Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

SPD.de: Für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitik

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fuer-eine-neue-globale-gerechtigkeits-und-friedenspolitik/06/07/2017

„Die Globalisierung darf die Reichen nicht noch reicher und die Armen nicht noch ärmer machen“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Donnerstag. Gemeinsam mit Außenminister Sigmar Gabriel hat er am Donnerstag Impulse für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitik vorgestellt. Es geht um eine internationale Politik, die viel globaler und gerechter aufgestellt ist als G20.
Solidarität, Freiheit und Demokratie stehen auf dem Spiel.“ Ohne Frieden und Gerechtigkeit

SPD.de: Rede von Martin Schulz, Parteivorsitzender, auf dem außerordentlichen Parteitag der SPD am 25. Juni 2017 in Dortmund

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/rede-von-martin-schulz-parteivorsitzender-auf-dem-ausserordentlichen-parteitag-der-spd-am-25-juni-2017-in-dortmund/25/06/2017

Liebe Genossinnen und Genossen! Liebe Freunde! Verehrte Gäste! Herzlich willkommen auf dem Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, auf dem wir unser Regierungsprogramm für die nächste Legislaturperiode verabschieden wollen. Ein Regierungsprogramm, an dem wir alle gearbeitet haben. Auf allen Ebenen haben wir über dieses Programm diskutiert – leidenschaftlich, manchmal auch sehr kontrovers. Wir haben zwei Jahre lang hart gearbeitet, um heute ein Programm mit den besten Konzepten für unser Land und für die Zukunft unseres Landes zu beschließen.
Ich nenne das einen Anschlag auf die Demokratie.

SPD.de: Scholz: Alle Stimmen müssen ausgezählt werden

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-alle-stimmen-muessen-ausgezaehlt-werden/04/11/2020

Seit Monaten schürt US-Präsident Donald Trump Zweifel an der Legitimität der US-Wahl. Nun ruft er sich zum Sieger aus, obwohl die Stimmen noch gezählt werden. Vizekanzler Olaf Scholz fordert die vollständige Auszählung aller Stimmen. SPD-Chefin Saskia Esken kritisiert Trumps Äußerungen scharf und ruft zur Verteidigung demokratischer Errungenschaften auf.
Und zur Demokratie gehört es, dass man das Wahlergebnis akzeptiert.

SPD.de: „AfD ist offen rassistisch“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/afd-ist-offen-rassistisch/17/02/2016

Die AfD nutzt den Flüchtlingszuzug für ihre hetzerische Politik. Sie setzt auf Ausgrenzung und schürt Hass. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bezeichnete die rechtspopulistische Partei in einem Interview mit der Zeitung „Die Rheinpfalz“ (Mittwoch) als „offen rassistisch“. Für Menschen, die sich über die Politik allgemein ärgerten, zeigte der Vizekanzler Verständnis.
Demokratie erfordert Engagement Deshalb machte der SPD-Vorsitzende deutlich, dass

SPD.de: Integrationspaket und Modernisierungspakt

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/integrationspaket-und-modernisierungspakt/18/01/2016

Die SPD unterstreicht ihre Rolle als Motor der Regierung auch in der zweiten Hälfte Legislaturperiode. Auf ihrer Klausurtagung in Nauen legt sie Eckpunkte vor für mutige Investitionen in eine moderne Wirtschaft. Und sie macht Tempo für mehr Ordnung in der Flüchtlingspolitik. Noch im Januar wird die SPD mit CDU und CSU in Verhandlungen treten für ein engagiertes Integrationspaket.
Integrationsplan für Deutschland (pdf), 226 KB) Beschluss des SPD-Parteivorstands – Demokratie