Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Arbeitsmarkt, Behindertenpolitik, Bildung, ChristInnen, Datenschutz und Netzpolitik, Demokratie

Opfer von Hate Speech werden nicht allein gelassen Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Seit Einrichtung der Meldestelle ‚Hessen gegen Hetze‘ vor zwei Jahren hat die Stelle tausende von Meldungen entgegengenommen, geprüft und an die Strafverfolgungsbehörden oder, bei entsprechenden Anhaltspunkten, an das Landesamt für Verfassungsschutz übergeben. Die rund 1000 strafrechtlichen Ermittlungsverfahren sind ein Signal an […]
Hass und Hetze sind ein schleichendes Gift für eine lebendige Demokratie.

Anhörung zu Wahlrecht   Jürgen Frömmrich, parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute wieder einmal demonstriert, dass sie keine Skrupel hat, sich mit rechtsextremen Personen zu umgeben. Für eine Anhörung im Hauptausschuss, die sich der möglichen Absenkung des Wahlalters widmete, benannte die Fraktion den Bundestagsabgeordneten Thomas Seitz (AfD) als Sachverständigen. […]
Zu einem Grundpfeiler unserer Demokratie, dem Wahlrecht, lässt sie somit ausgerechnet

Anhörung zu Wahlrecht   Jürgen Frömmrich, parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute wieder einmal demonstriert, dass sie keine Skrupel hat, sich mit rechtsextremen Personen zu umgeben. Für eine Anhörung im Hauptausschuss, die sich der möglichen Absenkung des Wahlalters widmete, benannte die Fraktion den Bundestagsabgeordneten Thomas Seitz (AfD) als Sachverständigen. […]
Zu einem Grundpfeiler unserer Demokratie, dem Wahlrecht, lässt sie somit ausgerechnet

Opfer von Hate Speech werden nicht allein gelassen Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Seit Einrichtung der Meldestelle ‚Hessen gegen Hetze‘ vor zwei Jahren hat die Stelle tausende von Meldungen entgegengenommen, geprüft und an die Strafverfolgungsbehörden oder, bei entsprechenden Anhaltspunkten, an das Landesamt für Verfassungsschutz übergeben. Die rund 1000 strafrechtlichen Ermittlungsverfahren sind ein Signal an […]
Hass und Hetze sind ein schleichendes Gift für eine lebendige Demokratie.

Arbeitsmarkt, Behindertenpolitik, Bildung, ChristInnen, Datenschutz und Netzpolitik, Demokratie

Gedenken, Hilfe, Prävention und Aufklärung Auch ein Jahr nach der schrecklichen Gewalttat in Hanau sind wir entsetzt und tief betroffen. Der Jahrestag ist ein Tag der Trauer und des Innehaltens. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, bei deren Verwandten und Freunden. Der Täter hat unermessliches Leid über unzählige Menschen gebracht. Wir werden in unseren Anstrengungen […]
war ein Anschlag auf uns alle, auf unsere freiheitliche Grundordnung, auf unsere Demokratie

Gedenken, Hilfe, Prävention und Aufklärung Auch ein Jahr nach der schrecklichen Gewalttat in Hanau sind wir entsetzt und tief betroffen. Der Jahrestag ist ein Tag der Trauer und des Innehaltens. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, bei deren Verwandten und Freunden. Der Täter hat unermessliches Leid über unzählige Menschen gebracht. Wir werden in unseren Anstrengungen […]
war ein Anschlag auf uns alle, auf unsere freiheitliche Grundordnung, auf unsere Demokratie

Die Bedrohung durch Terroristen ist ein Angriff auf unsere Freiheit, weil sie unser Leben einschränkt, auch wenn die tatsächliche Gefahr für jeden einzelnen gering ist. Wir müssen dieser Gefahr mit den Mitteln des Rechtsstaats begegnen, ohne unsere Freiheiten aufzugeben. Wenn wir unsere offene Gesellschaft aus Angst vor Angriffen in Frage stellen, haben die Terroristen eines ihrer Ziele erreicht. Deshalb ist es gut, dass die schwarz-grüne Koalition in Hessen nicht nur fragt, wie Ökonomie und Ökologie in Einklang zu bringen sind, sondern auch, wie Sicherheit und Freiheit zusammengehören.
– nur Sicherheit gewährt Freiheit" Regierungserklärung der Justizministerin – Demokratie

Dass der Journalist Deniz Yücel nach einem Jahr im Gefängnis endlich aus der Haft entlassen wurde, ist für die GRÜNEN im Landtag ein Grund zur Freude, aber auch ein Ansporn: „Das Ziel muss weiter sein, dass auch die anderen Journalistinnen und Journalisten freikommen, die in der Türkei aus politischen Gründen inhaftiert sind“, betont Jürgen Frömmrich, […]
Es gilt auch bei uns: Eine funktionierende Demokratie braucht unabhängigen Qualitätsjournalismus