SPD, Grüne und FDP streben eine zügige Regierungsbildung an. „Wir sind alle in Vorfreude, die Stimmung ist gut. Aber wir wissen auch, welche Verantwortung wir mit drei Parteien tragen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag zu Beginn der Koalitionsverhandlungen.
Leben lang Freiheit und Sicherheit, Gleichstellung und Vielfalt in der modernen Demokratie
Am 29. August 2018 trafen sich der Vorsitzende des Zentralrates der Sinti und Roma, Romani Rose und die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles für einen intensiven Gedankenaustausch.
Rechtsstaates, und wer Minderheiten stigmatisiert und angreift, der zielt damit auf unsere Demokratie
Zum Tod von Jutta Limbach erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Jutta Limbach. Eindrucksvolle 54 Jahre war sie Mitglied unserer Partei. Mit ihrer Leidenschaft für Freiheit und Gerechtigkeit sah sie sich „als Geschöpf einer frauenbewegten Herkunft“.
Zu einer durchsetzungsstarken und charmanten Botschafterin für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit
Am 12. März 2017 ist Horst Ehmke im Alter von 90 Jahren verstorben. Sigmar Gabriel und Martin Schulz würdigen ihn mit folgenden Worten:
Wie Willy Brandt wollte Horst Ehmke „Mehr Demokratie wagen“.
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Auf der Grundlage unserer gemeinsamen Werte Freiheit, Demokratie, Frieden und Gerechtigkeit
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Angriff auf die Ukraine scharf verurteilt. Der Kanzler sprach von einem düsteren Tag für Europa – und kündigte weitere, harte Sanktionen an. Er forderte den russischen Präsidenten erneut auf, seine Truppen vom Gebiet der Ukraine zurückzuziehen.
Die Menschen in der Ukraine wollten Demokratie und Freiheit.
Klar ist: „Social bots“ und „fake news“ wird es mit uns nicht geben! Aus diesem Grund schlagen wir den anderen Parteien ein Fairnessabkommen vor, in dem wir gemeinschaftlich auf solche Mittel im Wahlkampf verzichten. Im Bundestagswahlkampf dürfen Kriminelle, die im Internet manipulieren, nicht mit der Toleranz der Parteien rechnen.
In einem Cyber-Wahlkampf mit Spielern von außen wird die ganze Demokratie in Gefahr
Immer mehr Extremisten von links und rechts, Verschwörungstheoretiker sind bei Demonstrationen gegen die Auflagen zum Schutz der Gesundheit vor dem Coronavirus dabei. Die SPD warnt vor demokratiefeindlichen Tendenzen.
Kräfte, die genau an dieser Stelle ansetzen wollen, um eine Gesellschaft, eine Demokratie
Am 1.Juli hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die Voraussetzungen durch die Covid-19 Krise könnten schwieriger nicht sein. Sie fällt damit in eine Zeit, in der es mehr denn je darauf ankommt, die Europäische Union durch mutiges politisches Handeln zu stärken und Europas Einheit und Zusammenhalt zu verteidigen.
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in allen Mitgliedstaaten sind das Fundament der
Zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen mit CDU / CSU finden Sie anbei die Zuständigkeiten der SPD für die jeweiligen Arbeitsgruppen.
Familie, Frauen, Jugend, Senioren und Demokratie Serpil Midyatli (Leitung) Wiebke
