ganze Religionsgemeinschaft unter Generalverdacht. Die AfD hält „den Islam“ für nicht integrierbar und den „politischen Islam“ für eine Bedrohung. Doch stimmt, was die AfD behauptet? Ein Faktencheck.
von Storch sagte in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Die größte Bedrohung für Demokratie
Die Panama-Papiere zeigen, dass die Bekämpfung von Steuerbetrug, Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung ganz oben auf die politische Agenda gehört. Ein Namensbeitrag des SPD-Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel, des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Carsten Schneider und des NRW-Finanzministers Norbert Walter-Borjans. Erschienen am Montag, 11. April 2016, in der FAZ.
Was gerecht ist, definiert die Demokratie.
Soldaten, die mit Menschenrechten und Demokratie nicht viel anfangen können.
Fast ein Jahrhundert Zeitgeschichte hat er miterlebt, lange Zeit prägte Erhard Eppler das Gesicht der SPD. Er war maßgeblicher Wegbereiter ökologischen Denkens, als führender Kopf der Grundwertekommission seiner Partei formte er deren politisches Profil. Nun feiert Erhard Eppler seinen 90. Geburtstag. SPD-Chef Sigmar Gabriel gratuliert dem SPD-Urgestein.
die die „befreiende Katastrophe 1945“ überlebt haben und dann an der deutschen Demokratie
Altkanzler Gerhard Schröder hat zu Beginn des SPD-Parteitags an drei große Sozialdemokraten erinnert, die in diesem Jahr verstorben sind: Günter Grass, Egon Bahr und Helmut Schmidt. Schröder würdigte alle als „ große Deutsche, in deren Lebensläufen sich die Geschichte unsere Landes konzentriert hat.“
Schröder: „Sie haben ein Land mit aufgebaut und eine Demokratie mit geformt, auf
Sein „Plan für die Zukunft“ hat drei Schwerpunkte. Beim SPD-Debattencamp hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz die notwendigen Weichenstellungen für Deutschland skizziert – und seine Haltung beschrieben: Jede Arbeit hat Würde. Und es gehe nicht um die, „die sich für was Besseres halten“.
Nur dann könnten die wichtigen gemeinsamen Werte erhalten werden – Demokratie, Rechtsstaat
Sein „Plan für die Zukunft“ hat drei Schwerpunkte. Beim SPD-Debattencamp hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz die notwendigen Weichenstellungen für Deutschland skizziert – und seine Haltung beschrieben: Jede Arbeit hat Würde. Und es gehe nicht um die, „die sich für was Besseres halten“.
Nur dann könnten die wichtigen gemeinsamen Werte erhalten werden – Demokratie, Rechtsstaat
Klar links profiliert eröffnet Andrea Nahles das SPD-Debattencamp. Die Forderung, Hartz IV zu überwinden steht dabei stellvertretend für die Grundrichtung, in die sie die Partei lenken will. Bündnispartner für ihren Kurs findet sie bei erfolgreichen linken Regierungschefs in Europa.
„Das alles ist Soziale Demokratie! Stark! Lebendig! Debattenfreudig! Jetzt!
Es sind Kinder und Jugendliche, die vor fünf Jahren auf der idyllischen Insel Utøya einen unglaublichen Massenmord eines rechstextremen Terroristen erlebt haben. Eirin Kristin Kjær (24) ist eine von ihnen. Die Überlebende erzählt uns ihre bewegende Geschichte.
Mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit.“ War das in Ihrem Sinn?
Egon Bahr ist tot. Der frühere enge Vertraute des SPD-Kanzlers Willy Brandt und Ex-Bundesminister starb im Alter von 93 Jahren. Die deutsche Sozialdemokratie und viele Menschen in Europa trauern um einen „mutigen, aufrichtigen und großen Sozialdemokraten, den Architekten der deutschen Einheit, Friedenspolitiker und Europäer“, zeigt sich der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in seinem Nachruf tief bestürzt.
Um unsere Demokratie hat er sich mit dieser Lebensleistung in herausragender Weise
