Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Die SPD startet in den Europawahlkampf. Den Auftakt macht die Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley gemeinsam mit dem Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Peter Tschentscher, auf dem Altonaer Fischmarkt. Mit dabei sind die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil, sowie Generalsekretär Kevin Kühnert.  Und Olaf Scholz.
zur Welt steht Hamburg wie kaum eine andere Stadt für die Europäische Idee von Demokratie

wirtschaftlichen Fortschritts, der allen Menschen mehr Wohlfahrt, Gerechtigkeit und Demokratie

Nach langen Diskussionen hat das Parlament entschieden: Für den Kampf gegen die Pandemie wird es in Deutschland absehbar keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben.
Starke Demokratie statt Verordnungen.

„Die gestrige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert.“ so Antje Draheim, Co-Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ). Das Bundesverfassungsgericht hatte festgestellt, dass die Entscheidungen der vorherigen Gerichte nicht den hohen Anforderungen an die Abwägungspflichten der Schutzgüter im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit genügen. Das Bundesverfassungsgericht ist der Auffassung, dass Politikerinnen und Politiker nicht „alles“ aushalten können müssen, wenn es um Kritik an der Ausübung von Macht gehe.
„Das ist ein sehr wohltuendes Urteil für die Demokratie und ihre Repräsentanten.

Anlässlich des Tages für Ältere Menschen am 1. Oktober 2024 erklärt der Bundesvorstand der AG SPD 60 plus:Einmal im Jahr ist zu wenig. Wenn wir nur am Tag für Ältere Menschen am 1. Oktober weltweit auf die Lebensweise, Probleme und Diskriminierungen älterer Menschen aufmerksam werden, dann ist für die Würde des Menschen noch Luft nach oben.
Viele Wahlen zeigen, wie wichtig auch ältere Menschen für die Demokratie sind.

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley nimmt an Neujahrsempfängen in Augsburg, Hamburg und Konstanz teil.
radikaldemokratischen Revolutionär Friedrich Hecker Persönlichkeiten, die sich um die soziale Demokratie

Heute vor 71 Jahren befreiten Soldaten der Roten Armee das KZ Auschwitz. Zum heutigen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt die Generalsekretärin der SPD Katarina Barley:
Krieg“ und die Mahnung „Wehret den Anfängen“ gehören zum Fundament unserer heutigen Demokratie

Am Dienstag, den 10. Oktober findet die diesjährige Tiergartenkonferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung statt, diesmal unter dem Motto „Zeitenwende: Chance für ein stärkeres Europa?“. Eröffnet wird die Konferenz mit einer programmatischen Rede des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil zur Zukunft der Europäischen Union. Die SPD-Spitzenkandidatin für die  Europawahl  Katarina Barley  spricht zum Thema Resilienz für ein demokratisches Europa.
Institut für Europäische Politik Matthias Quent, Gründungsdirektor des Instituts für Demokratie

Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Die Erklärung im Wortlaut.
Denn nur ein starkes Europa hat die Kraft, unsere Werte, Demokratie, Menschenrechte


EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan scharf für seine Drohungen gegen deutsche Abgeordnete kritisiert.
Grundpfeiler der Demokratie Ein solches Verhalten stelle „einen absoluten Tabubruch