SPD.de: 1922 | Falken-Gründung https://www.spd.de/160-jahre/1922-falken-gruendung
Wie werden sie für die Demokratie, für die Ideale von Freiheit, Gerechtigkeit und
Wie werden sie für die Demokratie, für die Ideale von Freiheit, Gerechtigkeit und
Die AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD) ist solidarisch mit den streikenden Kolleg*innen der Gewerkschaften Ver.di und der EVG. Wir stehen uneingeschränkt zur Tarifautonomie und zum gewerkschaftlichen Streikrecht.
Doch das Streikrecht ist ein Bollwerk unserer Demokratie, verankert im Grundgesetz
und Waisen und angesichts der Verletzten der Straßenkämpfe, in denen Arbeiter die Demokratie
Zum ersten Jahrestag der fremdenfeindlichen Bewegung Pegida hat Vizekanzler Sigmar Gabriel die immer radikaler werdende rassistische Bewegung scharf kritisiert. Die „Agitatoren von AfD und Pegida“ seien „längst nicht mehr Biedermeier, sondern gefährliche Brandstifter“, stellt Gabriel fest.
„Die Protagonisten stellen inzwischen sogar die Grundlagen der Demokratie infrage
Demokratie und Sozialismus: Das eine ist ohne das andere für Kurt Schumacher nicht
Zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in Polen erklärt der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann: „Aller Voraussicht nach haben lediglich 51 Prozent der polnischen Wählerinnen und Wähler Präsident Andrzej Duda im Amt bestätigt. Dieses denkbar knappe Ergebnis zeigt: Die Zeit, in der die rechts-nationalistische Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) einfach durchregieren kann, ist vorbei. Dudas Herausforderer Rafal Trzaskowski von der liberal-konservativen Bürgerkoalition war mit einem klar pro-europäischen Programm angetreten und konnte vor allem in jungen Wählerschichten große Mehrheiten erringen. Die Gesellschaft in Polen steht vor einer Zerreißprobe und die Ereignisse der letzten Wochen lassen wenig Hoffnung zu, dass die PiS das verhindern möchte.
nach ihrer offiziellen Schließung, sind kein gutes Zeichen für eine europäische Demokratie
Zum Tod des ehemaligen portugiesischen Präsidenten Mário Soares kondoliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Familie mit folgendem Schreiben, hier in Auszügen:
außerordentliches politisches Wirken steht beispielhaft für den Einsatz für Freiheit, Demokratie
Zum Tod von Heiner Geißler erklärt der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz: Mit Heiner Geißler verliert Deutschland eine einzigartige politische Persönlichkeit, einen streitbaren Geist und klugen Analytiker der Bonner und der Berliner Republik.
Er diente unserem Land, der Demokratie und seiner Partei, der CDU, in vielen wichtigen
Zum 85. Jahrestag der Gründung der „Eisernen Front“ erklären der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und der Vorsitzende des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold Johannes Kahrs:
Heute leben wir in einer stabilen und selbstbewussten Demokratie, aber der Einsatz
Die SPD-Parteiführung und Vertreter der Deutschen Bischofskonferenz haben sich am heutigen Montag zu einem Spitzengespräch im Willy-Brandt-Haus getroffen. Die beiden Delegationen wurden von den SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil sowie dem Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Dr. Georg Bätzing, geleitet.
Thematische Schwerpunkte bildeten vor allem Fragen zum Engagement für Demokratie