Arbeitsmarkt, Behindertenpolitik, Bildung, ChristInnen, Datenschutz und Netzpolitik, Demokratie
Arbeitsmarkt, Behindertenpolitik, Bildung, ChristInnen, Datenschutz und Netzpolitik, Demokratie
Arbeitsmarkt, Behindertenpolitik, Bildung, ChristInnen, Datenschutz und Netzpolitik, Demokratie
Wir dürfen diese Ängste nicht befeuern, schon gar nicht, um daraus kurzfristigen politischen Gewinn zu schlagen, sondern wir haben die Aufgabe, Lösungen anzubieten. Dabei setzen wir nicht auf Renationalisierung, sondern auf ein gemeinsames Europa, nicht auf eine vermeintliche Sicherheit in Einfalt, sondern auf die Freiheit der Vielfalt, nicht auf autoritäres Gehabe und Ausgrenzung, sondern auf Toleranz und Teilhabe. Wir lassen nicht den Hass und die Angst regieren, sondern die Menschlichkeit und die Zuversicht – denn dafür haben wir allen Grund: Die Arbeitslosigkeit ist so gering wie seit Jahrzehnten nicht mehr, die Wirtschaft floriert, die Steuereinnahmen steigen deutlich. Damit haben wir eine gute Grundlage, um die Herausforderungen zu lösen, vor denen wir stehen. Wir müssen die richtigen Prioritäten setzen und dafür sorgen, dass das Geld da ankommt, wo es am nötigsten gebraucht wird. Und das tun wir mit dem Landeshaushalt.
die großen Fragen kümmern.“ „Wir dürfen uns aber auch den Hinweis erlauben, dass Demokratie
Wir dürfen diese Ängste nicht befeuern, schon gar nicht, um daraus kurzfristigen politischen Gewinn zu schlagen, sondern wir haben die Aufgabe, Lösungen anzubieten. Dabei setzen wir nicht auf Renationalisierung, sondern auf ein gemeinsames Europa, nicht auf eine vermeintliche Sicherheit in Einfalt, sondern auf die Freiheit der Vielfalt, nicht auf autoritäres Gehabe und Ausgrenzung, sondern auf Toleranz und Teilhabe. Wir lassen nicht den Hass und die Angst regieren, sondern die Menschlichkeit und die Zuversicht – denn dafür haben wir allen Grund: Die Arbeitslosigkeit ist so gering wie seit Jahrzehnten nicht mehr, die Wirtschaft floriert, die Steuereinnahmen steigen deutlich. Damit haben wir eine gute Grundlage, um die Herausforderungen zu lösen, vor denen wir stehen. Wir müssen die richtigen Prioritäten setzen und dafür sorgen, dass das Geld da ankommt, wo es am nötigsten gebraucht wird. Und das tun wir mit dem Landeshaushalt.
die großen Fragen kümmern.“ „Wir dürfen uns aber auch den Hinweis erlauben, dass Demokratie
Vor 20 Jahren standen sich an diesem Ort noch zwei Weltsysteme gegenüber. Point Alpha war wohl einer der „heißesten Punkte im Kalten Krieg“.
Teilhabe ist Demokratie! Der Ausruf: Wir sind das Volk!
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir müssen den Schutz unserer freien und offenen Gesellschaft gegen Extremisten und gewaltbereite rechtsextreme Gruppen entschieden verteidigen. Mit allen Mitteln des Rechtsstaats müssen wir gegen Rechtsextremisten vorgehen, darum begrüßen wir das Verbot der rechtsextremen Gruppe Combat 18. Wir müssen unsere verfassungsrechtlichen Werte und die freiheitlich demokratische Grundordnung gegen […]
Februar 2024 Unsere Demokratie braucht den Aufstand der Demokraten 26.
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir müssen den Schutz unserer freien und offenen Gesellschaft gegen Extremisten und gewaltbereite rechtsextreme Gruppen entschieden verteidigen. Mit allen Mitteln des Rechtsstaats müssen wir gegen Rechtsextremisten vorgehen, darum begrüßen wir das Verbot der rechtsextremen Gruppe Combat 18. Wir müssen unsere verfassungsrechtlichen Werte und die freiheitlich demokratische Grundordnung gegen […]
Februar 2024 Unsere Demokratie braucht den Aufstand der Demokraten 26.
Noch vor wenigen Wochen hatte die CDU hoch und heilig versprochen, niemals Mehrheiten mit der AfD zu suchen. Sie hat ihr Wort inzwischen gebrochen. Nicht nur Friedrich Merz hat Abstimmungen mit Rechtsextremen ausgeschlossen.
Das war ein schwerer Fehler und ein großer Schaden für unsere Demokratie.
Wir stehen zusammen gegen Rassismus, Hass und Hetze „Die schreckliche Gewalttat in Hanau macht uns sprachlos, unser Entsetzen und unsere Trauer zu beschreiben kann nie hinreichend gelingen. Der Täter hat unermessliches Leid über unzählige Menschen gebracht. Trotzdem suchen wir nach Worten, um den Angehörigen sowie den Freunden der Opfern zu sagen, dass sie nicht alleine […]
war ein Anschlag auf uns alle, auf unsere freiheitliche Grundordnung, auf unsere Demokratie
