Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Die Hessische Friedenspreisträgerin Prof. Dr. Sebnem Fincancı steht in der Türkei erneut wegen angeblicher Terrorpropaganda vor Gericht, weil sie eine Petition für Frieden unterschrieben hat. Wenn ein Mensch sich für Frieden einsetzt, ist das kein Verbrechen, sondern es ist mutig und lobenswert. Ihr herausragendes Engagement gegen Folter und für Frieden und Menschenrechte haben wir in […]
hohem persönlichen Einsatz für Menschenrechte, Rechte von Frauen, Meinungsfreiheit, Demokratie

Die GRÜNEN im Landtag rufen zur Teilnahme an der Mahnwache für den inhaftierten Journalisten Deniz Yücel auf. „Seit einem Jahr sitzt Deniz Yücel in der Türkei in Haft – ohne ein Verbrechen begangen zu haben, sondern einfach nur, weil er seine Arbeit gemacht hat“, erklärt Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE […]
Menschen in Hessen sich so für einander einsetzen.“ „Für eine funktionierende Demokratie

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag gibt die klare Haltung, mit der die hessische Landesregierung Schwerpunkte im Entwurf für den Haushalt 2017 setzt, sachliche Antworten auf die Sorgen und Ängste vieler Menschen in Hessen. „Viele Hessinnen und Hessen empfinden die Zeiten, in denen wir leben, als unübersichtlich“, erklärt Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion von BÜNDNIS […]
„Manche scheinen zu glauben, Demokratie sei nur dann, wenn sie recht bekommen – aber

Arbeitsmarkt, Behindertenpolitik, Bildung, ChristInnen, Datenschutz und Netzpolitik, Demokratie

Arbeitsmarkt, Behindertenpolitik, Bildung, ChristInnen, Datenschutz und Netzpolitik, Demokratie

Die Regierungskoalition hat eine Reihe von Änderungsanträge zum Entwurf des Landeshaushaltes eingebracht. Diese werden am kommenden Mittwoch im Haushaltsausschuss beraten. Schwerpunkte liegen unter anderem in den Bereichen Windkraft, Soziales und dem Kampf gegen Extremismus. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: Windkraft „Die Pläne des neuen Bundesministers für Wirtschaft und Klima, Robert Habeck, geben […]
einmalig.“ Kampf gegen Extremismus „Rechtsextremismus und dem Infragestellen unserer Demokratie

Die Regierungskoalition hat eine Reihe von Änderungsanträge zum Entwurf des Landeshaushaltes eingebracht. Diese werden am kommenden Mittwoch im Haushaltsausschuss beraten. Schwerpunkte liegen unter anderem in den Bereichen Windkraft, Soziales und dem Kampf gegen Extremismus. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: Windkraft „Die Pläne des neuen Bundesministers für Wirtschaft und Klima, Robert Habeck, geben […]
einmalig.“ Kampf gegen Extremismus „Rechtsextremismus und dem Infragestellen unserer Demokratie

Bildung ist eines der wichtigsten Zukunftsthemen, das entscheidend die Chancen der nachfolgenden Generationen und die Entwicklung unseres Landes bestimmt. Bildung entscheidet über die Möglichkeiten zur Teilhabe in unserer Gesellschaft, daher muss sie allen Menschen unabhängig von Herkunft, Einkommen oder sozialem Status der Eltern zugänglich sein. Und Bildung ist ein Thema, das im Rahmen unserer föderalen Struktur entscheidend auf Landesebene zu gestalten ist. Für uns GRÜNE hat Bildung Priorität. Mehr
Arbeitsmarkt, Behindertenpolitik, Bildung, ChristInnen, Datenschutz und Netzpolitik, Demokratie

DIE GRÜNEN erinnern daran, dass die schwarz-gelbe Landesregierung noch 2005 einen G-setzentwurf der GRÜNEN mit der Absenkung des Antragsquorums und der Verlängerung der Eintragungsfristen abgelehnt hat. Beide Maßnahmen sind zwar heute Bestandteil des Gesetzentwurfes und wir begrüßen diesen Sinneswandel. Allerdings hätten wir uns mehr Mut gewünscht. Wir wollen das Antragsquorum auf ein Prozent statt auf zwei senken, und die Eintragungsfrist auf drei statt nur zwei Monate verlängern.
Jahren bestehen unüberwindbare Hürden für die Hessinnen und Hessen direkt in die Demokratie

Zitat: „Die AfD will ohne Rücksicht alles sagen dürfen, aber anderen die Meinung verbieten. Wenn ausgerechnet die AfD von Meinungsfreiheit spricht, macht sich der Bock zum Gärtner. Wir werden das weiter beim Namen nennen und entschieden die Meinungsfreiheit verteidigen.“ Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag Pressesprecherin: Lisa Uphoff Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden Fon: […]
Februar 2024 Unsere Demokratie braucht den Aufstand der Demokraten 26.