und Familie Frieden und Europa Neue Gerechtigkeit und Zukunft des Sozialstaats Demokratie
Am 26. März 2009 trat die Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Anlässlich des zehnjährigen Jubiläums erklärt der Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) Ulf Daude:Nach der ersten Dekade der Inklusion als geltendes Recht ist insgesamt festzustellen: Dem Menschenrecht auf Teilhabe wird nirgendwo ernsthaft widersprochen. Wir werden in unserem Bemühen nicht nachlassen, Sorge dafür zu tragen, dass alle Menschen – insbesondere die mit erheblichen Lernschwierigkeiten – einen barrierefreien Zugang zu Bildung erlangen. Das beschränkt sich dabei nicht auf politische Forderungen, sondern unterstützt Bestrebungen wie barrierefreie Internetauftritte und die Verbreitung der Leichten oder Einfachen Sprache.
Zu mehr Demokratie gehört mehr Bildung.
Weggucken, Aussitzen, Abbügeln – die Methode Merkel komme in ihrer dritten Amtszeit an ihr natürliches Ende, erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel im Spiegel-Interview. „Ihr Ziel war, die Wähler einzuschläfern. Jetzt aber haben wir eine hochpolitisierte Wählerschaft. Die will Antworten auf die offenen Zukunftsfragen.“ Gabriel kündigt an, die SPD werde der Personalkampagne der Union einen inhaltlichen und programmatischen Wahlkampf entgegensetzen.
Es geht nicht um den Islam, sondern um Feinde unserer Demokratie.
Mehrere zehntausend Menschen erwartet beim 100. Katholikentag in Leipzig ein buntes Programm mit über 1.000 Veranstaltungen: Ob bei Podiumsdiskussionen, Bibelarbeiten oder einem Predigtslam, hier finden Sie eine Übersicht über die anstehenden Termine zahlreicher SPD-Politikerinnen und SPD-Politiker beim Deutschen Katholikentag. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!
Wie Demokratie sich bewährt“ hält Wolfgang Thierse ein Statement.
Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen detaillierten Corona-Plan für den Winter entwickelt. Ziel ist, die vierte Corona-Welle schnell und wirksam zu brechen. Bereits für Donnerstag wird ein konkreter Bund-Länder-Beschluss vorbereitet.
Starke Demokratie statt Verordnungen.
SPD, Grüne und FDP haben den Koalitionsvertrag unterschrieben. Damit ist jetzt der Weg frei für die neue Fortschrittskoalition, die sich viel vorgenommen hat – und keine Zeit verlieren will. Am morgigen Mittwoch geht’s los.
Mit den USA teile man eine „Vorstellung von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten
Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier.
Stärke und Anziehungskraft der Europäischen Union beruhen darauf, dass sie Frieden, Demokratie
Wie müssen Deutschland und die EU auf die veränderte Weltordnung reagieren? SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich für eine gemeinsame europäische Antwort auf die Herausforderungen der Zeit stark.
Für ein Europa der Sicherheit, des Wohlstands, der Demokratie und des Zusammenhalts
Thomas Oppermann ist tot. Parteiübergreifend reagierten politische Weggefährtinnen und -gefährten mit Bestürzung, Trauer und Respekt vor der Leistung des großen Sozialdemokraten. Die SPD verliert einen „leidenschaftlichen und kämpferischen Genossen“ – und: „einen Freund“.
verlieren einen vorbildlichen Parlamentarier, einen leidenschaftlichen Kämpfer für die Demokratie
Im großen Spiegel-Interview bezieht SPD-Chef Sigmar Gabriel Stellung: Zur Lage der Partei, zur gewachsenen Distanz zwischen Bevölkerung und Politik – und zur 180-Grand-Wende der Kanzlerin.
die erste Folge Massenarbeitslosigkeit.“ Die AfD stelle „unser Verständnis von Demokratie
