In Zeiten, in denen Europa von innen und außen angegriffen wird, legen wir ein Programm für ein starkes Europa vor. Ein Namensbeitrag von Katarina Barley, Spitzenkandidatin für die Europawahl.
Demokratie geachtet und geschützt wird.
Während sich Innenminister Horst Seehofer mit dem überfälligen wie leider auch verspäteten Verbot von Combat 18 rühmt, bedroht der rechte Terror weiter Menschen in Deutschland. Nach den Schüssen auf das Büro des Gründungsmitglieds der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt und SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby sind neue Morddrohungen an ihn und weitere Politikerinnen und Politiker wie die SPD-Landtagsabgeordnete Katharina Zacharias aus Sachsen-Anhalt öffentlich geworden.
dass unser Staat keinen Aufschub und kein Zögern kennt, wenn er die Feinde unserer Demokratie
Nach den populistischen Äußerungen von Friedrich Merz auf Kosten von Asylsuchenden, erklärt die Co-Bundesvorsitzende der AG Migration und Vielfalt in der SPD, Stella Kirgiane-Efremidou:
Herr Merz muss sich seiner Verantwortung stellen und offensiv für unsere Demokratie
Seit einem Jahr führen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Doppelspitze die SPD. In einem gemeinsamen Interview zum Jubiläum ziehen sie eine Zwischenbilanz, blicken auf Landtags- wie Bundestagswahl – und sprechen über ihr Verhältnis zu Angela Merkel.
müssen Aufklärung betreiben: Dass diese Denkart zwar leichte Rezepte verspricht, die Demokratie
Nach langen Diskussionen hat das Parlament entschieden: Für den Kampf gegen die Pandemie wird es in Deutschland absehbar keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben.
Starke Demokratie statt Verordnungen.
Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley nimmt an Neujahrsempfängen in Augsburg, Hamburg und Konstanz teil.
radikaldemokratischen Revolutionär Friedrich Hecker Persönlichkeiten, die sich um die soziale Demokratie
Am Dienstag, den 10. Oktober findet die diesjährige Tiergartenkonferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung statt, diesmal unter dem Motto „Zeitenwende: Chance für ein stärkeres Europa?“. Eröffnet wird die Konferenz mit einer programmatischen Rede des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil zur Zukunft der Europäischen Union. Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley spricht zum Thema Resilienz für ein demokratisches Europa.
Institut für Europäische Politik Matthias Quent, Gründungsdirektor des Instituts für Demokratie
„Die gestrige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert.“ so Antje Draheim, Co-Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ). Das Bundesverfassungsgericht hatte festgestellt, dass die Entscheidungen der vorherigen Gerichte nicht den hohen Anforderungen an die Abwägungspflichten der Schutzgüter im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit genügen. Das Bundesverfassungsgericht ist der Auffassung, dass Politikerinnen und Politiker nicht „alles“ aushalten können müssen, wenn es um Kritik an der Ausübung von Macht gehe.
„Das ist ein sehr wohltuendes Urteil für die Demokratie und ihre Repräsentanten.
Anlässlich des Tages für Ältere Menschen am 1. Oktober 2024 erklärt der Bundesvorstand der AG SPD 60 plus:Einmal im Jahr ist zu wenig. Wenn wir nur am Tag für Ältere Menschen am 1. Oktober weltweit auf die Lebensweise, Probleme und Diskriminierungen älterer Menschen aufmerksam werden, dann ist für die Würde des Menschen noch Luft nach oben.
Viele Wahlen zeigen, wie wichtig auch ältere Menschen für die Demokratie sind.
Die SPD startet in den Europawahlkampf. Den Auftakt macht die Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley gemeinsam mit dem Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Peter Tschentscher, auf dem Altonaer Fischmarkt. Mit dabei sind die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil, sowie Generalsekretär Kevin Kühnert. Und Olaf Scholz.
zur Welt steht Hamburg wie kaum eine andere Stadt für die Europäische Idee von Demokratie
