Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Jutta Limbach (1934–2016)Bequem war Jutta Limbach nie. Egal ob als Professorin für Zivilrecht an der Freien Universität Berlin, als Berliner Justizsenatorin, als Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts oder als Präsidentin des Goethe-Instituts – die Sozialdemokratin stand stets fest zu ihren Überzeugungen. Limbachs Credo: „Ohne Selbstbehauptungswillen kommt eine Frau in unserer Gesellschaft nicht voran.“Eine sozialdemokratische FamiliengeschichteJutta Ryneck wird am 27. März 1934 in Berlin geboren. Ihre Großmutter Elfriede Ryneck ist Mitglied der Weimarer Nationalversammlung und Reichstagsabgeordnete für die SPD. Ihr Vater Erich Ryneck ist von 1946 bis 1948 sozialdemokratischer Bürgermeister des Ostberliner Bezirks Pankow, bevor er mit seiner Familie nach West-Berlin umzieht. Und so findet Jutta Limbach ihre Vorbilder vor allem in der eigenen Familie: Über die Urgroßmutter Pauline Staegemann schreibt sie 2016 ein Buch: „Wahre Hyänen“. Diese mutige Frau ging im Kaiserreich für ihren Einsatz für geschundene Arbeiterinnen und Dienstmädchen sogar ins Gefängnis. Ihre Mutter brachte während der Nazizeit die Familie als Kellnerin durch, nachdem ihr Mann als Beamter entlassen worden war.1958 schließt Jutta Limbach ihr Jurastudium ab und beginnt eine akademische Karriere an der Freien Universität Berlin. 1972 übernimmt sie hier einen Lehrstuhl für Zivilrecht.Furchtlose Streiterin für die DemokratieNach der akademischen Karriere folgt die politische. Nach dem Wahlsieg der SPD 1989 beruft sie der neu gewählte Regierende Bürgermeister von Berlin, Walter Momper, zur Justizsenatorin. Im März 1994 wird Jutta Limbach zur Vizepräsidentin und bald darauf – als erste Frau – zur Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts berufen. Bis 2002 bleibt sie an der Spitze des höchsten deutschen Gerichts. Nach diesem Amt ist Jutta Limbach von 2002 bis 2008 Präsidentin des Goethe-Instituts.Liebenswürdig im Umgang, aber hart und streitbar in der Sache – so füllt Jutta Limbach ihre Ämter aus:„Eine demokratische politische Kultur lebt bekanntlich von der Meinungsfreude und der Anteilnahme der Bürger. Das setzt Furchtlosigkeit voraus."Jutta Limbach stirbt am 10. September 2016 in Berlin.
Furchtlose Streiterin für die Demokratie Nach der akademischen Karriere folgt die

Der SPD-Generalsekretär  Matthias Miersch  besucht auf seiner Wahlkampftour Berlin-Reinickendorf, Hohen Neuendorf, Wismar, Ingolstadt, Dachau, Pfaffenhofen, Memmingen, Ravensburg und Ulm.
Wahlkampf in Dachau Teilnahme an der SPD-Kundgebung „Wir halten Wort – für Demokratie

„Wir vergasen dich wie die Antifa“ – solchen Anfeindungen sind Politiker*innen jeden Tag ausgesetzt. Besonders hart trifft es diejenigen, die sich vor Ort engagieren: Bürgermeister*innen, Mitglieder in Kommunalparlamenten und Ehrenamtliche. Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat einen Runden Tisch mit Betroffenen ins Leben gerufen. Wir haben mit ihm gesprochen.
sich zurück und will nicht mehr, aber das darf eigentlich nicht passieren in einer Demokratie

Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ)Ein großer Schritt für die Resilienz des Bundesverfassungsgerichtes und des demokratischen Rechtsstaats
Draheim und Harald Baumann-Hasske, Vorsitzende der ASJ: „Es ist ein guter Tag für Demokratie

Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ)Ein großer Schritt für die Resilienz des Bundesverfassungsgerichtes und des demokratischen Rechtsstaats
Draheim und Harald Baumann-Hasske, Vorsitzende der ASJ: „Es ist ein guter Tag für Demokratie

Zum Tod von Jutta Limbach erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Jutta Limbach. Eindrucksvolle 54 Jahre war sie Mitglied unserer Partei. Mit ihrer Leidenschaft für Freiheit und Gerechtigkeit sah sie sich „als Geschöpf einer frauenbewegten Herkunft“.
Zu einer durchsetzungsstarken und charmanten Botschafterin für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit

Am 12. März 2017 ist Horst Ehmke im Alter von 90 Jahren verstorben. Sigmar Gabriel und Martin Schulz würdigen ihn mit folgenden Worten:
Wie Willy Brandt wollte Horst Ehmke „Mehr Demokratie wagen“.

Am 29. August 2018 trafen sich der Vorsitzende des Zentralrates der Sinti und Roma, Romani Rose und die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles für einen intensiven Gedankenaustausch.
Rechtsstaates, und wer Minderheiten stigmatisiert und angreift, der zielt damit auf unsere Demokratie

Der frühere sozialdemokratische Bundesminister und Kanzleramtschef Horst Ehmke ist tot. Der ehemalige Vertraute von Bundeskanzler Willy Brandt starb am Sonntag im Alter von 90 Jahren in Bonn. Die Sozialdemokratie trauert „um einen brillanten und tatkräftigen Politiker“, der programmatische Ausrichtung wie praktische Politik entscheidend geprägt habe, teilten der scheidende SPD-Chef Sigmar Gabriel und sein designierter Nachfolger Martin Schulz mit.
Wie Willy Brandt wollte Horst Ehmke „Mehr Demokratie wagen“.

Der Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen (ASJ) hat seine dreitägige Klausurtagung beendet. Die Klausur fand bewusst in der Landeshauptstadt Mecklenburg-Vorpommerns, in Schwerin statt, um ein Signal für die Landtagswahl am 26. September 2021 zu setzen. Hierzu erklären die beiden Bundesvorsitzenden, Antje Draheim (ASJ-Landesvorsitzende in Mecklenburg-Vorpommern) und Harald Baumann-Hasske: „Wir SPD-Juristinnen und Juristen bitten alle Bürgerinnen und Bürger zur Wahl zu gehen – eine gute Wahlbeteiligung ist die beste Voraussetzung für gute Regierungsarbeit.“
Künstliche Intelligenz/Datenschutz/Digitalisierung sowie Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie