Arbeitsmarkt, Behindertenpolitik, Bildung, ChristInnen, Datenschutz und Netzpolitik, Demokratie
4. Jahrestag des Attentats in Hanau Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Hessischen Landtag: „Auch vier Jahre nach dem rassistischen Terroranschlag in Hanau sind die Namen der Opfer unvergessen: Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov. Unser Mitgefühl und unsere […]
Fraktionen ein starkes Zeichen gesetzt mit einem gemeinsamen Antrag gegen die Feinde der Demokratie
4. Jahrestag des Attentats in Hanau Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Hessischen Landtag: „Auch vier Jahre nach dem rassistischen Terroranschlag in Hanau sind die Namen der Opfer unvergessen: Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov. Unser Mitgefühl und unsere […]
Fraktionen ein starkes Zeichen gesetzt mit einem gemeinsamen Antrag gegen die Feinde der Demokratie
Zweiter Jahrestag des Anschlags von Hanau Immer wieder sagen wir ihre Namen: Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov. Gegen das Vergessen, gegen Rassismus und gegen jede Art von Hass und Hetze. Am 2. Jahrestag des rassistischen Anschlags von Hanau und […]
war ein Anschlag auf uns alle, auf unsere vielfältige Gesellschaft, auf unsere Demokratie
Zitat: „Die AfD will ohne Rücksicht alles sagen dürfen, aber anderen die Meinung verbieten. Wenn ausgerechnet die AfD von Meinungsfreiheit spricht, macht sich der Bock zum Gärtner. Wir werden das weiter beim Namen nennen und entschieden die Meinungsfreiheit verteidigen.“ Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag Pressesprecherin: Lisa Uphoff Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden Fon: […]
Februar 2024 Unsere Demokratie braucht den Aufstand der Demokraten 26.
DIE GRÜNEN erinnern daran, dass die schwarz-gelbe Landesregierung noch 2005 einen G-setzentwurf der GRÜNEN mit der Absenkung des Antragsquorums und der Verlängerung der Eintragungsfristen abgelehnt hat. Beide Maßnahmen sind zwar heute Bestandteil des Gesetzentwurfes und wir begrüßen diesen Sinneswandel. Allerdings hätten wir uns mehr Mut gewünscht. Wir wollen das Antragsquorum auf ein Prozent statt auf zwei senken, und die Eintragungsfrist auf drei statt nur zwei Monate verlängern.
Jahren bestehen unüberwindbare Hürden für die Hessinnen und Hessen direkt in die Demokratie
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag gibt die klare Haltung, mit der die hessische Landesregierung Schwerpunkte im Entwurf für den Haushalt 2017 setzt, sachliche Antworten auf die Sorgen und Ängste vieler Menschen in Hessen. „Viele Hessinnen und Hessen empfinden die Zeiten, in denen wir leben, als unübersichtlich“, erklärt Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion von BÜNDNIS […]
„Manche scheinen zu glauben, Demokratie sei nur dann, wenn sie recht bekommen – aber
der computer- und informationsbezogenen Kompetenzen … weiterlesen 01.11.2024 Demokratie
30 Jahre Mauerfall bedeuten auch 30 Jahre Meinungsfreiheit: „Diese Freiheit ist ein wichtiges Gut, das es zu pflegen und zu verteidigen gilt. Wir plädieren für eine Streitkultur mit demokratischen Regeln und Respekt statt Hass und Hetze“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Mathias Wagner, aus Anlass der heutigen Feierstunde zu 30 Jahre Mauerfall und der Eröffnung […]
Osten Deutschland ist auch aktuell eine Mahnung, für Freiheit, Menschenrechte und Demokratie
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) zu ihrem 70 Geburtstag. „Hinter diesen 70 Jahren steckten immer kluge Köpfe“, sagt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner, in Anspielung auf einen bekannten Slogan der FAZ. „An klugen Köpfen kann man sich reiben. Und das haben wir GRÜNEN mit der FAZ und […]
Beitrag, den die FAZ für eine freie Presse, für einen unabhängigen Journalismus, zur Demokratie
