Zum ersten Jahrestag der fremdenfeindlichen Bewegung Pegida hat Vizekanzler Sigmar Gabriel die immer radikaler werdende rassistische Bewegung scharf kritisiert. Die „Agitatoren von AfD und Pegida“ seien „längst nicht mehr Biedermeier, sondern gefährliche Brandstifter“, stellt Gabriel fest.
„Die Protagonisten stellen inzwischen sogar die Grundlagen der Demokratie infrage
Zum 85. Jahrestag der Gründung der „Eisernen Front“ erklären der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und der Vorsitzende des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold Johannes Kahrs:
Heute leben wir in einer stabilen und selbstbewussten Demokratie, aber der Einsatz
Zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in Polen erklärt der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann: „Aller Voraussicht nach haben lediglich 51 Prozent der polnischen Wählerinnen und Wähler Präsident Andrzej Duda im Amt bestätigt. Dieses denkbar knappe Ergebnis zeigt: Die Zeit, in der die rechts-nationalistische Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) einfach durchregieren kann, ist vorbei. Dudas Herausforderer Rafal Trzaskowski von der liberal-konservativen Bürgerkoalition war mit einem klar pro-europäischen Programm angetreten und konnte vor allem in jungen Wählerschichten große Mehrheiten erringen. Die Gesellschaft in Polen steht vor einer Zerreißprobe und die Ereignisse der letzten Wochen lassen wenig Hoffnung zu, dass die PiS das verhindern möchte.
nach ihrer offiziellen Schließung, sind kein gutes Zeichen für eine europäische Demokratie
Zum Tod des ehemaligen portugiesischen Präsidenten Mário Soares kondoliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Familie mit folgendem Schreiben, hier in Auszügen:
außerordentliches politisches Wirken steht beispielhaft für den Einsatz für Freiheit, Demokratie
Zum Tod von Heiner Geißler erklärt der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz: Mit Heiner Geißler verliert Deutschland eine einzigartige politische Persönlichkeit, einen streitbaren Geist und klugen Analytiker der Bonner und der Berliner Republik.
Er diente unserem Land, der Demokratie und seiner Partei, der CDU, in vielen wichtigen
Die SPD-Spitze sieht die große Koalition durch die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen beschädigt. „Es gibt eine Menge Fragen, die beantwortet werden müssen, um das Vertrauensverhältnis zu klären“, sagte die Parteichefin Saskia Esken der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit wüssten sie nicht, „woran wir sind mit der CDU“. Um das zu klären, hat die SPD für Samstag einen Koalitionsausschuss durchgesetzt. Das Doppel-Interview im Wortlaut.
Entscheidend ist doch die Frage, ob die Demokratie Gewinner oder Verlierer sein wird
Geburtstag der SPD sei „ein Feiertag für das europäische Ringen um Freiheit und Demokratie
In den letzten Jahren ist es zu beobachten, dass die Blumengeschäfte aus dem 8. März, dem Internationalen Frauentag, am liebsten einen zweiten Valentinstag machen würden. Blumen für Frauen sind das Ziel vieler Werbeschilder und natürlich Umsatz in den Kassen. Als Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) stellt Maria Noichl für die SPD Frauen klar: Der Internationale Frauentag ist ein weltweiter Aufruf zum Kampf für die rechtliche und tatsächliche Gleichstellung der Geschlechter. An alle Männer: Pralinen, Gedichte oder Blumen sind an diesem Tag völlig unangemessen.
Nur auf dem Boden der Demokratie können Frauenrechte dauerhaft wachsen und gedeihen
Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans erinnern an Kurt Schumacher: Vor 125 Jahren wurde Kurt Schumacher am 13. Oktober 1895 in Culm (heute Chełmno) geboren. Als erster Parteivorsitzender der SPD nach dem 2. Weltkrieg baute er die SPD in den westlichen Besatzungszonen auf und führte sie, wie auch die Bundestagsfraktion, bis zu seinem Tod 1952.
„Der Kampf um die Demokratie“, so der Titel seiner Grundsatzrede auf der Wennigser
Martin Dulig, am Samstag als Ostbeauftragter der SPD im Amt bestätigt, will den Schwung der errungenen Erfolge für Ostdeutschland nutzen, um gegen alle Gefahren weiter am Ziel Vorsprung Ost zu arbeiten.
Für die SPD ist die Verteidigung der Demokratie Teil unserer historischen Verantwortung
