Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, die Abgabenordnung ist das Herz des deutschen Steuerrechts. In der Abgabenordnung werden Regelungen getroffen, die über alle Steuerarten hinweg grundsätzlich gelten. Deshalb sind dort die meisten Voraussetzungen für Steuervergünstigungen enthalten – dazu zählt auch der Katalog der gemeinnützigen Zwecke, die erfüllt sein müssen, um Zuwendungen als steuerbegünstigte Spenden anzuerkennen und die […]
Unsere Demokratie hält eine Menge aus, auch an Widerspruch und höchst unterschiedlichen

Liebe Leserin, lieber Leser, das Bundeskabinett hat in dieser Woche auf Initiative der beiden Bundesministerinnen des Auswärtigen und für wirtschaftliche Zusammenarbeit Leitlinien für eine feministische Außenpolitik beschlossen. Kern dieser Leitlinien sind die echte Gleichberechtigung von Frauen sowie ihre bessere Beteiligung von Frauen und ihre gleichberechtigte Einbeziehung in alle politischen Prozesse – bei der Bekämpfung von […]
nnen sehr wohl auf die Gleichberechtigung, die Anerkennung der Menschenrechte, auf Demokratie

Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, nun ist es endlich so weit: Heute Abend beginnt der erste digitale Parteitag der CDU Deutschlands. Morgen wird der neue Bundesvorstand der CDU ebenfalls digital gewählt. Die CDU setzt Maßstäbe für die Zukunft der Arbeit aller politischen Parteien. Es war ein langer Weg hin zu diesem Parteitag. Corona hat das Jahr […]
Wie schnell eine Demokratie in Gefahr geraten kann, das können wir in diesen Tagen

Liebe Leserin, lieber Leser, der Krieg in der Ukraine dauert nun schon bald fünf Monate, und ein Ende ist nicht in Sicht. Die Angriffe gegen die Zivilbevölkerung halten unvermindert an, in Teilen des Landes herrscht der blanke Terror der russischen Staatsführung. Das öffentliche Interesse an diesem Krieg nimmt dagegen langsam aber stetig ab, die Sorgen […]
Wer aber die Ukraine verrät, der verrät auch unsere Freiheit und unsere Demokratie

Liebe Leserin, lieber Leser, in den letzten Wochen hat es eine Diskussion um die Frage gegeben, ob wir das Bundesverfassungsgericht besser schützen müssen gegen Angriffe politisch extremer Parteien, vor allem gegen die AfD. Ist die Sorge um die Unabhängigkeit des höchsten deutschen Gerichts wirklich begründet? Zunächst einmal ist mehr als nur bedauerlich, dass die Gespräche, […]
Gewiss, Entscheidungen in einer Demokratie müssen transparent und damit öffentlich

Liebe Leserin, lieber Leser, die letzte Sitzungswoche des Deutschen Bundestages vor der parlamentarischen Sommerpause war gekennzeichnet von einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die die Tagesordnung ordentlich durcheinandergebracht hat. Erstmalig in der Parlamentsgeschichte hat das oberste deutsche Gericht untersagt, dass ein Gesetz in zweiter und dritter Lesung an dem Tag verabschiedet wird, den die Regierungsmehrheit dafür vorgesehen […]
Koalition mit diesem Gesetz an den Tag gelegt hatte („Einer parlamentarischen Demokratie

Liebe Leserin, lieber Leser, seit Mittwoch ist die Ampel Geschichte. Drei Jahre nach der letzten Bundestagswahl ist die „Fortschrittskoalition“ an ihren inneren Widersprüchen zerbrochen. Die Forderungen der FDP zur Wirtschaftspolitik waren dabei nur der letzte Anlass. Von Anfang an fehlte dem Bundeskanzler die Kraft zur Führung und zum Zusammenhalt seines Kabinetts. Anfang und Ende gehören […]
besonderen Privileg verantwortungsvoll umgeht, denn es soll die Stabilität unserer Demokratie

Liebe Leserin, lieber Leser, als Shakespeare vor über 400 Jahren seinen Hamlet geschrieben hat, kannte er die deutschen Grünen natürlich nicht. Aber Shakespeares Drama weist zumindest in seiner Komplexität und in der Undurchschaubarkeit seiner Akteure durchaus Parallelen auf zur gegenwärtigen deutschen Energiepolitik. Ein wesentlicher Teil der energiepolitischen Irrationalität wird an diesem Wochenende in Deutschland vollzogen: […]
Eine Demokratie ist kein Volkserziehungsheim.

Liebe Leserin, lieber Leser, in jedem Unternehmen und auch in den meisten Behörden hätte spätestens die Compliance-Abteilung ein klares Votum abgegeben: Ein solches Verhalten darf nicht geduldet werden, es muss Folgen haben, auch und vor allem für denjenigen, dem die Verstöße zur Last gelegt werden. Nicht so im Bundeswirtschaftsministerium, nicht so bei Robert Habeck und […]
Aber die gute Nachricht ist: Unsere Demokratie ist immer wieder mit solchen Exzessen

Liebe Leserin, lieber Leser, in der nächsten Woche jährt sich zum 33. Mal der Tag, an dem die deutsche Einheit vollzogen wurde: der 3. Oktober. Wir werden den Tag wie in jedem Jahr feiern, in diesem Jahr in Hamburg. Wir werden dankbar zurück und zuversichtlich nach vorn blicken. Und doch liegt immer noch ein Schatten […]
Viele Menschen im Osten fühlen sich abgehängt, die Zweifel an der Demokratie sind