Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

SPD.de: Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) – Der Eskalation von Gewalt und Einschüchterungsversuchen setzen wir den Rechtsstaat entgegen!

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-sozialdemokratischer-juristinnen-und-juristen-asj-der-eskalation-von-gewalt-und-einschuechterungsversuchen-setzen-wir-den-rechtsstaat-entgegen/22/02/2024

Zu den Anschlägen in Thüringen auf Büros der Landtagspräsidentin und von Abgeordneten der SPD erklären Dr. Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ)
rechtsstaatlichen Mitteln wehren: Dies sind völlig inakzeptable Exzesse, die in unserer Demokratie

SPD.de: Integrationspaket und Modernisierungspakt

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/integrationspaket-und-modernisierungspakt/18/01/2016

Die SPD unterstreicht ihre Rolle als Motor der Regierung auch in der zweiten Hälfte Legislaturperiode. Auf ihrer Klausurtagung in Nauen legt sie Eckpunkte vor für mutige Investitionen in eine moderne Wirtschaft. Und sie macht Tempo für mehr Ordnung in der Flüchtlingspolitik. Noch im Januar wird die SPD mit CDU und CSU in Verhandlungen treten für ein engagiertes Integrationspaket.
Integrationsplan für Deutschland (pdf), 226 KB) Beschluss des SPD-Parteivorstands – Demokratie

SPD.de: Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Swetlana Alexijewitsch

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/thorsten-schaefer-guembel-gratuliert-swetlana-alexijewitsch/08/10/2015

Thorsten Schäfer-Gümbel, stellvertretender Parteivorsitzender und Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie erklärt zur Verleihung des Literaturnobelpreises an Swetlana Alexijewitsch:
zahlreichen „kleinen“ Schicksale in Osteuropa und zeigt im Detail auf, wie wichtig Demokratie

SPD.de: Udo Bullmann zum Abschluss des EU-Sondergipfels

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/udo-bullmann-zum-abschluss-des-eu-sondergipfels/02/10/2020

Anlässlich des Abschlusses des EU-Sondergipfels der Staats- und Regierungschefs erklärt Udo Bullmann, SPD-Europabeauftragter und Mitglied des Europäischen Parlaments: „Die Europäische Union muss in Fragen des globalen Friedens handlungsfähiger werden. Dafür sind schnellere EU-Entscheidungen unabdingbar. Wir müssen weg vom Einstimmigkeitsprinzip in der Europäischen Union, damit innenpolitisch motivierte Blockaden Friedens-Prozesse nicht verzögern.
Die Bevölkerung darf in ihrem Kampf für Freiheit und Demokratie dabei aber nicht