Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

SPD.de: „AfD ist offen rassistisch“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/afd-ist-offen-rassistisch/17/02/2016

Die AfD nutzt den Flüchtlingszuzug für ihre hetzerische Politik. Sie setzt auf Ausgrenzung und schürt Hass. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bezeichnete die rechtspopulistische Partei in einem Interview mit der Zeitung „Die Rheinpfalz“ (Mittwoch) als „offen rassistisch“. Für Menschen, die sich über die Politik allgemein ärgerten, zeigte der Vizekanzler Verständnis.
Demokratie erfordert Engagement Deshalb machte der SPD-Vorsitzende deutlich, dass

SPD.de: Scholz: Alle Stimmen müssen ausgezählt werden

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-alle-stimmen-muessen-ausgezaehlt-werden/04/11/2020/

Seit Monaten schürt US-Präsident Donald Trump Zweifel an der Legitimität der US-Wahl. Nun ruft er sich zum Sieger aus, obwohl die Stimmen noch gezählt werden. Vizekanzler Olaf Scholz fordert die vollständige Auszählung aller Stimmen. SPD-Chefin Saskia Esken kritisiert Trumps Äußerungen scharf und ruft zur Verteidigung demokratischer Errungenschaften auf.
Und zur Demokratie gehört es, dass man das Wahlergebnis akzeptiert.

SPD.de: Malu Dreyer gratuliert Abiy Ahmed zum Friedensnobelpreis

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/malu-dreyer-gratuliert-abiy-ahmed-zum-friedensnobelpreis/11/10/2019

Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an Abiy Ahmed erklärt die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer: Ich gratuliere dem äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed für die Auszeichnung zum diesjährigen Friedensnobelpreis.
Abiy Ahmed hat in kürzester Zeit den Weg zu Demokratie in seinem Land und Frieden

SPD.de: Scholz: Alle Stimmen müssen ausgezählt werden

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-alle-stimmen-muessen-ausgezaehlt-werden/04/11/2020

Seit Monaten schürt US-Präsident Donald Trump Zweifel an der Legitimität der US-Wahl. Nun ruft er sich zum Sieger aus, obwohl die Stimmen noch gezählt werden. Vizekanzler Olaf Scholz fordert die vollständige Auszählung aller Stimmen. SPD-Chefin Saskia Esken kritisiert Trumps Äußerungen scharf und ruft zur Verteidigung demokratischer Errungenschaften auf.
Und zur Demokratie gehört es, dass man das Wahlergebnis akzeptiert.

SPD.de: Beschluss des SPD-Parteivorstands am 28. Januar 2019 – Jetzt ist unsere Zeit: Aufarbeitung, Anerkennung und Aufbruch

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-parteivorstands-am-28-januar-2019-jetzt-ist-unsere-zeit-aufarbeitung-anerkennung-und-aufbruch/28/01/2019

Wir wollen die Erinnerung an 30 Jahre friedliche Revolution und Mauerfall mit einem neuen Aufbruch für Ostdeutschland verbinden. Gemeinsam haben die Menschen im Herbst 1989 Grenzen eingerissen und auf friedliche Weise ein freies Leben und demokratische Strukturen erkämpft. Die neue Freiheit ging bei viel zu vielen mit harten beruflichen und familiären Veränderungen einher. Gleichzeitig war diese Zeit ja auch getragen von einem Gefühl des Aufbruchs, von Stolz und dem Willen, unsere Gesellschaft besser machen zu wollen. Genau das haben die Menschen dann auch erfolgreich getan und wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben unseren guten Anteil daran. Heute übernehmen wir in allen ostdeutschen Bundesländern als Regierungsparteien Verantwortung und gestalten mit und leisten unseren Beitrag die soziale Einheit zu vollenden. Dennoch hat die SPD vielerorts Vertrauen verloren. Das wollen wir ändern, indem wir genau hinschauen und Lösungen anbieten.
Tausende Ehrenamtliche Kommunalpolitiker leben Demokratie vor Ort.

SPD.de: Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) – Der Eskalation von Gewalt und Einschüchterungsversuchen setzen wir den Rechtsstaat entgegen!

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-sozialdemokratischer-juristinnen-und-juristen-asj-der-eskalation-von-gewalt-und-einschuechterungsversuchen-setzen-wir-den-rechtsstaat-entgegen/22/02/2024

Zu den Anschlägen in Thüringen auf Büros der Landtagspräsidentin und von Abgeordneten der SPD erklären Dr. Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ)
rechtsstaatlichen Mitteln wehren: Dies sind völlig inakzeptable Exzesse, die in unserer Demokratie