Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Es ist legitim, am Bankenstandort Frankfurt, auch vor den Bankentürmen, friedlich zu demonstrieren und so seine Kritik am Kapitalismus zu äußern. Man muss diese Kapitalismuskritik nicht teilen, aber man muss es hinnehmen, dass diese Kritik geäußert wird. Auf der anderen Seite muss aber auch klar sein, dass Proteste, dass Meinungsäußerungen und Demonstrationen friedlich und gewaltfrei ablaufen müssen. Beeinträchtigungen müssen hingenommen werden, aber es kann nicht sein, dass ganze Städte lahm gelegt werden, wie es mit ‚Massenblockade‘ und ‚Lahmlegung‘ angekündigt wurde.
Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit ist fester Bestandteil einer lebendigen Demokratie

FDP will Nordhessen abhängen – Angriff auf Repräsentanz des ländlichen Raums Hessen hat im Vergleich zu anderen Bundesländern kein zu großes Parlament, die jetzige Größe erklärt sich durch Überhang- und Ausgleichsmandate. So hat das Nachbarland Rheinland-Pfalz beispielsweise mit 4 Millionen Einwohner*innen 101 Abgeordnete –  also 2,47 Abgeordnete pro 100.000 Einwohner*innen. Hessen hat derzeit mit 6,3 […]
Demokratie muss gelebt und erfahrbar sein.

Im Gedenken an den Beginn des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren mahnt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Millionen von Opfern und die Verantwortung Deutschlands nicht zu vergessen. „Mit dem deutschen Angriff auf das neutrale Belgien wurde aus einem europäischen Konflikt ein Weltkrieg“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Feldmayer, „für uns ist es heute […]
die Lehren aus den beiden Weltkriegen ziehen und den europäischen Gedanken der Demokratie

Als Mahnung zu Frieden und Humanität sieht die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Gedenken an die Opfer des Zweiten Weltkrieges, der vor 75 Jahren mit dem deutschen Überfall auf Polen begann. „Wir in Europa haben das große Glück, dass wir auf eine lange friedliche Epoche zurückblicken können“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Feldmayer. „Weltweit […]
die ehrenamtlich Engagierten leisten eine unglaublich wichtige Arbeit für unsere Demokratie

Wir freuen uns über die vielen Besucher bei unserer öffentlichen Fraktionssitzung auf dem Hessentag und sind begeistert, dass so viele und vor allem junge Leute zu uns gekommen sind, um eine Fraktionssitzung hautnah mitzuerleben. Wir haben eine ganz normale Fraktionssitzung gemacht, in der Anträge beschlossen wurden und auch eine Pro- und Contra-Diskussion zu einem Thema geführt wurde, bei dem wir uns erst eine Meinung bilden, nämlich zum Thema Sicherheitseuro bei Fußballspielen.
Demokratie bedeutet das Ausgleichen unterschiedlicher Interessen und unterschiedliche

Wir freuen uns über die vielen Besucher bei unserer öffentlichen Fraktionssitzung auf dem Hessentag und sind begeistert, dass so viele und vor allem junge Leute zu uns gekommen sind, um eine Fraktionssitzung hautnah mitzuerleben. Wir haben eine ganz normale Fraktionssitzung gemacht, in der Anträge beschlossen wurden und auch eine Pro- und Contra-Diskussion zu einem Thema geführt wurde, bei dem wir uns erst eine Meinung bilden, nämlich zum Thema Sicherheitseuro bei Fußballspielen.
Demokratie bedeutet das Ausgleichen unterschiedlicher Interessen und unterschiedliche

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Initiative der SPD Landtagsfraktion für ein Informationsfreiheitsgesetz in Hessen. „Es wird höchste Zeit, dass auch in Hessen endlich eine gesetzliche Regelung geschaffen wird, die den Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu staatlichen Informationen eröffnet. In einer modernen und offenen Gesellschaft sollte der Zugang zu Informationen eigentlich eine […]
mündiger Bürger, ein informierter Bürger ist allemal das, was wir uns in unserer Demokratie

Es ist legitim, am Bankenstandort Frankfurt, auch vor den Bankentürmen, friedlich zu demonstrieren und so seine Kritik am Kapitalismus zu äußern. Man muss diese Kapitalismuskritik nicht teilen, aber man muss es hinnehmen, dass diese Kritik geäußert wird. Auf der anderen Seite muss aber auch klar sein, dass Proteste, dass Meinungsäußerungen und Demonstrationen friedlich und gewaltfrei ablaufen müssen. Beeinträchtigungen müssen hingenommen werden, aber es kann nicht sein, dass ganze Städte lahm gelegt werden, wie es mit ‚Massenblockade‘ und ‚Lahmlegung‘ angekündigt wurde.
Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit ist fester Bestandteil einer lebendigen Demokratie

Am Ende einer Wahlperiode ist es ein normaler Vorgang, sich die Regeln und Grundlagen des parlamentarischen Betriebes anzuschauen und möglicherweise notwendige und sinnvolle Änderungen vorzunehmen. Das neue „Demokratiepaket“ genannte Gesetz enthält unter anderem folgende Neuerungen: Die Mitglieder der G10-Kommission werden künftig vom Parlament gewählt. Die Kommission ist für die Genehmigung von Überwachungsmaßnahmen zuständig. Die Mitglieder […]
Volksvertretung auch bei politischen Auseinandersetzungen Umgangsformen wahrt, die einer Demokratie

Als Ausdruck der Dialogbereitschaft und wichtiges Zeichen für eine friedliche Demonstrationskultur begrüßt die Landtagsfraktion von BÜNDINIS 90/DIE GRÜNEN das heutige öffentliche Deeskalationstraining der hessischen Polizei in Frankfurt am Main. „Es ist gut, dass die hessische Polizei zum Schutze friedlicher Demonstrationen auch an sich selbst arbeitet und Maßnahmen zur Deeskalation praktisch einübt“, kommentiert Jürgen Frömmrich, innenpolitischer […]
„Freie Meinungsäußerung und friedlicher Prostest sind Grundpfeiler der Demokratie