Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Arbeitsmarkt, Behindertenpolitik, Bildung, ChristInnen, Datenschutz und Netzpolitik, Demokratie

Arbeitsmarkt, Behindertenpolitik, Bildung, ChristInnen, Datenschutz und Netzpolitik, Demokratie

Arbeitsmarkt, Behindertenpolitik, Bildung, ChristInnen, Datenschutz und Netzpolitik, Demokratie

Dass der Journalist Deniz Yücel nach einem Jahr im Gefängnis endlich aus der Haft entlassen wurde, ist für die GRÜNEN im Landtag ein Grund zur Freude, aber auch ein Ansporn: „Das Ziel muss weiter sein, dass auch die anderen Journalistinnen und Journalisten freikommen, die in der Türkei aus politischen Gründen inhaftiert sind“, betont Jürgen Frömmrich, […]
Es gilt auch bei uns: Eine funktionierende Demokratie braucht unabhängigen Qualitätsjournalismus

Gedenken, Hilfe, Prävention und Aufklärung  „Auch ein Jahr nach der schrecklichen Gewalttat in Hanau sind wir entsetzt und tief betroffen. Der Jahrestag ist ein Tag der Trauer und des Innehaltens. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, bei deren Verwandten und Freunden. Der Täter hat unermessliches Leid über unzählige Menschen gebracht. Wir werden in unseren Anstrengungen […]
war ein Anschlag auf uns alle, auf unsere freiheitliche Grundordnung, auf unsere Demokratie

Noch vor wenigen Wochen hatte die CDU hoch und heilig versprochen, niemals Mehrheiten mit der AfD zu suchen. Sie hat ihr Wort inzwischen gebrochen. Nicht nur Friedrich Merz hat Abstimmungen mit Rechtsextremen ausgeschlossen.
Das war ein schwerer Fehler und ein großer Schaden für unsere Demokratie.  

Wir stehen zusammen gegen Rassismus, Hass und Hetze „Die schreckliche Gewalttat in Hanau macht uns sprachlos, unser Entsetzen und unsere Trauer zu beschreiben kann nie hinreichend gelingen. Der Täter hat unermessliches Leid über unzählige Menschen gebracht. Trotzdem suchen wir nach Worten, um den Angehörigen sowie den Freunden der Opfern zu sagen, dass sie nicht alleine […]
war ein Anschlag auf uns alle, auf unsere freiheitliche Grundordnung, auf unsere Demokratie

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir müssen den Schutz unserer freien und offenen Gesellschaft gegen Extremisten und gewaltbereite rechtsextreme Gruppen entschieden verteidigen. Mit allen Mitteln des Rechtsstaats müssen wir gegen Rechtsextremisten vorgehen, darum begrüßen wir das Verbot der rechtsextremen Gruppe Combat 18. Wir müssen unsere verfassungsrechtlichen Werte und die freiheitlich demokratische Grundordnung gegen […]
Februar 2024 Unsere Demokratie braucht den Aufstand der Demokraten 26.

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir müssen den Schutz unserer freien und offenen Gesellschaft gegen Extremisten und gewaltbereite rechtsextreme Gruppen entschieden verteidigen. Mit allen Mitteln des Rechtsstaats müssen wir gegen Rechtsextremisten vorgehen, darum begrüßen wir das Verbot der rechtsextremen Gruppe Combat 18. Wir müssen unsere verfassungsrechtlichen Werte und die freiheitlich demokratische Grundordnung gegen […]
Februar 2024 Unsere Demokratie braucht den Aufstand der Demokraten 26.

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Rundfunkänderungsstaatsvertrag heute im Plenum: „Durch die erneute Änderung des Vertrages müssen Bürger*innen für ihre Nebenwohnungen keine Rundfunkbeiträge mehr zahlen. Mit dieser Anpassung an geltende Rechtsprechung schaffen wir endlich Klarheit für die hessischen Verbraucher*innen, sorgen für Rechtssicherheit und Entbürokratisierung. Zudem sparen die Hörer*innen und Zuschauer*innen Geld, da sie […]
in Zeiten von Hass und Hetze müssen wir für die Pressefreiheit als Bollwerk der Demokratie