Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Dass der Journalist Deniz Yücel nach einem Jahr im Gefängnis endlich aus der Haft entlassen wurde, ist für die GRÜNEN im Landtag ein Grund zur Freude, aber auch ein Ansporn: „Das Ziel muss weiter sein, dass auch die anderen Journalistinnen und Journalisten freikommen, die in der Türkei aus politischen Gründen inhaftiert sind“, betont Jürgen Frömmrich, […]
Es gilt auch bei uns: Eine funktionierende Demokratie braucht unabhängigen Qualitätsjournalismus

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Rundfunkänderungsstaatsvertrag heute im Plenum: „Durch die erneute Änderung des Vertrages müssen Bürger*innen für ihre Nebenwohnungen keine Rundfunkbeiträge mehr zahlen. Mit dieser Anpassung an geltende Rechtsprechung schaffen wir endlich Klarheit für die hessischen Verbraucher*innen, sorgen für Rechtssicherheit und Entbürokratisierung. Zudem sparen die Hörer*innen und Zuschauer*innen Geld, da sie […]
in Zeiten von Hass und Hetze müssen wir für die Pressefreiheit als Bollwerk der Demokratie

Die GRÜNEN im Landtag gratulieren dem neuen Präsidenten des Hessischen Staatsgerichtshofes, Dr. Roman Poseck, zu seiner Wahl durch den Hessischen Landtag. Dr. Roman Poseck ist ein versierter Jurist, der persönlich und fachlich alles mitbringt, um das wichtige Amt des Präsidenten des Staatsgerichtshofes in hervorragender Weise auszuüben.
und Hüter der hessischen Verfassung achten sie darauf, dass alle Regeln unserer Demokratie

Zum dritten Entlastungspaket des Bundes erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Die Folgen des völkerrechtswidrigen Kriegs gegen die Ukraine haben auch gravierende Auswirkungen auf unser Land. Politik wird nicht alle Folgen abfangen können. Sie muss aber insbesondere diejenigen unterstützen, die unter besonderen Härten leiden und die Krise nicht aus eigener Kraft schultern können. Das […]
Wir erteilen allen eine Absage, die auch diese Krise nutzen wollen, um unsere Demokratie

Jürgen Frömmrich, medienpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion anlässlich des Internationalen Tags gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalist*innen: „Die Pressefreiheit ist ein hohes, aber leider auch verletzliches Gut, dass es zu verteidigen gilt. Wir GRÜNE setzen uns dafür ein, dass diese Freiheit bewahrt wird und kritische Berichterstattung immer und überall möglich ist.  Angriffe […]
selbstverständlich, dass eine freie und offene Gesellschaft und eine funktionierende Demokratie

Jürgen Frömmrich, medienpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion anlässlich des Internationalen Tags gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalist*innen: „Die Pressefreiheit ist ein hohes, aber leider auch verletzliches Gut, dass es zu verteidigen gilt. Wir GRÜNE setzen uns dafür ein, dass diese Freiheit bewahrt wird und kritische Berichterstattung immer und überall möglich ist.  Angriffe […]
selbstverständlich, dass eine freie und offene Gesellschaft und eine funktionierende Demokratie

Die GRÜNEN im Landtag gratulieren René Rock zur einstimmigen Wiederwahl als Fraktionsvorsitzender der FDP im Hessischen Landtag. „René Rock wünschen wir für die kommende Wahlperiode alles Gute. Wir freuen uns darauf, auch in Zukunft mit René Rock und seiner Fraktion im Landtag über den besten Kurs für unser Land zu diskutieren, Gemeinsamkeiten aufzuzeigen oder kontrovers […]
November 2017 Aktuelle Stunde November-Plenum: Zukunft wird aus Mut gemacht und Demokratie

Kathrin Anders, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kinderrechte: „Kinder haben Rechte und immer mehr Kinder wissen das auch: Jedes zweite Kind in Hessen hat bereits von der UN-Kinderrechtskonvention gehört. Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass dieser positive Trend weitergeht, bis alle Kinder in Hessen ihre Rechte kennen. Das Motto des diesjährigen Weltkindertags „Kinderrechte schaffen […]
Das ist wichtig für unsere Gesellschaft und unsere Demokratie!

Gedenken, Hilfe, Prävention und Aufklärung  „Auch ein Jahr nach der schrecklichen Gewalttat in Hanau sind wir entsetzt und tief betroffen. Der Jahrestag ist ein Tag der Trauer und des Innehaltens. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, bei deren Verwandten und Freunden. Der Täter hat unermessliches Leid über unzählige Menschen gebracht. Wir werden in unseren Anstrengungen […]
war ein Anschlag auf uns alle, auf unsere freiheitliche Grundordnung, auf unsere Demokratie

Arbeitsmarkt, Behindertenpolitik, Bildung, ChristInnen, Datenschutz und Netzpolitik, Demokratie