Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ)Ein großer Schritt für die Resilienz des Bundesverfassungsgerichtes und des demokratischen Rechtsstaats
Draheim und Harald Baumann-Hasske, Vorsitzende der ASJ: „Es ist ein guter Tag für Demokratie

Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) in der SPD macht Druck für mehr Tarifbindung in Deutschland. Denn das heißt für viele Beschäftigte: mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen – vor allem in Ostdeutschland. Dafür hat die AfA einen 10-Punkte-Aktionsplan entwickelt. Vor dem Hintergrund der EU-Mindestlohnrichtlinie, die eine Tarifbindung von 80% der Beschäftigten vorsieht, ist ein Aktionsplan der Bundesregierung auch dringend notwendig, um die Tarifbindung in Deutschland zu erhöhen.
Denn Mitbestimmung am Arbeitsplatz und gute Arbeitsbedingungen stärken die Demokratie

Zum Tod des Bundeskanzlers a. D. Helmut Kohl kondoliert der SPD-Vorsitzende Martin Schulz der Witwe mit folgendem Schreiben, hier in Auszügen: Mit Helmut Kohl haben wir einen großen Europäer verloren. Helmut Kohl hat historische Weichen für Deutschland und Europa gestellt und sich Verdienste erworben, die Bestand haben und nicht vergessen werden. Über alle Parteigrenzen und unterschiedliche politische Auffassungen hinweg zollt die Sozialdemokratie Helmut Kohl Respekt und Anerkennung für sein politisches Lebenswerk.
schwierigen Prozess der Vereinigung stets für die Verlässlichkeit der deutschen Demokratie

SPD, Grüne und FDP streben eine zügige Regierungsbildung an. „Wir sind alle in Vorfreude, die Stimmung ist gut. Aber wir wissen auch, welche Verantwortung wir mit drei Parteien tragen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag zu Beginn der Koalitionsverhandlungen.
Leben lang Freiheit und Sicherheit, Gleichstellung und Vielfalt in der modernen Demokratie

Am 29. August 2018 trafen sich der Vorsitzende des Zentralrates der Sinti und Roma, Romani Rose und die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles für einen intensiven Gedankenaustausch.
Rechtsstaates, und wer Minderheiten stigmatisiert und angreift, der zielt damit auf unsere Demokratie

Zum Tod von Jutta Limbach erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Jutta Limbach. Eindrucksvolle 54 Jahre war sie Mitglied unserer Partei. Mit ihrer Leidenschaft für Freiheit und Gerechtigkeit sah sie sich „als Geschöpf einer frauenbewegten Herkunft“.
Zu einer durchsetzungsstarken und charmanten Botschafterin für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit

Am 12. März 2017 ist Horst Ehmke im Alter von 90 Jahren verstorben. Sigmar Gabriel und Martin Schulz würdigen ihn mit folgenden Worten:
Wie Willy Brandt wollte Horst Ehmke „Mehr Demokratie wagen“.

Nach wochenlangem Gezerre mit dem Koalitionspartner setzt Arbeitsminister Hubertus Heil ein Gesetz durch, mit dem die Gründung von Betriebsräten erleichtert wird.
Die Betriebliche Interessenvertretung stehe für mehr Demokratie im Betrieb.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Angriff auf die Ukraine scharf verurteilt. Der Kanzler sprach von einem düsteren Tag für Europa – und kündigte weitere, harte Sanktionen an. Er forderte den russischen Präsidenten erneut auf, seine Truppen vom Gebiet der Ukraine zurückzuziehen.
Die Menschen in der Ukraine wollten Demokratie und Freiheit.

Klar ist: „Social bots“ und „fake news“ wird es mit uns nicht geben! Aus diesem Grund schlagen wir den anderen Parteien ein Fairnessabkommen vor, in dem wir gemeinschaftlich auf solche Mittel im Wahlkampf verzichten. Im Bundestagswahlkampf dürfen Kriminelle, die im Internet manipulieren, nicht mit der Toleranz der Parteien rechnen.
In einem Cyber-Wahlkampf mit Spielern von außen wird die ganze Demokratie in Gefahr