Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

SPD.de: Konsequent gegen Rechtsextremismus

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/konsequent-gegen-rechtsextremismus/15/03/2022?acceptCookiePolicy=1&cHash=24da4363822ab2b741738607fcb7cb8a

Die Bundesregierung will hart gegen Rechtsextremismus vorgehen. Innenministerin Nancy Faeser hat dafür einen Aktionsplan vorgestellt. Unter anderem geht es darum, Extremisten zu entwaffnen und rechte Netzwerke zu zerschlagen.
ausblenden Inhaltsbereich Aktuelles dpa Innenministerin Nancy Faser: „Unsere Demokratie

SPD.de: AsJ – Wenn es zu einem Parteiverbot verfassungsrechtlich ausreicht, sollte der Antrag gestellt werden!

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-wenn-es-zu-einem-parteiverbot-verfassungsrechtlich-ausreicht-sollte-der-antrag-gestellt-werden/31/01/2024

Der AsJ-Bundesvorstand hat am vergangenen Wochenende seine Jahresklausur durchgeführt. Schwerpunktthema war der intensiv diskutierte Antrag auf Parteiverbot gegen die AfD. Dazu erklären die Vorsitzenden der AsJ, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:
Mitarbeiterinnen des vom Verfassungsblog initiierten „Thüringen Projekts“ zur Resilienz der Demokratie

SPD.de: Demokratische Parteien schließen Kodex für faire Wahlkämpfe

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/demokratische-parteien-schliessen-kodex-fuer-faire-wahlkaempfe/24/05/2024

Sachliche Information statt Lügen, Hass und Hetze: Demokratische Parteien von der SPD über die Union bis zur Linken haben sich einen gemeinsamen Verhaltenskodex für fairen Wahlkampf auferlegt – und schließen eine Kooperation mit der rechtsextremen AfD aus.
und respektvollen Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und zum Schutz unserer Demokratie