EU-Nachrichten – EIZ Niedersachsen https://www.eiz-niedersachsen.de/aktuelles/eu-nachrichten/
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„Einen Kampf für unsere Werte und unsere Demokratien.
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Liste der EU-Straftatbestände soll um Hetze und Hasskriminalität erweitert werden – EIZ Niedersachsen https://www.eiz-niedersachsen.de/liste-der-eu-straftatbestaende-soll-um-hetze-und-hasskriminalitaet-erweitert-werden/
VorlesenHetze und Hasskriminalität haben in Europa massiv zugenommen und sind – offline und online – zu einem besonders besorgniserregenden Phänomen geworden. Die EU-Kommission hat deshalb Donnerstag (9. Dezember) eine Initiative vorgelegt, die darauf abzielt, Hetze und Hasskriminalität in die Liste der EU-Straftatbestände aufzunehmen.
Wir werden nicht zulassen, dass unsere Demokratien durch derartige Phänomene geschwächt
Fakten statt Schauermärchen: Europäische Kommission antwortet auf Falschbehauptungen in ungarischer Regierungskampagne – EIZ Niedersachsen https://www.eiz-niedersachsen.de/fakten-statt-schauermaerchen-europaeische-kommission-antwortet-auf-falschbehauptungen-in-ungarischer-regierungskampagne/
VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) ihre Antworten auf die einzelnen falschen und irreführenden Behauptungen in der aktuellen Kampagne der ungarischen Regierung veröffentlicht. In der vergangenen Woche hatte die ungarische Regierung eine Kampagne gestartet, mit Plakaten, ganzseitigen Anzeigen in Zeitungen und einem Brief des ungarischen Premierministers Viktor Orbán an alle ungarischen Bürgerinnen und Bürger unter dem Motto: „Sie haben das Recht zu wissen, was Brüssel plant“. Die Europäische Kommission teilt die Auffassung der ungarischen Regierung, dass die Bürgerinnen und Bürger es verdienen, die Wahrheit über das zu erfahren, was die EU tut – allerdings verdienen die Menschen Fakten, nicht Schauermärchen.
Europa zu verringern und gleichzeitig den internationalen Verpflichtungen aller Demokratien