Argumente Termine Suche Inhalt 02.02.2011 Bekenntnis zu Freiheit, Demokratie
Das Landesprogramm ‚Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus‘ setzt mit
Das Landesprogramm ‚Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus‘ setzt mit
höchsten Anforderungen genügen, wenn es um die Verteidigung von Menschenwürde, Demokratie
höchsten Anforderungen genügen, wenn es um die Verteidigung von Menschenwürde, Demokratie
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verweist in der heutigen Debatte um die Castor-Transporte auf das Bundesverfassungsgericht, das das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit als „unmittelbarste(n) Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit und als eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt“ ansieht. Mit dieser Begründung hatte das Gericht 1985 ein Demonstrationsverbot gegen das damals im Bau befindliche Atomkraftwerk Brokdorf aufgehoben.
18.11.2010 Castor-Transporte GRÜNE: Demonstrationen sind ein Lebenselixier der Demokratie
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verweist in der heutigen Debatte um die Castor-Transporte auf das Bundesverfassungsgericht, das das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit als „unmittelbarste(n) Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit und als eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt“ ansieht. Mit dieser Begründung hatte das Gericht 1985 ein Demonstrationsverbot gegen das damals im Bau befindliche Atomkraftwerk Brokdorf aufgehoben.
18.11.2010 Castor-Transporte GRÜNE: Demonstrationen sind ein Lebenselixier der Demokratie
Es ist unsere Aufgabe den Verantwortlichen für diesen Krieg zu benennen. Das ist Putins Krieg. Der Angriff auf die Ukraine ist durch nichts zu rechtfertigen. Wir stehen geschlossen an der Seite der Ukraine. Wir sind solidarisch mit den Menschen in der Ukraine und mit denen, die aus ihrem Land fliehen mussten.
Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: „Zurück zu Frieden, Freiheit und Demokratie
Landtags genügte den Anforderungen des Landtagswahlgesetzes nicht – Schaden für die Demokratie
höchsten Anforderungen genügen, wenn es um die Verteidigung von Menschenwürde, Demokratie
höchsten Anforderungen genügen, wenn es um die Verteidigung von Menschenwürde, Demokratie
Landtags genügte den Anforderungen des Landtagswahlgesetzes nicht – Schaden für die Demokratie
Es ist unsere Aufgabe den Verantwortlichen für diesen Krieg zu benennen. Das ist Putins Krieg. Der Angriff auf die Ukraine ist durch nichts zu rechtfertigen. Wir stehen geschlossen an der Seite der Ukraine. Wir sind solidarisch mit den Menschen in der Ukraine und mit denen, die aus ihrem Land fliehen mussten.
Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: „Zurück zu Frieden, Freiheit und Demokratie
