Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Zu der Debatte um die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Ministerpräsidenten Thüringens durch AfD, CDU und FDP erklärt der Ostbeauftragte der SPD, Sachsens SPD-Chef Martin Dulig.„Christian Hirte muss vom Amt des Ostbeauftragten der Bundesregierung zurücktreten. Andernfalls muss Bundeskanzlerin Merkel ihn entlassen.
FDP und Union haben der Demokratie durch ihr Handeln in Thüringen schweren Schaden

Nach den populistischen Äußerungen von Friedrich Merz auf Kosten von Asylsuchenden, erklärt die Co-Bundesvorsitzende der AG Migration und Vielfalt in der SPD, Stella Kirgiane-Efremidou:
Herr Merz muss sich seiner Verantwortung stellen und offensiv für unsere Demokratie

Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Die Erklärung im Wortlaut.
Denn nur ein starkes Europa hat die Kraft, unsere Werte, Demokratie, Menschenrechte

Für die Medien- und Netzpolitische Kommission des SPD-Parteivorstandes spricht sich die Co-Vorsitzende Heike Raab entschieden gegen die Vorschläge zum Wahlprogramm der CDU aus, die eine Privatisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fordern. „Der Bundesfachausschuss der CDU hat Vorschläge für das Wahlprogramm 2021 gemacht und scheint als erstes die Axt an den Stamm des öffentlich-rechtlichen Rundfunk und damit an unsere pluralistische Medienordnung legen zu wollen. Nach dem unglücklichen politischen Gerangel in Sachsen-Anhalt dankt nunmehr sogar der AfD Sprecher im Landtag, Ulrich Sigmund, der CDU für die Hilfe bei der Umsetzung der eigenen Ziele. Damit wird der Tabubruch offensichtlich.“
öffentlich-rechtlicher Sender und die wichtige, unabhängige Rolle der Medien in der Demokratie

Lieber Frank,zu Deiner Wahl zum neuen Vorsitzenden der Vereinten Dienstleistungs-gewerkschaft ver.di gratulieren wir Dir im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, aber auch sehr persönlich, ganz herzlich. Wir freuen uns über Deine Wahl und sind uns sicher, dass die gute Zusammenarbeit unserer beiden Organisationen auch in Zukunft fortgesetzt wird.
gefährdet den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft und das Fundament unserer Demokratie

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Christian Kern zu seiner Ernennung zum Bundeskanzler Österreichs sowie seiner Nominierung zum Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Österreichs mit folgendem Schreiben:
Für ein Europa der Freiheit und Demokratie, das in der Lage ist, das Vertrauen der

eigenen „Fehlern“ ist die Rede, ja sogar vom Streben nach einer parlamentarischem Demokratie

Als eine „Zäsur in Deutschland“ bezeichnet SPD-Chef Sigmar Gabriel den Wahlabend. Die demokratische Mitte in Deutschland sei kleiner geworden. Die SPD werde den Kampf für das demokratische Zentrum in Deutschland voller Entschlossenheit aufnehmen.
dieses Zentrum schwächt, schwächt unsere Gesellschaft, unsere Wirtschaft und unsere Demokratie

Europa muss im Kampf gegen das Coronavirus zusammenhalten, fordert SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans in einem Gastbeitrag für den stern. Verlorenes Vertrauen sei sonst nicht aufzuarbeiten.
Was sich in dieser Zeit aber auch zeigt: Wir leben in einer stabilen Demokratie.

(pdf), 132 KB) Verteidige unsere Demokratie!