Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Liebe Leserin, lieber Leser, morgen beginnt der 36. Bundesparteitag der CDU Deutschlands. Zum siebten Mal in der Geschichte der CDU insgesamt findet ein Bundesparteitag in Berlin statt. Von diesem Parteitag der CDU wird ein kraftvolles Zeichen der Erneuerung und der Geschlossenheit der CDU ausgehen. Wir haben in den letzten zweieinhalb Jahren nach der verlorenen Bundestagswahl […]
streben, sondern weil wir der festen Überzeugung sind, dass auch und gerade in einer Demokratie

Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, „zwischen den Jahren“ – so heißt die Zeit im Volksmund von Weihnachten bis Neujahr. Es ist die Zeit, in der sich unser Blick mehr und mehr auf das vor uns liegende Jahr richtet, das alte Jahr langsam hinter uns lassend. Das Jahr 2020 werden die meisten Menschen vermutlich gern und schnell […]
Wahlkämpfe und Konkurrenz der politischen Parteien sind die Voraussetzungen für jede Demokratie

Liebe Leserin, lieber Leser, „Respekt“ – so stand es im Sommer 2021 auf den Wahlplakaten von Olaf Scholz. „Respekt“ war eines der meistgenutzten Worte im Wahlkampf der SPD und während der Koalitionsverhandlungen. Respekt – das sollte wohl heißen: Wir nehmen die Menschen ernst, wir nehmen das Land ernst, wir nehmen unsere Aufgabe ernst. Von diesem […]
Wir alle kämpfen mit der zunehmenden Kritik an unserer Demokratie und an den politischen

Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, gestern Abend hat mich der CDU-Kreisverband Hochsauerland erneut für das Amt des Vorsitzenden der CDU Deutschlands nominiert. Dafür danke ich den Mitgliedern meines Kreisvorstandes, aber auch den vielen Mitgliedern sowie Wählerinnen und Wählern der Union, die mich zu dieser Bewerbung ermutigt haben. Wir werden jetzt zum dritten Mal innerhalb von drei […]
Opposition ist in der Demokratie nicht das fünfte Rad am Wagen.

Liebe Leserin, lieber Leser, schon einmal hat ein amerikanischer Vizepräsident auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Botschaften seines Präsidenten Donald Trump verlesen. Er hieß Mike Pence, und er bleibt in Erinnerung als der amerikanische Vizepräsident, der der versammelten europäischen Sicherheitscommunity im Februar 2017 die Leviten las und in harschem Ton abverlangte, sie müsste endlich „ihre Rechnungen […]
Vance erteilt der internationalen Konferenz eine Lehrstunde in Sachen Demokratie

Liebe Leserin, lieber Leser, trotz des Weihnachtsfestes: Die Bilder aus Magdeburg gehen mir nicht aus dem Kopf. Der abgesperrte Weihnachtsmarkt am Morgen nach dem Anschlag, Kleidungsstücke auf dem Boden, Verbandsmaterial, ein einzelner Schuh, eine Kinderpuppe. Dazu umgestürzte Tische und Hocker, das Quartier menschenleer. Man kann erahnen, wie grauenvoll der Vorabend gewesen sein muss. Wie konnte […]
Wir sind im Umgang mit den Feinden unserer Demokratie einfach nicht konsequent genug

Liebe Leserin, lieber Leser, an diesem Sonntag wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Es ist eine Wiederholungswahl, da der Berliner Senat im September 2021 nicht in der Lage war, eine ordnungsgemäße Wahl durchzuführen. Das Berliner Landesverfassungsgericht hat die Wiederholung der gesamten Wahl angeordnet, da so viele Fehler in dieser letzten Wahl passiert waren, dass […]
des Berliner Abgeordnetenhauses nicht den Grundsätzen entspricht, die in einer Demokratie

Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, die Abgabenordnung ist das Herz des deutschen Steuerrechts. In der Abgabenordnung werden Regelungen getroffen, die über alle Steuerarten hinweg grundsätzlich gelten. Deshalb sind dort die meisten Voraussetzungen für Steuervergünstigungen enthalten – dazu zählt auch der Katalog der gemeinnützigen Zwecke, die erfüllt sein müssen, um Zuwendungen als steuerbegünstigte Spenden anzuerkennen und die […]
Unsere Demokratie hält eine Menge aus, auch an Widerspruch und höchst unterschiedlichen

Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, die Auseinandersetzung um die Präsidentschaftswahlen in den USA ist in der vergangenen Nacht auf ein halbwegs zivilisatorisches Niveau zurückgekehrt. Möglich wurde dies allerdings nur, weil die Moderatorin des letzten Fernsehduells den beiden Kontrahenten nach jeweils zwei Minuten das Mikrofon ausschalten konnte. Ansonsten blieb es bei gegenseitigen Vorwürfen und harten persönlichen Attacken […]
Sichtbar wird dagegen eine zunehmend dysfunktionale Demokratie in den USA.

Liebe Leserin, lieber Leser, die nach jahrzehntelanger Fahndung erfolgte Festnahme der Terroristin Daniela Klette wirft ein Schlaglicht auf den in Deutschland immer noch vorhandenen und wieder erstarkenden Linksterrorismus. Klette hätte sich ohne Hilfe aus einem Unterstützerumfeld, dem ihre Identität bekannt war, nicht so lange versteckt halten können. Das gleiche gilt für die beiden immer noch […]
Rechtsradikalismus in Deutschland, und das ist ein gutes Zeichen der Stärke unserer Demokratie