Wir stehen für eine lebendige Demokratie, für offene Streitkultur, für den belebenden
Rechtsextremist als Tatverdächtiger für Drohmails festgenommen Wir stehen für eine lebendige Demokratie
Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Opposition nimmt in unserer Demokratie
Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Opposition nimmt in unserer Demokratie
Aber es ist die gerade breite gesellschaftliche Debatte, die Meinungsfreiheit und Demokratie
Aber es ist die gerade breite gesellschaftliche Debatte, die Meinungsfreiheit und Demokratie
Internationaler Frauentag am 8. März Silvia Brünnel, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Grüner Feminismus verurteilt klar und unmissverständlich sexistische oder diskriminierende Äußerungen gegenüber Frauen und LGBTIQ+. Wir zeigen klare Haltung bei jeglicher Art von Hate Speech. Antifeminismus, der vor allem im Rechtsextremismus und Rechtspopulismus eine zentrale Rolle spielt, stellt eine Bedrohung für unsere Gesellschaft […]
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 07.03.2023 Demokratie
Aber es ist die gerade breite gesellschaftliche Debatte, die Meinungsfreiheit und Demokratie
Aber es ist die gerade breite gesellschaftliche Debatte, die Meinungsfreiheit und Demokratie
Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Opposition nimmt in unserer Demokratie
Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Opposition nimmt in unserer Demokratie
1. Der Landtag bedauert, dass es bei den Kooperationsgesprächen zwischen den Veranstaltern der Blockupy-Demonstration und der Ordnungsbehörde der Stadt Frankfurt am Main nicht zu einer einvernehmlichen Lösung gekommen ist, die zu einer Genehmigung …
Meinungsäußerung und Demonstrationsfreiheit sind fester Bestandteil einer lebendigen Demokratie
Wir kennen und schätzen den hessischen Justizminister Christian Heinz seit jeher als freundlich und sachbezogen. Allerdings steht der Rechtsstaat unter Druck, gerät die Justiz zunehmend an die Grenzen ihrer Belastbarkeit. Deshalb muss der Justizminister jetzt Zähne zeigen und für sein Ressort kämpfen. Besonders aufmerksam müssen wir auf die Bedrohungen von außen schauen. Denn es gibt […]
Termine Suche Inhalt 29.11.2024 Stabiler Rechtsstaat ist Fundament der Demokratie
Wir kennen und schätzen den hessischen Justizminister Christian Heinz seit jeher als freundlich und sachbezogen. Allerdings steht der Rechtsstaat unter Druck, gerät die Justiz zunehmend an die Grenzen ihrer Belastbarkeit. Deshalb muss der Justizminister jetzt Zähne zeigen und für sein Ressort kämpfen. Besonders aufmerksam müssen wir auf die Bedrohungen von außen schauen. Denn es gibt […]
Termine Suche Inhalt 29.11.2024 Stabiler Rechtsstaat ist Fundament der Demokratie
1. Der Landtag bedauert, dass es bei den Kooperationsgesprächen zwischen den Veranstaltern der Blockupy-Demonstration und der Ordnungsbehörde der Stadt Frankfurt am Main nicht zu einer einvernehmlichen Lösung gekommen ist, die zu einer Genehmigung …
Meinungsäußerung und Demonstrationsfreiheit sind fester Bestandteil einer lebendigen Demokratie
