Vor 20 Jahren standen sich an diesem Ort noch zwei Weltsysteme gegenüber. Point Alpha war wohl einer der „heißesten Punkte im Kalten Krieg“.
Teilhabe ist Demokratie! Der Ausruf: Wir sind das Volk!
Arbeitsmarkt, Behindertenpolitik, Bildung, ChristInnen, Datenschutz und Netzpolitik, Demokratie
Arbeitsmarkt, Behindertenpolitik, Bildung, ChristInnen, Datenschutz und Netzpolitik, Demokratie
Vor 20 Jahren standen sich an diesem Ort noch zwei Weltsysteme gegenüber. Point Alpha war wohl einer der „heißesten Punkte im Kalten Krieg“.
Teilhabe ist Demokratie! Der Ausruf: Wir sind das Volk!
Anhörung zu Wahlrecht Jürgen Frömmrich, parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute wieder einmal demonstriert, dass sie keine Skrupel hat, sich mit rechtsextremen Personen zu umgeben. Für eine Anhörung im Hauptausschuss, die sich der möglichen Absenkung des Wahlalters widmete, benannte die Fraktion den Bundestagsabgeordneten Thomas Seitz (AfD) als Sachverständigen. […]
Zu einem Grundpfeiler unserer Demokratie, dem Wahlrecht, lässt sie somit ausgerechnet
Anhörung zu Wahlrecht Jürgen Frömmrich, parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute wieder einmal demonstriert, dass sie keine Skrupel hat, sich mit rechtsextremen Personen zu umgeben. Für eine Anhörung im Hauptausschuss, die sich der möglichen Absenkung des Wahlalters widmete, benannte die Fraktion den Bundestagsabgeordneten Thomas Seitz (AfD) als Sachverständigen. […]
Zu einem Grundpfeiler unserer Demokratie, dem Wahlrecht, lässt sie somit ausgerechnet
Opfer von Hate Speech werden nicht allein gelassen Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Seit Einrichtung der Meldestelle ‚Hessen gegen Hetze‘ vor zwei Jahren hat die Stelle tausende von Meldungen entgegengenommen, geprüft und an die Strafverfolgungsbehörden oder, bei entsprechenden Anhaltspunkten, an das Landesamt für Verfassungsschutz übergeben. Die rund 1000 strafrechtlichen Ermittlungsverfahren sind ein Signal an […]
Hass und Hetze sind ein schleichendes Gift für eine lebendige Demokratie.
„Der Anschlag von Hanau vom 19. Februar ist eine Zäsur für unser Land. Neun Menschen wurden von einem Rechtsextremisten brutal ermordet. Gökhan Gültekin, Ferhat Unvar, Hamza Kenan Kurtovic, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov, Vili-Viorel Păun, Fatih Saracoglu und Said Hashemi wurden aus dem Leben gerissen. Ihren Familien und Freunden wurde unfassbares Leid zugefügt. Ihnen zu helfen, sie unbürokratisch zu unterstützen und das Gedenken […]
Konsequenz daraus muss sein, den rechtsextremistischen Terror und die Bedrohung unserer Demokratie
Wir stehen zusammen gegen Rassismus, Hass und Hetze „Die schreckliche Gewalttat in Hanau macht uns sprachlos, unser Entsetzen und unsere Trauer zu beschreiben kann nie hinreichend gelingen. Der Täter hat unermessliches Leid über unzählige Menschen gebracht. Trotzdem suchen wir nach Worten, um den Angehörigen sowie den Freunden der Opfern zu sagen, dass sie nicht alleine […]
war ein Anschlag auf uns alle, auf unsere freiheitliche Grundordnung, auf unsere Demokratie
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion zum dritten Todestag von Walter Lübcke: „Unsere Gedanken sind auch drei Jahre nach seiner heimtückischen Ermordung bei der Familie und den Angehörigen von Walter Lübcke. Sein Verlust schmerzt wie am ersten Tag. Walter Lübcke wurde ermordet, weil er für seine Überzeugungen, seine Meinung und für Menschlichkeit eingetreten ist. […]
zählt und ist gefordert, wenn unsere freiheitliche Gesellschaftsordnung und unsere Demokratie
