Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

SPD.de: AsJ – Wenn es zu einem Parteiverbot verfassungsrechtlich ausreicht, sollte der Antrag gestellt werden!

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-wenn-es-zu-einem-parteiverbot-verfassungsrechtlich-ausreicht-sollte-der-antrag-gestellt-werden/31/01/2024

Der AsJ-Bundesvorstand hat am vergangenen Wochenende seine Jahresklausur durchgeführt. Schwerpunktthema war der intensiv diskutierte Antrag auf Parteiverbot gegen die AfD. Dazu erklären die Vorsitzenden der AsJ, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:
Mitarbeiterinnen des vom Verfassungsblog initiierten „Thüringen Projekts“ zur Resilienz der Demokratie

SPD.de: Demokratische Parteien schließen Kodex für faire Wahlkämpfe

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/demokratische-parteien-schliessen-kodex-fuer-faire-wahlkaempfe/24/05/2024

Sachliche Information statt Lügen, Hass und Hetze: Demokratische Parteien von der SPD über die Union bis zur Linken haben sich einen gemeinsamen Verhaltenskodex für fairen Wahlkampf auferlegt – und schließen eine Kooperation mit der rechtsextremen AfD aus.
und respektvollen Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und zum Schutz unserer Demokratie