Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Gedenken, Hilfe, Prävention und Aufklärung Auch ein Jahr nach der schrecklichen Gewalttat in Hanau sind wir entsetzt und tief betroffen. Der Jahrestag ist ein Tag der Trauer und des Innehaltens. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, bei deren Verwandten und Freunden. Der Täter hat unermessliches Leid über unzählige Menschen gebracht. Wir werden in unseren Anstrengungen […]
war ein Anschlag auf uns alle, auf unsere freiheitliche Grundordnung, auf unsere Demokratie

Dass der Journalist Deniz Yücel nach einem Jahr im Gefängnis endlich aus der Haft entlassen wurde, ist für die GRÜNEN im Landtag ein Grund zur Freude, aber auch ein Ansporn: „Das Ziel muss weiter sein, dass auch die anderen Journalistinnen und Journalisten freikommen, die in der Türkei aus politischen Gründen inhaftiert sind“, betont Jürgen Frömmrich, […]
Es gilt auch bei uns: Eine funktionierende Demokratie braucht unabhängigen Qualitätsjournalismus

Arbeitsmarkt, Behindertenpolitik, Bildung, ChristInnen, Datenschutz und Netzpolitik, Demokratie

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion zum dritten Todestag von Walter Lübcke:   „Unsere Gedanken sind auch drei Jahre nach seiner heimtückischen Ermordung bei der Familie und den Angehörigen von Walter Lübcke. Sein Verlust schmerzt wie am ersten Tag. Walter Lübcke wurde ermordet, weil er für seine Überzeugungen, seine Meinung und für Menschlichkeit eingetreten ist. […]
zählt und ist gefordert, wenn unsere freiheitliche Gesellschaftsordnung und unsere Demokratie

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Rundfunkänderungsstaatsvertrag heute im Plenum: „Durch die erneute Änderung des Vertrages müssen Bürger*innen für ihre Nebenwohnungen keine Rundfunkbeiträge mehr zahlen. Mit dieser Anpassung an geltende Rechtsprechung schaffen wir endlich Klarheit für die hessischen Verbraucher*innen, sorgen für Rechtssicherheit und Entbürokratisierung. Zudem sparen die Hörer*innen und Zuschauer*innen Geld, da sie […]
in Zeiten von Hass und Hetze müssen wir für die Pressefreiheit als Bollwerk der Demokratie

Opfer von Hate Speech werden nicht allein gelassen Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Seit Einrichtung der Meldestelle ‚Hessen gegen Hetze‘ vor zwei Jahren hat die Stelle tausende von Meldungen entgegengenommen, geprüft und an die Strafverfolgungsbehörden oder, bei entsprechenden Anhaltspunkten, an das Landesamt für Verfassungsschutz übergeben. Die rund 1000 strafrechtlichen Ermittlungsverfahren sind ein Signal an […]
Hass und Hetze sind ein schleichendes Gift für eine lebendige Demokratie.

Arbeitsmarkt, Behindertenpolitik, Bildung, ChristInnen, Datenschutz und Netzpolitik, Demokratie

„Der Anschlag von Hanau vom 19. Februar ist eine Zäsur für unser Land. Neun Menschen wurden von einem Rechtsextremisten brutal ermordet. Gökhan Gültekin, Ferhat Unvar, Hamza Kenan Kurtovic, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov, Vili-Viorel Păun, Fatih Saracoglu und Said Hashemi wurden aus dem Leben gerissen. Ihren Familien und Freunden wurde unfassbares Leid zugefügt. Ihnen zu helfen, sie unbürokratisch zu unterstützen und das Gedenken […]
Konsequenz daraus muss sein, den rechtsextremistischen Terror und die Bedrohung unserer Demokratie

Wir stehen zusammen gegen Rassismus, Hass und Hetze „Die schreckliche Gewalttat in Hanau macht uns sprachlos, unser Entsetzen und unsere Trauer zu beschreiben kann nie hinreichend gelingen. Der Täter hat unermessliches Leid über unzählige Menschen gebracht. Trotzdem suchen wir nach Worten, um den Angehörigen sowie den Freunden der Opfern zu sagen, dass sie nicht alleine […]
war ein Anschlag auf uns alle, auf unsere freiheitliche Grundordnung, auf unsere Demokratie

Vor 20 Jahren standen sich an diesem Ort noch zwei Weltsysteme gegenüber. Point Alpha war wohl einer der „heißesten Punkte im Kalten Krieg“.
Teilhabe ist  Demokratie! Der Ausruf: Wir sind das Volk!