Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Einen Tag vor der heutigen Sitzung des Europäischen Medienrates in Brüssel hat die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes über den European Media Freedom Act (EMFA) beraten. An der Diskussion nahmen auch Renate Nikolay, Kabinettschefin der für den EMFA zuständigen EU-Kommissarin Vera Jourova, und Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW und Europabeauftragter der Direktorenkonferenz der Medienanstalten, teil. Nach der Sitzung erklärten die Vorsitzenden der Medienkommission, Heike Raab und Carsten Brosda:
Die Ideen der Meinungsfreiheit und offenen Gesellschaft sind entscheidend in der Demokratie

Auf ihrer Jahresauftaktklausur in Potsdam hat die Ost-SPD ein Ende der Blockade der von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Grundrente durch CDU/CSU gefordert. „Für uns ostdeutsche Sozialdemokraten ist die schnelle Einführung der Grundrente das zentrale Thema der nächsten Wochen. Hier machen wir keine Abstriche am verhandelten Kompromiss. Viele Ostdeutsche werden von der Grundrente profitieren. Denn in den neuen Bundesländern haben viele Menschen besonders lange gearbeitet, aber wegen niedriger Löhne und häufiger Arbeitslosigkeit haben sie oft niedrige Rentenansprüche. Sie haben ein Recht auf eine sichere Altersversorgung.“, so der Ostbeauftragte der SPD, Sachsens SPD-Chef Martin Dulig.
Ost-SPD zudem über ihre Position zu den Themen Weiterentwicklung des Programms „Demokratie

Zur Absage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gespräche über eine Änderung des Grundgesetzes zur Stärkung des Rechtstaates und zur Resilienz des Bundesverfassungsgerichts zu führen, erklären die Vorsitzenden der ASJ, Antje Draheim und Harald-Baumann-Hasske:
Draheim dazu: „Die Rechtspopulisten in aller Welt nutzen die Demokratie, um an die

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik hat eine deutsche Regierung den Mut, die über 100-jährigen Staatsleistungen an die Kirchen abzulösen. Das erklärten die bei der Jahrestagung des Arbeitskreises Säkularität und Humanismus in der SPD am Wochenende in Bonn einstimmig wiedergewählten Sprecherinnen, Sabine Smentek (Staatssekretärin a. D.), und Carmen Wegge, MdB. Damit komme die Regierung Scholz auch dem Wunsch vieler Kirchenmitglieder nach, den Weg für eine Entscheidung der Länder frei zu machen, dieses bedingungslose Grundeinkommen der Kirchen durch grundgesetzkonforme Regelungen abzulösen. In einer einstimmig gefassten Resolution hatte die Mitgliederversammlung darauf hingewiesen, dass gerade die Bundesländer stets beklagt hatten, dieser Vorschrift im Grundgesetz nicht nachkommen zu können, solange der Bundestag kein entsprechendes Grundsätzegesetz erlässt.
, über die Verantwortung von Religionen, Weltanschauungen und Säkularen für die Demokratie

Eine Million Menschen mit Migrationsbiografie in Bayern sind wahlberechtigt. Unter ihnen: SPD-Kandidat:innen für die Landtagswahl am 8. Oktober. Auf einer Wahlkampfaktion in der Münchner Innenstadt diskutieren sie mit den Menschen über die Gefahr von rechts, über gelungene Integrationspolitik – und alles, was unter den Nägeln brennt. Mit dabei ist auch die Co-Bundesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, Stella Kirgiane-Efremidou.
Das ist eine gefährliche Entwicklung für unsere Demokratie und Republik, nicht nur

Liebe Medienvertreterinnen und Medienvertreter,zum Tod des ehemaligen DGB-Chefs Michael Sommer erklären die beiden SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil:
Wir verlieren mit Michael Sommer einen engagierten Mitstreiter für die soziale Demokratie

„Einen hohen Preis“ werde Russland für die Aggressionen zahlen, so die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz. Anschließend schnürte die EU das größte jemals beschlossene Sanktionspaket. Im Fokus: Banken, Energie, High-Tech. Die marode russische Wirtschaft und den Staat dürfte das hart treffen.
Die Bürgerinnen und Bürger in der Ukraine wollen Demokratie und Freiheit.

Am 23. Februar entscheidest Du, wie es für Deutschland weitergeht.
Warum die SPD besser für Frauen ist Mehr erfahren Wahlaufruf der Aktion für mehr Demokratie

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Christian Kern zu seiner Wahl zum Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Österreichs.
lange und außergewöhnliche Freundschaft, die durch das gemeinsame Eintreten für Demokratie

Zum Tod von Antje Huber erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:
Antje Huber war eine der ersten Frauen, die sich in den Aufbaujahren der jungen Demokratie