Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen feiert am 12. Oktober 2024 in Bonn ihren 70. Geburtstag, zudem 75 Jahre Grundgesetz und verleiht den neu ins Leben gerufenen Rainer-Stura-Preis. Die Festrede der Veranstaltung hält Dr. Yvonne Ott, Richterin des Bundesverfassungsgerichts.
In seinem Gedenken wird für die Verteidigung des Rechtsstaates, der Demokratie und

Anlässlich der Gründung der SDP in Schwante vor 35 Jahren geben die stellvertretende SPD-Vorsitzende Klara Geywitz und der Ostbeauftragte der SPD Martin Dulig folgende Stellungnahmen ab:
Deutsche Demokratische Republik das erfüllt, was sie mit ihrem Namen versprach: Demokratie

Der Landesvorstand der SPD Sachsen und das Präsidium der SPD haben beschlossen, dem Bündnis #unteilbar Sachsen beizutreten. Es setzt sich für eine offene und freie Gesellschaft, für Solidarität statt Ausgrenzung ein und wird am 24. August 2019 eine Groß-Demonstration in Dresden im Vorfeld der Landtagswahl 2019 durchführen.
Unsere Demokratie und unsere Freiheit sind keine Selbstverständlichkeit.

Zu der Debatte um die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Ministerpräsidenten Thüringens durch AfD, CDU und FDP erklärt der Ostbeauftragte der SPD, Sachsens SPD-Chef Martin Dulig.„Christian Hirte muss vom Amt des Ostbeauftragten der Bundesregierung zurücktreten. Andernfalls muss Bundeskanzlerin Merkel ihn entlassen.
FDP und Union haben der Demokratie durch ihr Handeln in Thüringen schweren Schaden

Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Die Erklärung im Wortlaut.
Denn nur ein starkes Europa hat die Kraft, unsere Werte, Demokratie, Menschenrechte

In Zeiten, in denen Europa von innen und außen angegriffen wird, legen wir ein Programm für ein starkes Europa vor. Ein Namensbeitrag von Katarina Barley, Spitzenkandidatin für die Europawahl.
Demokratie geachtet und geschützt wird.

Während sich Innenminister Horst Seehofer mit dem überfälligen wie leider auch verspäteten Verbot von Combat 18 rühmt, bedroht der rechte Terror weiter Menschen in Deutschland. Nach den Schüssen auf das Büro des Gründungsmitglieds der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt und SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby sind neue Morddrohungen an ihn und weitere Politikerinnen und Politiker wie die SPD-Landtagsabgeordnete Katharina Zacharias aus Sachsen-Anhalt öffentlich geworden.
dass unser Staat keinen Aufschub und kein Zögern kennt, wenn er die Feinde unserer Demokratie

Nach den populistischen Äußerungen von Friedrich Merz auf Kosten von Asylsuchenden, erklärt die Co-Bundesvorsitzende der AG Migration und Vielfalt in der SPD, Stella Kirgiane-Efremidou:
Herr Merz muss sich seiner Verantwortung stellen und offensiv für unsere Demokratie

Seit einem Jahr führen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Doppelspitze die SPD. In einem gemeinsamen Interview zum Jubiläum ziehen sie eine Zwischenbilanz, blicken auf Landtags- wie Bundestagswahl – und sprechen über ihr Verhältnis zu Angela Merkel.
müssen Aufklärung betreiben: Dass diese Denkart zwar leichte Rezepte verspricht, die Demokratie

Nach langen Diskussionen hat das Parlament entschieden: Für den Kampf gegen die Pandemie wird es in Deutschland absehbar keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben.
Starke Demokratie statt Verordnungen.