Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik hat eine deutsche Regierung den Mut, die über 100-jährigen Staatsleistungen an die Kirchen abzulösen. Das erklärten die bei der Jahrestagung des Arbeitskreises Säkularität und Humanismus in der SPD am Wochenende in Bonn einstimmig wiedergewählten Sprecherinnen, Sabine Smentek (Staatssekretärin a. D.), und Carmen Wegge, MdB. Damit komme die Regierung Scholz auch dem Wunsch vieler Kirchenmitglieder nach, den Weg für eine Entscheidung der Länder frei zu machen, dieses bedingungslose Grundeinkommen der Kirchen durch grundgesetzkonforme Regelungen abzulösen. In einer einstimmig gefassten Resolution hatte die Mitgliederversammlung darauf hingewiesen, dass gerade die Bundesländer stets beklagt hatten, dieser Vorschrift im Grundgesetz nicht nachkommen zu können, solange der Bundestag kein entsprechendes Grundsätzegesetz erlässt.
, über die Verantwortung von Religionen, Weltanschauungen und Säkularen für die Demokratie

Eine Million Menschen mit Migrationsbiografie in Bayern sind wahlberechtigt. Unter ihnen: SPD-Kandidat:innen für die Landtagswahl am 8. Oktober. Auf einer Wahlkampfaktion in der Münchner Innenstadt diskutieren sie mit den Menschen über die Gefahr von rechts, über gelungene Integrationspolitik – und alles, was unter den Nägeln brennt. Mit dabei ist auch die Co-Bundesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, Stella Kirgiane-Efremidou.
Das ist eine gefährliche Entwicklung für unsere Demokratie und Republik, nicht nur

Liebe Medienvertreterinnen und Medienvertreter,zum Tod des ehemaligen DGB-Chefs Michael Sommer erklären die beiden SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil:
Wir verlieren mit Michael Sommer einen engagierten Mitstreiter für die soziale Demokratie

nach der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler binnen Monaten die deutsche Demokratie


EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan scharf für seine Drohungen gegen deutsche Abgeordnete kritisiert.
Grundpfeiler der Demokratie Ein solches Verhalten stelle „einen absoluten Tabubruch

Anlässlich der re:publica 2025 laden wir auch in diesem Jahr zum Netzpolitischen Abend ins Willy-Brandt-Haus ein. Sei am Dienstag, den 27. Mai 2025, um 18 Uhr dabei!
sondern um gezielt Beeinflussung der Öffentlichkeit und die Destabilisierung unsere Demokratie

Der Landesvorstand der SPD Sachsen und das Präsidium der SPD haben beschlossen, dem Bündnis #unteilbar Sachsen beizutreten. Es setzt sich für eine offene und freie Gesellschaft, für Solidarität statt Ausgrenzung ein und wird am 24. August 2019 eine Groß-Demonstration in Dresden im Vorfeld der Landtagswahl 2019 durchführen.
Unsere Demokratie und unsere Freiheit sind keine Selbstverständlichkeit.

Zu der Debatte um die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Ministerpräsidenten Thüringens durch AfD, CDU und FDP erklärt der Ostbeauftragte der SPD, Sachsens SPD-Chef Martin Dulig.„Christian Hirte muss vom Amt des Ostbeauftragten der Bundesregierung zurücktreten. Andernfalls muss Bundeskanzlerin Merkel ihn entlassen.
FDP und Union haben der Demokratie durch ihr Handeln in Thüringen schweren Schaden

Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Die Erklärung im Wortlaut.
Denn nur ein starkes Europa hat die Kraft, unsere Werte, Demokratie, Menschenrechte

In Zeiten, in denen Europa von innen und außen angegriffen wird, legen wir ein Programm für ein starkes Europa vor. Ein Namensbeitrag von Katarina Barley, Spitzenkandidatin für die Europawahl.
Demokratie geachtet und geschützt wird.