Zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP finden Sie anbei die Zuständigkeiten der SPD für die jeweiligen Arbeitsgruppen.
Moderner Staat und Demokratie Thomas Kutschaty Verena Hubertz Dirk Wiese Marianne
Aber auch die deutsche Justiz steckt voller Feinde der Demokratie.
Mai 1832 Über Pressefreiheit zur Demokratie Über 30.000 Menschen strömen am
Die erste Frau an der Spitze der SPD. Und der Start in die inhaltliche und organisatorische Erneuerung. Die SPD schreibt ein neues Kapitel Parteigeschichte. Es geht um den Mut zum Fortschritt und um Solidarität als leitende Idee auf die großen Herausforderungen der Zeit.
auch einen ersten Baustein für die Erneuerung der Partei: Mehr Diskussion, mehr Demokratie
Vor 75 Jahren endete der von Deutschland angezettelte Zweite Weltkrieg. Wir gedenken aller Opfer dieses sinnlosen, barbarischen Mordens und Tötens. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
rechts und rechtsaußen zeigen, wie wichtig eine starke Stimme für Freiheit und Demokratie
Vor 75 Jahren endete der von Deutschland angezettelte Zweite Weltkrieg. Wir gedenken aller Opfer dieses sinnlosen, barbarischen Mordens und Tötens. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
rechts und rechtsaußen zeigen, wie wichtig eine starke Stimme für Freiheit und Demokratie
Zum Jahrestag der rassistischen, mörderischen Anschläge von Mölln erklären die Bundesvorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, Stella Kirgiane-Efremidou und Aziz Bozkurt:
Anteilnahme im Rahmen der Prozesse verdeutlichen sehr genau, wer die Feinde unserer Demokratie
enteignen die Nazis die einzige Kraft, die ihnen bis zuletzt Widerstand leistet und die Demokratie
Unter dem Motto „Für Ostdeutschland. Für Dich.“ fand am Sonntag, 30 Mai, der erste digitale Ostkonvent der SPD statt. Spitzenpolitiker*innen aller ostdeutschen Bundesländer kamen zusammen und diskutierten gemeinsam in der Georg-Friedrich-Händel Halle in Halle (Saale). Besonders im Fokus standen dabei die anstehenden Wahlen in Sachsen-Anhalt (6. Juni), Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, ggf. Thüringen und die Bundestagswahl im September. Per Livestream wurde die Veranstaltung übertragen und Interessierte konnten sich mit Fragen zu Wort melden. In Halle selbst kamen nur die Politiker*innen unter Einhaltung des Hygienekonzepts zusammen.
warnte sie: „Das Problem ist nicht, dass die Ostdeutschen angeblich „nicht in der Demokratie
So wird am Parlament vorbeiregiert und die Demokratie ausgehöhlt.
