Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Auf ihrer Jahresauftaktklausur in Potsdam hat die Ost-SPD ein Ende der Blockade der von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Grundrente durch CDU/CSU gefordert. „Für uns ostdeutsche Sozialdemokraten ist die schnelle Einführung der Grundrente das zentrale Thema der nächsten Wochen. Hier machen wir keine Abstriche am verhandelten Kompromiss. Viele Ostdeutsche werden von der Grundrente profitieren. Denn in den neuen Bundesländern haben viele Menschen besonders lange gearbeitet, aber wegen niedriger Löhne und häufiger Arbeitslosigkeit haben sie oft niedrige Rentenansprüche. Sie haben ein Recht auf eine sichere Altersversorgung.“, so der Ostbeauftragte der SPD, Sachsens SPD-Chef Martin Dulig.
Ost-SPD zudem über ihre Position zu den Themen Weiterentwicklung des Programms „Demokratie

Einen Tag vor der heutigen Sitzung des Europäischen Medienrates in Brüssel hat die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes über den European Media Freedom Act (EMFA) beraten. An der Diskussion nahmen auch Renate Nikolay, Kabinettschefin der für den EMFA zuständigen EU-Kommissarin Vera Jourova, und Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW und Europabeauftragter der Direktorenkonferenz der Medienanstalten, teil. Nach der Sitzung erklärten die Vorsitzenden der Medienkommission, Heike Raab und Carsten Brosda:
Die Ideen der Meinungsfreiheit und offenen Gesellschaft sind entscheidend in der Demokratie

Liebe Medienvertreterinnen und Medienvertreter,zum Tod des ehemaligen DGB-Chefs Michael Sommer erklären die beiden SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil:
Wir verlieren mit Michael Sommer einen engagierten Mitstreiter für die soziale Demokratie

Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret.
„Es ist nicht gut für eine Demokratie, wenn Wohn- und Wahlbevölkerung auseinanderfallen

Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret.
„Es ist nicht gut für eine Demokratie, wenn Wohn- und Wahlbevölkerung auseinanderfallen

Hessisches Landesarchiv Mutiger Kämpfer für Demokratie: Wilhelm Leuschner am 10

Am heutigen Freitag reist eine SPD-Delegation um die stellvertretende Parteivorsitzende Serpil  Midyatli und die Abgeordneten des Bundestages  Derya Türk-Nachbaur und Serdar Yüksel nach Ankara, um mit anderen europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an einer großen Solidaritätskundgebung für Ekrem İmamoğlu teilzunehmen. Seit über zwei Wochen sitzt der Istanbuler Oberbürgermeister in der Türkei in politischer Haft. Der SPD-Parteivorsitzende Lars Klingbeil ist seither in engem Austausch mit seinem türkischen Amtskollegen, Özgür Özel und hatte ihm die Unterstützung der SPD zugesagt.
Präsident Erdoğan scheint vergessen zu haben, dass man in einer Demokratie nicht

Katarina Barley und Udo Bullmann werden zusammen die Führung des Europawahlkampfs der SPD übernehmen. Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann:Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die Auseinandersetzung
herausragender Bedeutung für die Zukunft unseres Kontinents und für die Zukunft der Demokratie

Nach den desaströsen Ergebnissen der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen meldet sich die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD zu Wort. Die AG zeigt sich tief besorgt über die Ergebnisse insgesamt, aber insbesondere der SPD und ruft zu einer intensiven Aufarbeitung und einer klaren politischen Neuausrichtung auf.
Migration und Vielfalt, erklärt: „Das heutige Ergebnis ist der x-te Weckruf für unsere Demokratie

Baff, Alarm, Weltuntergang: Nach dem Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in der Mitgliederbefragung zum SPD-Parteivorsitz sehen Teile von Politik und Medien die SPD wieder am Abgrund. Doch das Gegenteil ist der Fall, wie einige Kommentatoren bestätigen. Wir haben die wichtigsten Pressestimmen für euch gesammelt.
machen auf eine Debatte über Alternativen zum Merkelismus.“ Es ginge nun darum, „der Demokratie