Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Initiative der SPD Landtagsfraktion für ein Informationsfreiheitsgesetz in Hessen. „Es wird höchste Zeit, dass auch in Hessen endlich eine gesetzliche Regelung geschaffen wird, die den Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu staatlichen Informationen eröffnet. In einer modernen und offenen Gesellschaft sollte der Zugang zu Informationen eigentlich eine […]
mündiger Bürger, ein informierter Bürger ist allemal das, was wir uns in unserer Demokratie

Wir freuen uns über die vielen Besucher bei unserer öffentlichen Fraktionssitzung auf dem Hessentag und sind begeistert, dass so viele und vor allem junge Leute zu uns gekommen sind, um eine Fraktionssitzung hautnah mitzuerleben. Wir haben eine ganz normale Fraktionssitzung gemacht, in der Anträge beschlossen wurden und auch eine Pro- und Contra-Diskussion zu einem Thema geführt wurde, bei dem wir uns erst eine Meinung bilden, nämlich zum Thema Sicherheitseuro bei Fußballspielen.
Demokratie bedeutet das Ausgleichen unterschiedlicher Interessen und unterschiedliche

Wir freuen uns über die vielen Besucher bei unserer öffentlichen Fraktionssitzung auf dem Hessentag und sind begeistert, dass so viele und vor allem junge Leute zu uns gekommen sind, um eine Fraktionssitzung hautnah mitzuerleben. Wir haben eine ganz normale Fraktionssitzung gemacht, in der Anträge beschlossen wurden und auch eine Pro- und Contra-Diskussion zu einem Thema geführt wurde, bei dem wir uns erst eine Meinung bilden, nämlich zum Thema Sicherheitseuro bei Fußballspielen.
Demokratie bedeutet das Ausgleichen unterschiedlicher Interessen und unterschiedliche

Im Gedenken an den Beginn des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren mahnt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Millionen von Opfern und die Verantwortung Deutschlands nicht zu vergessen. „Mit dem deutschen Angriff auf das neutrale Belgien wurde aus einem europäischen Konflikt ein Weltkrieg“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Feldmayer, „für uns ist es heute […]
die Lehren aus den beiden Weltkriegen ziehen und den europäischen Gedanken der Demokratie

Als Mahnung zu Frieden und Humanität sieht die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Gedenken an die Opfer des Zweiten Weltkrieges, der vor 75 Jahren mit dem deutschen Überfall auf Polen begann. „Wir in Europa haben das große Glück, dass wir auf eine lange friedliche Epoche zurückblicken können“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Feldmayer. „Weltweit […]
die ehrenamtlich Engagierten leisten eine unglaublich wichtige Arbeit für unsere Demokratie

Durch die Enthüllungen des US-amerikanischen Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden hat sich gezeigt, dass nicht nur die technischen Möglichkeiten zur nahezu totalen Überwachung des Kommunikationsverkehrs existieren, sondern dass dieser auch bereits weltweit eingesetzt werden. Das ist eine klare Verletzung des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat allein das Recht, zu entscheiden, was mit ihren oder seinen persönlichen Daten passiert.
teilenBei Twitter teilen Diese Seite drucken Zum Thema Datenschutz und Netzpolitik Demokratie

Am Ende einer Wahlperiode ist es ein normaler Vorgang, sich die Regeln und Grundlagen des parlamentarischen Betriebes anzuschauen und möglicherweise notwendige und sinnvolle Änderungen vorzunehmen. Das neue „Demokratiepaket“ genannte Gesetz enthält unter anderem folgende Neuerungen: Die Mitglieder der G10-Kommission werden künftig vom Parlament gewählt. Die Kommission ist für die Genehmigung von Überwachungsmaßnahmen zuständig. Die Mitglieder […]
Volksvertretung auch bei politischen Auseinandersetzungen Umgangsformen wahrt, die einer Demokratie

Die GRÜNEN sind erfreut darüber, dass das Vollzugsziel Resozialisierung in der heutigen Anhörung eine breite Zustimmung erfahren hat. „Wir GRÜNE haben schon lange gefordert, Resozialisierung als Ziel und Aufgabe der Anstalten in die Vollzugsgesetze mit aufzunehmen“, erläutert Karin Müller, justizpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag. „Denn Ziel einer Gesellschaft muss es sein, auch den Menschen, […]
Terrorismus-Abwehrzentrum HETAZ leistet wichtigen Beitrag zur Verteidigung von Demokratie

Die GRÜNEN sind erfreut darüber, dass das Vollzugsziel Resozialisierung in der heutigen Anhörung eine breite Zustimmung erfahren hat. „Wir GRÜNE haben schon lange gefordert, Resozialisierung als Ziel und Aufgabe der Anstalten in die Vollzugsgesetze mit aufzunehmen“, erläutert Karin Müller, justizpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag. „Denn Ziel einer Gesellschaft muss es sein, auch den Menschen, […]
Terrorismus-Abwehrzentrum HETAZ leistet wichtigen Beitrag zur Verteidigung von Demokratie

Als „viel zu kurz gesprungen, aber Schrittchen in die richtige Richtung“ bewertet der rechtspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Andreas Jürgens, den heute vorgestellten Gesetzentwurf von CDU und FDP zur Erleichterung von Volksbegehren. „Noch 2005 haben beide Fraktionen unseren Gesetzentwurf abgelehnt, mit dem wir auch die Absenkung des Antragsquorums und die Verlängerung der […]
2019 Inklusives Wahlrecht und Stärkung der Volksgesetzgebung: Grüne stärken die Demokratie