Wenn Friedrich Merz und seine CDU Mehrheiten mit der AfD suchen, verlassen sie die politische Mitte. Gerade in herausfordernden Zeiten braucht Deutschland aber eine stabile Regierung der Mitte.
Für Anstand und Demokratie in Deutschland. Es ist noch nicht zu spät.
Die SPD will eine Ausweitung von Hass, Hetze, Gewalt und Spaltung der Gesellschaft verhindern.
Demokratie ist kein selbstverständlicher Naturzustand, sondern muss stets aufs Neue
Wenn Friedrich Merz und seine CDU Mehrheiten mit der AfD suchen, verlassen sie die politische Mitte. Gerade in herausfordernden Zeiten braucht Deutschland aber eine stabile Regierung der Mitte.
Für Anstand und Demokratie in Deutschland. Es ist noch nicht zu spät.
Soziale Sicherheit schaffen, Zufallsgewinne abschöpfen, EU-Beitrittsperspektiven geben: Drei führende Sozialdemokraten aus Europa skizzieren ihre Antwort auf die Krise.
bemühen sich nicht nur darum, die multilaterale Ordnung aufzulösen, sondern auch die Demokratie
„Mehr Demokratie leben“ Lasst uns frei nach Willy Brandt „mehr Demokratie
Zum 25. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2015 erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:
auch von den ankommenden Flüchtlingen erwartet: Engagement für die freiheitliche Demokratie
Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert. Jetzt informieren!
Mehr dpa 27.01.2022 | Holocaust-Überlebende Bestimmte Impfgegner sind Demokratie-Feinde
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Mehr dpa 27.01.2022 | Holocaust-Überlebende Bestimmte Impfgegner sind Demokratie-Feinde
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Das Urteil des Obersten Berufungsgerichts der Türkei am 13. Mai 2022 gegen Canan Kaftancıoğlu zu einer langjährigen Haftstrafe und einem Politikverbot, das für die Dauer der Strafe gilt, entsetzt uns zutiefst. Der SPD-Parteivorstand verurteilt in aller Schärfe das politisch motivierte Gerichtsverfahren gegen Canan Kaftancıoğlu, die systematische Repression gegen die türkische Opposition und den kontinuierlichen Abbau der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei.
Jahr sind weitere politische motivierte Gerichtsverfahren und für die türkische Demokratie
Die SPD will eine Ausweitung von Hass, Hetze, Gewalt und Spaltung der Gesellschaft verhindern.
Demokratie ist kein selbstverständlicher Naturzustand, sondern muss stets aufs Neue
