Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Die Hessische Landesregierung sowie die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN planen Änderungen an den Förderrichtlinien des Landes sowie den gesetzlichen Bestimmungen im Bereich der Extremismusprävention. Das erklärten der Hessische Innenminister Peter Beuth sowie die Fraktionsvorsitzenden Michael Boddenberg (CDU) und Mathias Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) heute in der Landeshauptstadt.
Es darf keinen Zweifel an der Zuverlässigkeit derer geben, die sich für Demokratie

Die Beachtung des Friedlichkeitsgebots ist aber essentiell und muss notfalls von der Polizei durchgesetzt werden. Eva Goldbach, Innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Demonstrationsfreiheit ist ein hohes Gut. Sie schützt kollektive Meinungsäußerungen jeder Art. Ob es sich dabei um allgemein anerkannte Überzeugungen handelt oder um Ansichten, die nur von gesellschaftlichen Randgruppen vertreten werden, ist unerheblich. […]
ist, ebenso wie eine freie Presse, das zentrale Funktionsprinzip einer lebendigen Demokratie

Die Beachtung des Friedlichkeitsgebots ist aber essentiell und muss notfalls von der Polizei durchgesetzt werden. Eva Goldbach, Innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Demonstrationsfreiheit ist ein hohes Gut. Sie schützt kollektive Meinungsäußerungen jeder Art. Ob es sich dabei um allgemein anerkannte Überzeugungen handelt oder um Ansichten, die nur von gesellschaftlichen Randgruppen vertreten werden, ist unerheblich. […]
ist, ebenso wie eine freie Presse, das zentrale Funktionsprinzip einer lebendigen Demokratie

Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Desinformation sowie Fake-News können eine Demokratie

Es ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Demokratie, dass Journalistinnen und
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Arbeitsmarkt, Behindertenpolitik, Bildung, ChristInnen, Datenschutz und Netzpolitik, Demokratie

Die GRÜNEN im Landtag rufen nach dem Einzug der AfD in den Bundestag dazu auf, gemeinsam die freie, offene und vielfältige Gesellschaft zu verteidigen. „87 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben die offen rassistische Partei nicht gewählt – die AfD spricht nicht für ,das Volk‘“, sagte Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, am […]
Der Kompromiss, der daraus entsteht, ist das Wesen der Demokratie.