Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Zum Jahrestag der rassistischen, mörderischen Anschläge von Mölln erklären die Bundesvorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, Stella Kirgiane-Efremidou und Aziz Bozkurt:
Anteilnahme im Rahmen der Prozesse verdeutlichen sehr genau, wer die Feinde unserer Demokratie

enteignen die Nazis die einzige Kraft, die ihnen bis zuletzt Widerstand leistet und die Demokratie

Unter dem Motto „Für Ostdeutschland. Für Dich.“ fand am Sonntag, 30 Mai, der erste digitale Ostkonvent der SPD statt. Spitzenpolitiker*innen aller ostdeutschen Bundesländer kamen zusammen und diskutierten gemeinsam in der Georg-Friedrich-Händel Halle in Halle (Saale). Besonders im Fokus standen dabei die anstehenden Wahlen in Sachsen-Anhalt (6. Juni), Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, ggf. Thüringen und die Bundestagswahl im September. Per Livestream wurde die Veranstaltung übertragen und Interessierte konnten sich mit Fragen zu Wort melden. In Halle selbst kamen nur die Politiker*innen unter Einhaltung des Hygienekonzepts zusammen.
warnte sie: „Das Problem ist nicht, dass die Ostdeutschen angeblich „nicht in der Demokratie

Vor 75 Jahren endete der von Deutschland angezettelte Zweite Weltkrieg. Wir gedenken aller Opfer dieses sinnlosen, barbarischen Mordens und Tötens. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
rechts und rechtsaußen zeigen, wie wichtig eine starke Stimme für Freiheit und Demokratie

Vor 75 Jahren endete der von Deutschland angezettelte Zweite Weltkrieg. Wir gedenken aller Opfer dieses sinnlosen, barbarischen Mordens und Tötens. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
rechts und rechtsaußen zeigen, wie wichtig eine starke Stimme für Freiheit und Demokratie


Nach mehreren verheerenden rechtsextremistischen Anschlägen in Deutschland verabschiedete die Bundesregierung einen 89-Punkte-Plan. Die zuständigen Minister*innen wurden sich einig. Doch bei zwei wichtigen Projekten blockieren nun CDU/CSU. SPD-Chefin Saskia Esken spricht von einem „Lackmustest, ob die Unionsparteien den Kampf gegen Rechtsextremismus ernst nehmen“.
Es geht um das geplante neue „Wehrhafte-Demokratie-Gesetz“ und Bemühungen, den Begriff


Nach mehreren verheerenden rechtsextremistischen Anschlägen in Deutschland verabschiedete die Bundesregierung einen 89-Punkte-Plan. Die zuständigen Minister*innen wurden sich einig. Doch bei zwei wichtigen Projekten blockieren nun CDU/CSU. SPD-Chefin Saskia Esken spricht von einem „Lackmustest, ob die Unionsparteien den Kampf gegen Rechtsextremismus ernst nehmen“.
Es geht um das geplante neue „Wehrhafte-Demokratie-Gesetz“ und Bemühungen, den Begriff

So wird am Parlament vorbeiregiert und die Demokratie ausgehöhlt.

So wird am Parlament vorbeiregiert und die Demokratie ausgehöhlt.


Martin Schulz soll Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl 2017 werden. Das hat das SPD-Präsidium am Dienstag beschlossen. „Die Kandidatur ist eine außergewöhnliche Ehre, die ich mit Stolz und Demut annehme“, sagte Martin Schulz am Abend.
den Kampf an und verwies dabei auf die Geschichte seiner Partei: „Immer wenn die Demokratie