Die SPD hat einen ihrer ganz Großen verloren. Wir werden seine Urteilskraft, seine Weitsicht und seinen Rat vermissen.
dpa Anwalt der Menschenwürde: „Gegen Vergessen – für Demokratie“ ist nicht nur der
Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. Das Statement im Wortlaut.
PDF, 8 MB] haben die drei Regierungsparteien vereinbart, dass wir ein Europa der Demokratie
Einen Tag vor der heutigen Sitzung des Europäischen Medienrates in Brüssel hat die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes über den European Media Freedom Act (EMFA) beraten. An der Diskussion nahmen auch Renate Nikolay, Kabinettschefin der für den EMFA zuständigen EU-Kommissarin Vera Jourova, und Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW und Europabeauftragter der Direktorenkonferenz der Medienanstalten, teil. Nach der Sitzung erklärten die Vorsitzenden der Medienkommission, Heike Raab und Carsten Brosda:
Die Ideen der Meinungsfreiheit und offenen Gesellschaft sind entscheidend in der Demokratie
Auf ihrer Jahresauftaktklausur in Potsdam hat die Ost-SPD ein Ende der Blockade der von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Grundrente durch CDU/CSU gefordert. „Für uns ostdeutsche Sozialdemokraten ist die schnelle Einführung der Grundrente das zentrale Thema der nächsten Wochen. Hier machen wir keine Abstriche am verhandelten Kompromiss. Viele Ostdeutsche werden von der Grundrente profitieren. Denn in den neuen Bundesländern haben viele Menschen besonders lange gearbeitet, aber wegen niedriger Löhne und häufiger Arbeitslosigkeit haben sie oft niedrige Rentenansprüche. Sie haben ein Recht auf eine sichere Altersversorgung.“, so der Ostbeauftragte der SPD, Sachsens SPD-Chef Martin Dulig.
Ost-SPD zudem über ihre Position zu den Themen Weiterentwicklung des Programms „Demokratie
Zur Absage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gespräche über eine Änderung des Grundgesetzes zur Stärkung des Rechtstaates und zur Resilienz des Bundesverfassungsgerichts zu führen, erklären die Vorsitzenden der ASJ, Antje Draheim und Harald-Baumann-Hasske:
Draheim dazu: „Die Rechtspopulisten in aller Welt nutzen die Demokratie, um an die
Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik hat eine deutsche Regierung den Mut, die über 100-jährigen Staatsleistungen an die Kirchen abzulösen. Das erklärten die bei der Jahrestagung des Arbeitskreises Säkularität und Humanismus in der SPD am Wochenende in Bonn einstimmig wiedergewählten Sprecherinnen, Sabine Smentek (Staatssekretärin a. D.), und Carmen Wegge, MdB. Damit komme die Regierung Scholz auch dem Wunsch vieler Kirchenmitglieder nach, den Weg für eine Entscheidung der Länder frei zu machen, dieses bedingungslose Grundeinkommen der Kirchen durch grundgesetzkonforme Regelungen abzulösen. In einer einstimmig gefassten Resolution hatte die Mitgliederversammlung darauf hingewiesen, dass gerade die Bundesländer stets beklagt hatten, dieser Vorschrift im Grundgesetz nicht nachkommen zu können, solange der Bundestag kein entsprechendes Grundsätzegesetz erlässt.
, über die Verantwortung von Religionen, Weltanschauungen und Säkularen für die Demokratie
Eine Million Menschen mit Migrationsbiografie in Bayern sind wahlberechtigt. Unter ihnen: SPD-Kandidat:innen für die Landtagswahl am 8. Oktober. Auf einer Wahlkampfaktion in der Münchner Innenstadt diskutieren sie mit den Menschen über die Gefahr von rechts, über gelungene Integrationspolitik – und alles, was unter den Nägeln brennt. Mit dabei ist auch die Co-Bundesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, Stella Kirgiane-Efremidou.
Das ist eine gefährliche Entwicklung für unsere Demokratie und Republik, nicht nur
Liebe Medienvertreterinnen und Medienvertreter,zum Tod des ehemaligen DGB-Chefs Michael Sommer erklären die beiden SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil:
Wir verlieren mit Michael Sommer einen engagierten Mitstreiter für die soziale Demokratie
nach der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler binnen Monaten die deutsche Demokratie
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan scharf für seine Drohungen gegen deutsche Abgeordnete kritisiert.
Grundpfeiler der Demokratie Ein solches Verhalten stelle „einen absoluten Tabubruch
