Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Hessische Nachlassgerichte – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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In einem Ersuchen nach der Ausstellung eines Erbscheins beim Amtsgerichts Frankfurt-Höchst vom 20.10.2009 soll vier Monate nach Antragstellung noch kein Erbschein ausgestellt worden sein.
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Schutzgeldzahlungen in Vollzugsanstalten – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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In der Wetzlarer Neuen Zeitung vom 20.03.2010 wird berichtet, in der JVA Limburg würden von Russlanddeutschen Schutzgelder in eine Gemeinschaftskasse gezahlt.
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gerichtsschließungen aussetzen und neu bewerten – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/parlament/gerichtsschliessungen-aussetzen-bewerten/

Der Landtag spricht sich dafür aus, die nach dem Gesetzentwurf der Landesregierung Drs. 18/4009 vorgesehene Schließung von je fünf hessischen Amtsgerichten und Arbeitsgerichten zum 1. Januar 2012 in Hessen auszusetzen bis …
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Geschäftsordnung des Hessischen Landtags – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Art. 28 Abs. 1 der europäischen Datenschutzrichtlinie sieht vor, dass die für die Datenschutzkontrolle zuständigen Stellen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft die ihnen zugewiesenen Aufgaben in völliger Unabhängigkeit wahrnehmen. …
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gerichtsschließungen aussetzen und neu bewerten – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/parlament/gerichtsschliessungen-aussetzen-bewerten-2/?d=druckvorschau

Der Landtag spricht sich dafür aus, die nach dem Gesetzentwurf der Landesregierung Drs. 18/4009 vorgesehene Schließung von je fünf hessischen Amtsgerichten und Arbeitsgerichten zum 1. Januar 2012 in Hessen auszusetzen bis der für den Herbst …
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