Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Als Ausdruck der Dialogbereitschaft und wichtiges Zeichen für eine friedliche Demonstrationskultur begrüßt die Landtagsfraktion von BÜNDINIS 90/DIE GRÜNEN das heutige öffentliche Deeskalationstraining der hessischen Polizei in Frankfurt am Main. „Es ist gut, dass die hessische Polizei zum Schutze friedlicher Demonstrationen auch an sich selbst arbeitet und Maßnahmen zur Deeskalation praktisch einübt“, kommentiert Jürgen Frömmrich, innenpolitischer […]
„Freie Meinungsäußerung und friedlicher Prostest sind Grundpfeiler der Demokratie

FDP will Nordhessen abhängen – Angriff auf Repräsentanz des ländlichen Raums Hessen hat im Vergleich zu anderen Bundesländern kein zu großes Parlament, die jetzige Größe erklärt sich durch Überhang- und Ausgleichsmandate. So hat das Nachbarland Rheinland-Pfalz beispielsweise mit 4 Millionen Einwohner*innen 101 Abgeordnete –  also 2,47 Abgeordnete pro 100.000 Einwohner*innen. Hessen hat derzeit mit 6,3 […]
Demokratie muss gelebt und erfahrbar sein.

Die europäische Einigung ist ein einzigartiges Erfolgsprojekt. Das darf bei all den aktuellen Krisen und Konflikten nicht vergessen werden. Viele junge Menschen können sich ein Europa in den Grenzen des vergangenen Jahrhunderts kaum noch vorstellen. Daher ist es wichtig, immer wieder daran zu erinnern, dass die Europäische Union eine uns allen bisher nie gekannte Phase des Friedens, der Sicherheit, des Wohlstands und des freien Reisens gebracht hat.
Europas – Europa im Herzen Regierungserklärung zu Europa – GRÜNE: Europäische Demokratie

Als Mahnung zu Frieden und Humanität sieht die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Gedenken an die Opfer des Zweiten Weltkrieges, der vor 75 Jahren mit dem deutschen Überfall auf Polen begann. „Wir in Europa haben das große Glück, dass wir auf eine lange friedliche Epoche zurückblicken können“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Feldmayer. „Weltweit […]
die ehrenamtlich Engagierten leisten eine unglaublich wichtige Arbeit für unsere Demokratie

Im Gedenken an den Beginn des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren mahnt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Millionen von Opfern und die Verantwortung Deutschlands nicht zu vergessen. „Mit dem deutschen Angriff auf das neutrale Belgien wurde aus einem europäischen Konflikt ein Weltkrieg“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Feldmayer, „für uns ist es heute […]
die Lehren aus den beiden Weltkriegen ziehen und den europäischen Gedanken der Demokratie

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Initiative der SPD Landtagsfraktion für ein Informationsfreiheitsgesetz in Hessen. „Es wird höchste Zeit, dass auch in Hessen endlich eine gesetzliche Regelung geschaffen wird, die den Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu staatlichen Informationen eröffnet. In einer modernen und offenen Gesellschaft sollte der Zugang zu Informationen eigentlich eine […]
mündiger Bürger, ein informierter Bürger ist allemal das, was wir uns in unserer Demokratie

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Der Landtag distanziert sich von den Äußerungen des FDP-Fraktionsvorsitzenden Florian Rentsch beim FDP-Bundesparteitag in Frankfurt. Am 12.11.2011 zitiert die Onlineausgabe der Hessischen/Niedersächsischen Allgemeinen den FDP-Politiker mit den Worten: „Wir haben eine Kanzlerin, die uns jeden Tag aufs neue provoziert. Ich habe nachgeschaut, wie man das medizinisch nennt, das ist eine dissoziale Persönlichkeitsstörung. Was ist eigentlich los mit Ihnen, Frau Merkel, das ist doch unfassbar!“ …
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