EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan scharf für seine Drohungen gegen deutsche Abgeordnete kritisiert.
Grundpfeiler der Demokratie Ein solches Verhalten stelle „einen absoluten Tabubruch
Hunderte Menschen – von jung bis alt, aus Stadt und Land – nahmen am 1. Mai an unserer digitalen Menschenkette für Gerechtigkeit und gute Arbeit teil. Egal, ob aus Norden, Süden, Osten oder Westen – sie alle setzten ein starkes Zeichen für Gerechtigkeit und gute Arbeit. Gemeinsam.
Für eine starke Tarifbindung und mehr Demokratie im Betrieb. Dafür wurde am 1.
Hunderte Menschen – von jung bis alt, aus Stadt und Land – nahmen am 1. Mai an unserer digitalen Menschenkette für Gerechtigkeit und gute Arbeit teil. Egal, ob aus Norden, Süden, Osten oder Westen – sie alle setzten ein starkes Zeichen für Gerechtigkeit und gute Arbeit. Gemeinsam.
Für eine starke Tarifbindung und mehr Demokratie im Betrieb. Dafür wurde am 1.
Zu der Debatte um die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Ministerpräsidenten Thüringens durch AfD, CDU und FDP erklärt der Ostbeauftragte der SPD, Sachsens SPD-Chef Martin Dulig.„Christian Hirte muss vom Amt des Ostbeauftragten der Bundesregierung zurücktreten. Andernfalls muss Bundeskanzlerin Merkel ihn entlassen.
FDP und Union haben der Demokratie durch ihr Handeln in Thüringen schweren Schaden
Der Landesvorstand der SPD Sachsen und das Präsidium der SPD haben beschlossen, dem Bündnis #unteilbar Sachsen beizutreten. Es setzt sich für eine offene und freie Gesellschaft, für Solidarität statt Ausgrenzung ein und wird am 24. August 2019 eine Groß-Demonstration in Dresden im Vorfeld der Landtagswahl 2019 durchführen.
Unsere Demokratie und unsere Freiheit sind keine Selbstverständlichkeit.
Zur Entscheidung des Bundesgerichtshofes über die Versetzung eines Richters in den Ruhestand, der sich während seiner Zeit als MdB für die AfD mit Äußerungen hervorgetan hatte, die dem Gebot der Mäßigung als Richter widersprachen, erklären die Bundesvorsitzenden der ASJ, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:
hinzunehmen ist.“ Hierzu hatte das Sächsische Staatsministerium der Justiz, für Demokratie
Während sich Innenminister Horst Seehofer mit dem überfälligen wie leider auch verspäteten Verbot von Combat 18 rühmt, bedroht der rechte Terror weiter Menschen in Deutschland. Nach den Schüssen auf das Büro des Gründungsmitglieds der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt und SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby sind neue Morddrohungen an ihn und weitere Politikerinnen und Politiker wie die SPD-Landtagsabgeordnete Katharina Zacharias aus Sachsen-Anhalt öffentlich geworden.
dass unser Staat keinen Aufschub und kein Zögern kennt, wenn er die Feinde unserer Demokratie
Anlässlich der re:publica 2025 laden wir auch in diesem Jahr zum Netzpolitischen Abend ins Willy-Brandt-Haus ein. Sei am Dienstag, den 27. Mai 2025, um 18 Uhr dabei!
sondern um gezielt Beeinflussung der Öffentlichkeit und die Destabilisierung unsere Demokratie
Hunderte Menschen – von jung bis alt, aus Stadt und Land – nahmen am 1. Mai an unserer digitalen Menschenkette für Gerechtigkeit und gute Arbeit teil. Egal, ob aus Norden, Süden, Osten oder Westen – sie alle setzten ein starkes Zeichen für Gerechtigkeit und gute Arbeit. Gemeinsam.
Für eine starke Tarifbindung und mehr Demokratie im Betrieb. Dafür wurde am 1.
Hunderte Menschen – von jung bis alt, aus Stadt und Land – nahmen am 1. Mai an unserer digitalen Menschenkette für Gerechtigkeit und gute Arbeit teil. Egal, ob aus Norden, Süden, Osten oder Westen – sie alle setzten ein starkes Zeichen für Gerechtigkeit und gute Arbeit. Gemeinsam.
Für eine starke Tarifbindung und mehr Demokratie im Betrieb. Dafür wurde am 1.
