Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Als „viel zu kurz gesprungen, aber Schrittchen in die richtige Richtung“ bewertet der rechtspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Andreas Jürgens, den heute vorgestellten Gesetzentwurf von CDU und FDP zur Erleichterung von Volksbegehren. „Noch 2005 haben beide Fraktionen unseren Gesetzentwurf abgelehnt, mit dem wir auch die Absenkung des Antragsquorums und die Verlängerung der […]
2019 Inklusives Wahlrecht und Stärkung der Volksgesetzgebung: Grüne stärken die Demokratie

Als „viel zu kurz gesprungen, aber Schrittchen in die richtige Richtung“ bewertet der rechtspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Andreas Jürgens, den heute vorgestellten Gesetzentwurf von CDU und FDP zur Erleichterung von Volksbegehren. „Noch 2005 haben beide Fraktionen unseren Gesetzentwurf abgelehnt, mit dem wir auch die Absenkung des Antragsquorums und die Verlängerung der […]
2019 Inklusives Wahlrecht und Stärkung der Volksgesetzgebung: Grüne stärken die Demokratie

Als Ausdruck der Dialogbereitschaft und wichtiges Zeichen für eine friedliche Demonstrationskultur begrüßt die Landtagsfraktion von BÜNDINIS 90/DIE GRÜNEN das heutige öffentliche Deeskalationstraining der hessischen Polizei in Frankfurt am Main. „Es ist gut, dass die hessische Polizei zum Schutze friedlicher Demonstrationen auch an sich selbst arbeitet und Maßnahmen zur Deeskalation praktisch einübt“, kommentiert Jürgen Frömmrich, innenpolitischer […]
„Freie Meinungsäußerung und friedlicher Prostest sind Grundpfeiler der Demokratie

Die europäische Einigung ist ein einzigartiges Erfolgsprojekt. Das darf bei all den aktuellen Krisen und Konflikten nicht vergessen werden. Viele junge Menschen können sich ein Europa in den Grenzen des vergangenen Jahrhunderts kaum noch vorstellen. Daher ist es wichtig, immer wieder daran zu erinnern, dass die Europäische Union eine uns allen bisher nie gekannte Phase des Friedens, der Sicherheit, des Wohlstands und des freien Reisens gebracht hat.
Europas – Europa im Herzen Regierungserklärung zu Europa – GRÜNE: Europäische Demokratie

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gedenkt anlässlich des Jahrestags der Pogromnacht der Millionen Opfer der NS-Diktatur. „Diese Nacht vom 9. auf den 10. November 1938, in der organisierte nationalsozialistische Schlägertrupps jüdische Geschäfte und Synagogen in Brand setzten und viele Deutsche schweigend dabei standen oder – schlimmer noch – applaudierten, war der Beginn des größten […]
Teilen ehrenamtliche Engagement ist unersetzlich für die Erinnerungskultur unserer Demokratie

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gedenkt anlässlich des Jahrestags der Pogromnacht der Millionen Opfer der NS-Diktatur. „Diese Nacht vom 9. auf den 10. November 1938, in der organisierte nationalsozialistische Schlägertrupps jüdische Geschäfte und Synagogen in Brand setzten und viele Deutsche schweigend dabei standen oder – schlimmer noch – applaudierten, war der Beginn des größten […]
Teilen ehrenamtliche Engagement ist unersetzlich für die Erinnerungskultur unserer Demokratie

Es ist legitim, am Bankenstandort Frankfurt, auch vor den Bankentürmen, friedlich zu demonstrieren und so seine Kritik am Kapitalismus zu äußern. Man muss diese Kapitalismuskritik nicht teilen, aber man muss es hinnehmen, dass diese Kritik geäußert wird. Auf der anderen Seite muss aber auch klar sein, dass Proteste, dass Meinungsäußerungen und Demonstrationen friedlich und gewaltfrei ablaufen müssen. Beeinträchtigungen müssen hingenommen werden, aber es kann nicht sein, dass ganze Städte lahm gelegt werden, wie es mit ‚Massenblockade‘ und ‚Lahmlegung‘ angekündigt wurde.
Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit ist fester Bestandteil einer lebendigen Demokratie

Am Ende einer Wahlperiode ist es ein normaler Vorgang, sich die Regeln und Grundlagen des parlamentarischen Betriebes anzuschauen und möglicherweise notwendige und sinnvolle Änderungen vorzunehmen. Das neue „Demokratiepaket“ genannte Gesetz enthält unter anderem folgende Neuerungen: Die Mitglieder der G10-Kommission werden künftig vom Parlament gewählt. Die Kommission ist für die Genehmigung von Überwachungsmaßnahmen zuständig. Die Mitglieder […]
Volksvertretung auch bei politischen Auseinandersetzungen Umgangsformen wahrt, die einer Demokratie

Als Ausdruck der Dialogbereitschaft und wichtiges Zeichen für eine friedliche Demonstrationskultur begrüßt die Landtagsfraktion von BÜNDINIS 90/DIE GRÜNEN das heutige öffentliche Deeskalationstraining der hessischen Polizei in Frankfurt am Main. „Es ist gut, dass die hessische Polizei zum Schutze friedlicher Demonstrationen auch an sich selbst arbeitet und Maßnahmen zur Deeskalation praktisch einübt“, kommentiert Jürgen Frömmrich, innenpolitischer […]
„Freie Meinungsäußerung und friedlicher Prostest sind Grundpfeiler der Demokratie

Die europäische Einigung ist ein einzigartiges Erfolgsprojekt. Das darf bei all den aktuellen Krisen und Konflikten nicht vergessen werden. Viele junge Menschen können sich ein Europa in den Grenzen des vergangenen Jahrhunderts kaum noch vorstellen. Daher ist es wichtig, immer wieder daran zu erinnern, dass die Europäische Union eine uns allen bisher nie gekannte Phase des Friedens, der Sicherheit, des Wohlstands und des freien Reisens gebracht hat.
Europas – Europa im Herzen Regierungserklärung zu Europa – GRÜNE: Europäische Demokratie