SPD.de: I. Einleitung https://www.spd.de/europa/europaprogramm/uebersicht/i-einleitung
Unser Wahlprogramm für die Europawahl 2024. Jetzt entdecken!
setzen dafür weiterhin und mit allen diplomatischen Mitteln auf Versöhnung und Demokratie
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Sigmar Gabriel verzichtet auf die Kanzlerkandidatur und gibt den SPD-Parteivorsitz ab. Stattdessen soll Martin Schulz als Spitzenkandidat und Parteichef in den Wahlkampf ziehen. Sigmar Gabriels Erklärung im Wortlaut.
Wir müssen den Bürgerinnen und Bürgern deutlich machen: Der Demokratie in Deutschland
Fast 13 Millionen wahlberechtigte Frauen und Männer können bei den heutigen Landtagswahlen ihre Stimme abgeben. Es geht um Bildungs- Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik – und um den Kampf gegen Rechtspopulisten. Wählen gehen!
„Demokratie ist ohne Alternative“ Rechtspopulisten werden nur dann stark, wenn wenig
Auch wenn die Mutmaßung nahe liegt – bei #SPDHack geht es nicht um Mett. #SPDHack war der erste SPD-Hackathon, der vergangenes Wochenende im Willy-Brandt-Haus in Berlin stattfand. Und er war – um es vorweg zu nehmen – ein voller Erfolg!
Das Ziel: Softwareprodukte und Tools für mehr Demokratie, für eine stärkere Beteiligung
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz zu seinem 60. Geburtstag am 20. Dezember 2015 mit folgendem Schreiben:
Du hast das Europäische Parlament zum zentralen Ort der europäischen Demokratie gemacht
Was haben eine ungarische Philosophin, eine britische Journalistin und ein deutscher Sozialdemokrat gemeinsam? Auf den ersten Blick nicht viel. Auf den zweiten Blick zeigt sich aber: Ágnes Heller, Sarah Harrison und Willy Brandt verbindet einiges. Für ihren Einsatz für Verständigung und Frieden wurde Heller mit dem Internationalen Willy-Brandt-Preis ausgezeichnet, Harrison mit dem Sonderpreis für besonderen politischen Mut.
Harrison: Mehr Demokratie wagen Appellieren wollte auch die Journalistin Sarah Harrison
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Wir wollen die Erinnerung an 30 Jahre friedliche Revolution und Mauerfall mit einem neuen Aufbruch für Ostdeutschland verbinden. Gemeinsam haben die Menschen im Herbst 1989 Grenzen eingerissen und auf friedliche Weise ein freies Leben und demokratische Strukturen erkämpft. Die neue Freiheit ging bei viel zu vielen mit harten beruflichen und familiären Veränderungen einher. Gleichzeitig war diese Zeit ja auch getragen von einem Gefühl des Aufbruchs, von Stolz und dem Willen, unsere Gesellschaft besser machen zu wollen. Genau das haben die Menschen dann auch erfolgreich getan und wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben unseren guten Anteil daran. Heute übernehmen wir in allen ostdeutschen Bundesländern als Regierungsparteien Verantwortung und gestalten mit und leisten unseren Beitrag die soziale Einheit zu vollenden. Dennoch hat die SPD vielerorts Vertrauen verloren. Das wollen wir ändern, indem wir genau hinschauen und Lösungen anbieten.
Tausende Ehrenamtliche Kommunalpolitiker leben Demokratie vor Ort.
Ohne Debatten keine Demokratie. Ohne Wissen kein Sieg der Vernunft.
„Die Globalisierung darf die Reichen nicht noch reicher und die Armen nicht noch ärmer machen“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Donnerstag. Gemeinsam mit Außenminister Sigmar Gabriel hat er am Donnerstag Impulse für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitik vorgestellt. Es geht um eine internationale Politik, die viel globaler und gerechter aufgestellt ist als G20.
Solidarität, Freiheit und Demokratie stehen auf dem Spiel.“ Ohne Frieden und Gerechtigkeit